6. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Bahngelände" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 15.07.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Gemeinderat der Stadt Schönau hat in öffentlicher Sitzung am 08.04.2019 den Aufstellungsbeschluss der 6. Bebauungsplanänderung „Bahngelände“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB gefasst, den Änderungsentwurf gebilligt und zugleich die Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB beschlossen.
Die Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 29.04.2019 bis 31.05.2019. Den Behörden und Träger öffentlicher Belange wurde innerhalb dieser Frist Gelegenheit gegeben, sich zur Bebauungsplanänderung zu äußern. Gleichzeitig wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gebeten, über die von Ihnen beabsichtigte oder bereits eingeleitete Planungen und sonstige Maßnahmen, sowie deren zeitliche Abwicklung Aufschluss zu geben, soweit dies für die vorliegende Bebauungsplanänderung bedeutsam hätte sein können.
Betroffene Öffentlichkeit
Im Rahmen der Offenlage sind von Seiten der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger) keine Anregungen bzw. Stellungnahmen eingegangen.
Berührte Behörden uns sonstige Träger öffentlicher Belange
Siehe beigefügte Tabelle (Synopse) mit den entsprechenden Beschlussvorschlägen.
Beschlussvorschlag
Nach Abwägung aller Belange untereinander und gegeneinander, werden die Anregungen und Stellungnahmen gemäß der beigefügten Tabelle (Synopse) berücksichtigt.
Der Entwurf der Bebauungsplanänderung in der Fassung vom 15.07.2019 wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Stellungnahmen nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Dipl.-Ing. Jürgen Schill vom Büro Fahle Stadtplaner Partnerschaft mbH aus Freiburg vom Vorsitzenden als Referent besonders herzlich willkommen geheißen.
Im Folgenden erläutert Dipl.-Ing. Schill nochmals, dass das geplante Bauvorhaben nicht über eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bahngelände“ realisiert werden könne, weshalb der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren geändert werden müsse.
Sodann trägt er die von Seiten der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und die dazu vorgeschlagenen Stellungnahmen mit entsprechenden Erläuterungen vor.
Eine Aussprache hierzu wird vom Gemeinderat nicht gewünscht.
Beschluss
Nach Abwägung aller Belange untereinander und gegeneinander, werden die Anregungen und Stellungnahmen gemäß der beigefügten Tabelle (Synopse) berücksichtigt.
Der Entwurf der Bebauungsplanänderung in der Fassung vom 15.07.2019 wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Stellungnahmen nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
19-07-15 Bahngelände Titelblatt Satzung (19-06-18) (.pdf)
19-07-15 Bahngelände Deckblatt Satzung (19-06-18) (.pdf)
19-07-15 Bahngelände Begründung Satzung (19-06-18) (.pdf)
19-07-15 Bahngelände Satzung Satzung (19-06-18) (.pdf)
19-07-15 Bahngelände Bebauungsvorschriften Satzung (19-06-18) (.pdf)
19-07-15 Bahngelände Abwägung Offenlage (19-06-18) (.pdf)
Datenstand vom 10.09.2019 16:01 Uhr
