Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 15.12.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 12.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 15.12.2022 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Die Haushaltssatzung 2023 des Verbandes, welche unter Tagesordnungspunkt 3 behandelt wird, wird von Rechnungsamtsleiterin Wagner den Anwesenden vorgestellt. Stadtrat Schröder spricht die Kindergartenumlage an. Trotz gesunkener Kinderzahlen wird ein Naturkindergarten umgesetzt. Dies mache man doch normalerweise nur, wenn die Plätze voll sind. Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass laut Aussage der Kindergärten neun Plätze fehlen. Hauptamtsleiter Krumm ergänzt, dass die kommunalen Einrichtungen voll sind. Bei den im Haushaltsplan aufgenommenen Zahlen handelt es sich um Stichtagszahlen, welche durchaus mit den aktuellen Belegungszahlen differieren.
Zum Tagesordnungspunkt 4 berichtet der Standesbeamte Pfeffer, dass Irina Mutter das Grundseminar Personenstands- und Familienrecht mit Prüfung erfolgreich absolviert und somit die Voraussetzung für die Bestellung zur Eheschließungsstandesbeamtin erfüllt hat.
Zur Änderung der Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle unter Tagesordnungspunkt 5 wird erwähnt, dass künftig bei der Benutzung für Sportveranstaltungen je genutztem Hallendrittel zwei Umkleideräume zugewiesen werden. Die Pauschalen werden hierfür um 50 Euro/Tag bzw. 25 Euro/Tag bei Kinder- und Jugendsportveranstaltungen erhöht. Bei der Benutzung für sonstige Veranstaltungen soll künftig zwei Umkleideräume inklusiv sein. So hat man stets die Möglichkeit Umkleideräume separat zu vermieten. Hier wird insbesondere den Sportvereinen entgegengekommen.
Der Vorsitzende weist beim Zuschussantrag des Deutschen Roten Kreuzes unter Tagesordnungspunkt 6 darauf hin, dass der Ortsverein für die Corona-Testungen keine Rechnung gestellt hat, weshalb eine Förderung in Höhe von 5.000 Euro berechtigt ist.
Zur Annahme von Spenden unter Tagesordnungspunkt 7 wird berichtet, dass die Elternbeiräte des Buchenbrandkindergartens für denselben eine Spende in Höhe von 1.381,28 Euro getätigt haben.
Unter Fragen und Anregungen der Verbandsmitglieder spricht Stadtrat Schröder den neu sanierten Friedhof an. Nach dieser gelungenen Sanierung wurde das Befahren der Wege mittels Fahrzeugen untersagt. Bei der Abräumung bzw. Neustellung von Grabsteinen werden von den Grabsteinerstellern für Familiengräber Mehrkosten zwischen 200 und 300 Euro erhoben. Er bittet um interne Prüfung, ob hier einer Änderung möglich ist.
Zu den Sitzungsterminen teilt Bürgermeister Schelshorn mit, dass der Sitzungstermin für die Verbandsversammlung vom 13.07.2023 auf den 20.07.2023 verschoben wird.
Beschluss
Den zu den Tagesordnungspunkten 3, 4, 5, 6 und 7 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Beschlussvorlagen_2022-12-15_ÖS (.pdf)
Datenstand vom 22.12.2022 09:09 Uhr
