Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald

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Datum: 12.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:22 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Fragestunde für den Bürger
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2022 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2022
3 Stadtwald Schönau im Schwarzwald Forstbetriebsplan 2023 Beratung und Beschlussfassung
Forstbetriebsplan 2023 Stadt Schönau im Schwarzwald (.pdf)
4 Evaluation Forstneuorganisation, Abschluss eines neuen Betreuungsvertrages mit dem Land Baden-Württemberg zur Übernahme von Tätigkeiten im forstlichen Revierdienst im Körperschaftswald
5 Anbau eines Balkones und Errichtung einer PV-Anlage; Flst.-Nr. 205, Schönenberger Str. 2
6 Errichtung einer doppelseitigen beleuchteten Werbeanlage auf Flst.-Nr. 463/5, Schönenbuchen 10
7 MTB-Gebäude: Arbeitsvergabe Elektroinstallationsarbeiten
8 Eigenbetrieb Städtische Wohnbau - Friedrichstr. 2; Sanierung einer leerstehenden Wohnung
9 Generalsanierung der Liegenschaft Friedrichstr. 16, Kreditaufnahme
10 Baumaßnahme Johann-Peter-Hebel-Weg, Kreditaufnahme
11 Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald, Jahresabschluss 2021 - Feststellungsbeschluss gem. § 16 Eigenbetriebsgesetz
154_4100_Jahresabschluss Eigenbetrieb_2021 (.pdf)
12 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023, Beratung und Beschlussfassung
154_Haushaltsplan_2023_Beschluss Gesamtwerk (.pdf)
13 Gemeinsamer interkommunaler Werkhof, Aufhebung des Beschlusses aus der Sitzung vom 14.11.2022 und erneute Grundsatzbeschlussfassung
14 Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 15.12.2022
Beschlussvorlagen_2022-12-15_ÖS (.pdf)
15 Kurzinformationen der Verwaltung
15.1 Konsolidierte Finanzkennzahlen der Stadt Schönau im Schwarzwald per 31.12.2021
Finanzkennzahlen Stadt Schönau im Schwarzwald per 31.12.2021 (.pdf)
15.2 Sitzungstermine 2023
Sitzungstermine 2023 (GVV-Verbandsversammlung, GR Stadt und BM-DB) - Stand 12.12.2022 (.pdf)
16 Fragen und Anregungen des Gemeinderates
16.1 Geschwindigkeitsmessung beim Schwimmbadparkplatz
16.2 Verabschiedung von Hauptamtsleiter Dietmar Krumm
Datenstand vom 22.12.2022 09:09 Uhr