Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald, Jahresabschluss 2021 - Feststellungsbeschluss gem. § 16 Eigenbetriebsgesetz

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 12.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 12.12.2022 ö 11

Sachverhalt

Der zum 01.01.1995 gegründete Eigenbetrieb „Städtische Wohnbau Schönau“ und der zum 01.03.2012 gegründete Eigenbetrieb „Seniorenzentrum Schönau“ wurden zum 01.01.2015 zum Eigenbetrieb „Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald“ mit den Betriebszweigen „Wohnraumvermietung“ und „Seniorenzentrum“ verschmolzen. Diese Verschmelzung wurde in der Gemeinderatssitzung vom 02.06.2014 einstimmig beschlossen. Gleichzeitig wurde eine neue, einheitliche Betriebssatzung erlassen.

Für die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs gilt das Eigenbetriebsgesetz und die Eigenbetriebsverordnung. Diese erlauben ein Wahlrecht zwischen der kommunalen Doppik für den Kernhaushalt und einer HGB-Variante. Der Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald wird nach der HGB-Variante geführt.

Im Jahr 2021 wurden folgende Objekte durch den Eigenbetrieb „Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald“ verwaltet:

  • Betriebszweig Seniorenzentrum
    • elf Wohnungen 
    • zwei sonstige Mieteinheiten 

  • Betriebszweig Wohnraumvermietung 
    • acht Wohngebäude mit insgesamt 31 Wohnungen 
    • drei Eigentumswohnungen 

Der Jahresabschluss 2021 wurde nach den rechtlichen Vorgaben aufgestellt. Er besteht aus
 
  • der Bilanz, 
  • der Gewinn- und Verlustrechnung,  
  • dem Anhang sowie 
  • einem Lagebericht.

Der Jahresabschluss wird dem Gemeinderat vollumfänglich zur Verfügung gestellt und in der Gemeinderatssitzung erläutert. 

Für jedes Gebäude bzw. jede Eigentumswohnung des Eigenbetriebs ist eine eigene Kostenstelle angelegt. Diese Struktur ermöglicht es der Verwaltung, mit wenig Aufwand für jedes Objekt eigene Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen anzustellen. 

Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres 2021 werden nun die Ergebnisse des Jahres 2021 und die seit dem Jahr 2016 fortgeschriebenen Ergebnisse dem Gemeinderat als nichtöffentliche Anlage zur Verfügung gestellt. Die Auswertung erfolgt auf der Ebene der Kostenstellen. Es werden lediglich die Ergebnisse der einzelnen Kostenstellen (Überschuss/Defizit) dargestellt. Eine detailliertere Betrachtung ist bei Bedarf problemlos möglich. Je mehr Perioden die Auswertung umfasst, desto aussagekräftiger werden die Ergebnisse.

Die Fortschreibung der Kostenstellen betrifft das interne Rechnungswesen und wird deshalb als nichtöffentliche Anlage dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt. 

Beschlussvorschlag

Auf Grund von § 16 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 12.12.2022 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: 
1.
Erfolgsplan
EUR
1.1
Summe der Erträge
333.698,83
1.2
Summe der Aufwendungen
312.625,79
1.3
Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
21.073,04
2.
Vermögensplan

2.1
Gesamtbetrag der Einnahmen des lfd. Jahres (Finanzierungsmittel)
282.873,18
2.2
Gesamtbetrag der Ausgaben des lfd. Jahres (Finanzierungsbedarf)
215.481,92
2.3
Finanzierungsmittelbedarf für das lfd. Jahr 
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
67.391,26
2.4
Deckungsmittellücke aus Vorjahren
-56.890,28
2.5
Veränderung der Deckungsmittel
67.391,26
2.6
Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit, 
Deckungsmittellücke (Saldo aus 2.4 bis 2.5)
10.500,98
3.
Bilanz

3.1
Anlagevermögen
3.465.770,91
3.2
Umlaufvermögen
102.399,63
3.3
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.2)
3.568.170,54
3.4
Stammkapital
1.200.000,00
3.5
Rücklagen
500.000,00
3.6
Gewinnvortrag 
157.766,30
3.7
Jahresgewinn
21.073,04
3.8
Empfangene Ertragszuschüsse
57.646,50
3.9
Rückstellungen
0,00
3.10
Verbindlichkeiten
1.620.177,23
3.11
Passive Rechnungsabgrenzung (Zinsen Darlehen)
11.507,47
3.12
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.4 bis 3.11)
3.568.170,54


Der Jahresgewinn von 21.073,04 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Rechtslage

§ 16 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Jahresabschluss 2021 für den Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald wird von Rechnungsamtsleiterin Wagner in komprimierter Form vorgestellt und erläutert. Sie berichtet über ein positives Ergebnis. Während beim Betriebszweig Seniorenzentrum ein Verlust in Höhe von 16.216,73 Euro entstanden ist, konnte im Betriebszweig Wohnraumvermietung ein Gewinn von 37.289,77 Euro erzielt werden. 

Beschluss

Auf Grund von § 16 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 12.12.2022 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: 
1.
Erfolgsplan
EUR
1.1
Summe der Erträge
333.698,83
1.2
Summe der Aufwendungen
312.625,79
1.3
Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
21.073,04
2.
Vermögensplan

2.1
Gesamtbetrag der Einnahmen des lfd. Jahres (Finanzierungsmittel)
282.873,18
2.2
Gesamtbetrag der Ausgaben des lfd. Jahres (Finanzierungsbedarf)
215.481,92
2.3
Finanzierungsmittelüberschuss für das lfd. Jahr 
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
67.391,26
2.4
Deckungsmittellücke aus Vorjahren
-56.890,28
2.5
Veränderung der Deckungsmittel
67.391,26
2.6
Finanzierungsmittelüberschuss aus Investitionstätigkeit, 
Deckungsmittelüberhang (Saldo aus 2.4 bis 2.5)
10.500,98
3.
Bilanz

3.1
Anlagevermögen
3.465.770,91
3.2
Umlaufvermögen
102.399,63
3.3
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.2)
3.568.170,54
3.4
Stammkapital
1.200.000,00
3.5
Rücklagen
500.000,00
3.6
Gewinnvortrag 
157.766,30
3.7
Jahresgewinn
21.073,04
3.8
Empfangene Ertragszuschüsse
57.646,50
3.9
Rückstellungen
0,00
3.10
Verbindlichkeiten
1.620.177,23
3.11
Passive Rechnungsabgrenzung (Zinsen Darlehen)
11.507,47
3.12
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.4 bis 3.11)
3.568.170,54


Der Jahresgewinn von 21.073,04 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
154_4100_Jahresabschluss Eigenbetrieb_2021 (.pdf)

Datenstand vom 22.12.2022 09:09 Uhr
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