Fragestunde für den Bürger


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 12.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 12.12.2022 ö 1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Ein Zuhörer nimmt Bezug auf den Tagesordnungspunkt 13. Mit der Einrichtung eines gemeinsamen interkommunalen Werkhofs ist für die Schönauer Einwohner eine Steigerung des Wasserpreises um 60 % verbunden. Die Nebenkosten stellen für viele Einwohner eine echte Belastung dar. Gemäß § 20a GemO sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden. Der Zuhörer will wissen, ob der Gemeinderat hier nicht die Meinung der Einwohnerschaft anhören möchte. 

Eine weitere Zuhörerin spricht die öffentliche Toilette im neuen MTB-Gebäude an, welche gleichzeitig als Behindertentoilette genutzt werden soll. Sie bittet um Auskunft, ob mit Betroffenen hierüber gesprochen wurde, ob eine elektrische Türöffnung geplant und die Räumlichkeiten mit Haltgriffen ausgerüstet werden. 

Des Weiteren spricht diese Zuhörerin den Wunsch aus, dass sich die Stadt Schönau die Gemeinde Utzenfeld als Vorbild nimmt, welche sich mit der Erarbeitung eines Notfallplanes befasst. 

Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung über die Durchführung einer Einwohnerversammlung entscheiden wird. Erforderlichenfalls werden dann auch die Themen festgelegt. 

Bezüglich der Behindertentoilette erwähnt er, dass mit Behinderten hierüber nichts besprochen wurde. Sobald eine Detailplanung vorliegt wird dies durch den Planer geprüft. 

Zur Thematik der Notfallplanung weist der Vorsitzende darauf hin, dass hier sehr unterschiedliche Ansichten der einzelnen Bürgermeister bestehen. Der Utzenfelder Bürgermeister, welcher von Beruf Sicherheitsbeauftragter ist, habe hier verständlicherweise eine ganz andere Sicht zu diesem Thema. Experten von den Elektrizitätswerken Schönau und der Energiedienst AG gehen nicht von einem dreitägigen Notfallgeschehen aus. In der Haushaltsplanung ist die Beschaffung von Notstromaggregaten berücksichtigt. Darüber hinaus wurde bewusst an den Sirenen festgehalten. In der neuen Mehrzweckhalle hat man die Möglichkeit zur Notstromeinspeisung verwirklicht. 

Datenstand vom 22.12.2022 09:09 Uhr