7. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Bahngelände“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB:
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 08.02.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.11.2020 den Aufstellungsbeschluss für die 7. Bebauungsplanänderung „Bahngelände“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB gefasst, den Änderungsentwurf gebilligt und zugleich die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB ohne Umweltprüfung beschlossen.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger) gem. § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 30.11.2020 bis einschließlich 08.01.2021. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TÖB) gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte mit Anschreiben vom 23.11.2020 bis einschließlich 08.01.2021. Gleichzeitig wurden die Behörden und TÖB gebeten, über die von Ihnen beabsichtigte oder bereits eingeleitete Planungen und sonstige Maßnahmen sowie deren zeitliche Abwicklung Aufschluss zu geben, soweit dies für die vorliegende Bebauungsplanänderung bedeutsam hätte sein können.
Öffentlichkeit
Im Rahmen der Offenlage sind von Seiten der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger) keine Stellungnahmen eingegangen.
Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
Im Rahmen der Offenlage sind von Seiten der Behörden und TÖB Stellungnahmen eingegangen. Siehe hierzu beigefügte Synopse (Abwägung Offenlage) mit Beschlussvorschlägen.
Beschlussvorschlag
- Nach Abwägung aller Belange untereinander und gegeneinander werden die Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß dem Beschlussvorschlag in der beigefügten Synopse berücksichtigt.
- Die 7. Bebauungsplanänderung und der Erlass örtlicher Bauvorschriften in der Fassung vom 08.02.2021 werden unter Berücksichtigung der vorgenannten Stellungnahmen nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
keine
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.
Dokumente
21-02-08 Abwägung Offenlage (21-01-28) (.pdf)
21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Cover Satzung (21-01-28) (.pdf)
21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Deckblatt Satzung (21-01-28) (.pdf)
21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Bebauungsvorschriften Satzung (21-01-28) (.pdf)
21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Begründung Satzung (21-01-28) (.pdf)
Datenstand vom 11.02.2021 12:00 Uhr
