Datum: 08.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Schönau im Schwarzwald (Feuerwehrgerätehaus, Bifangstr. 1)
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 19:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fragestunde für den Bürger
2	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.01.2021 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2021
3	7. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Bahngelände“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB: - Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss
4	Verkehrsberuhigung Ausbau Luisenstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen
5	Kurzinformationen der Verwaltung
5.1	Informationen zur Corona-Pandemie
6	Fragen und Anregungen des Gemeinderates
6.1	Zustand des Campingplatzes
6.2	Schneebruchfälle in den Wäldern
6.3	Hinterlassen von Hundekotbeuteln und Hundekot
6.4	Dank an die Hexen

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erwidert, dass der Platz von der Firma Remondis betrieben werde, die dort auch wöchentlich eine Reinigung durchführt. Zusätzlich werde der Platz bei Bedarf von den Mitarbeitern des Städt. Werkhofs gereinigt. Aufgrund besagter Müllproblematik sei bereits überlegt worden, den Sammelplatz auf die gegenüberliegende Seite des Buchenbrandparkplatzes zu verlegen oder diesen ganz zu schließen. Ebenso habe man eine Video-Überwachung in Erwägung gezogen, was jedoch aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich sei. Hierzu müsste der Sammelplatz vollständig eingezäunt werden. Seitens der Verwaltung werde die Situation bei diesem Container-Standort derzeit weiter beobachtet, bevor abschließend über weitere Maßnahmen entschieden werde.

Ein weiterer Zuhörer spricht den Baumbestand an der Tunauer Straße in Richtung Flühweg an. Bei diesen Bäumen bestehe insbesondere bei Sturmereignissen eine große Astbruchgefahr. So sei vor ein paar Tagen ein Mitbürger von einem herunterfallenden Ast beinahe am Kopf getroffen worden. Er frage daher an, wem die Verkehrssicherungspflicht für diese Bäume obliege.

Außerdem weist der Zuhörer auf die dringend erforderliche Sanierung des Flühweges hin.

Bezüglich des angesprochenen Baumbestands führt der Vorsitzende aus, dass dieser entlang eines Privatgrundstücks stehe. Die Stadt habe  den Grundstückseigentümer in diesen Tagen bereits schriftlich auf die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht hingewiesen.

Die Instandsetzung des Flühwegs sei bereits mehrmals Thema im Gremium gewesen, zuletzt anlässlich der Klausurtagung 2020. Bislang habe man die Sanierungsmaßnahme aus verschiedenen Gründen zurückgestellt, jedoch nicht aus den Augen verloren. Man werde sich weiterhin Gedanken machen, damit die notwendige Wegsanierung in absehbarer Zeit realisiert werden kann.

Die Zuhörerin, die sich zu Beginn der Sitzung zu Wort gemeldet hatte, beklagt sich über den Zustand des Campingplatzes. Der optisch wahrnehmbare Gesamteindruck des Platzes sei einem Luftkurort nicht würdig. Sie fragt an, ob die Stadt die Möglichkeit habe, den Platz hinsichtlich der Einhaltung eines ordentlichen Zustands zu kontrollieren.

Dies wird vom Vorsitzenden verneint, da der Campingplatz in Privateigentum stehe und auch privat betrieben werde. Die Stadt habe hier keine Möglichkeit, die allgemeine Sauberkeit des Platzes zu kontrollieren.

Anders verhalte es sich hinsichtlich des Betriebs der dortigen Gaststätte, wenn Hygienevorschriften nicht eingehalten werden, was auch schon der Fall gewesen sei.

Hiervon habe die Stadt die zuständigen Stellen im Landratsamt unterrichtet, welche dann auch entsprechende Kontrollen durchgeführt hätten.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.01.2021 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		2

Sachverhalt

TOP 1:

Jagdpacht, Neuverpachtungen zum 01.04.2021:

a) Jagdrevier "Haselberg und Letzberg" mit Flächen der Jagdgenossenschaft "Schönau"

b) Jagdrevier "Fuchswald" mit Flächen der Jagdgenossenschaft "Schönau"

(Mehrheitlicher Beschluss bei zwei Enthaltungen).

Der Gemeinderat beschließt, keine öffentliche Ausschreibung vorzunehmen. Die Jagdreviere „Haselberg und Letzberg“ sowie „Fuchswald“ sollen an die bisherigen Pächter verpachtet werden.

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2021 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor. 

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage stellt der Hauptamtsleiter zudem fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2021  anerkannt wird.

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3. 7. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Bahngelände“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB: - Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		3

Sachverhalt

Die Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger) gem. § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 30.11.2020 bis einschließlich 08.01.2021. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TÖB) gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte mit Anschreiben vom 23.11.2020 bis einschließlich 08.01.2021. Gleichzeitig wurden die Behörden und TÖB gebeten, über die von Ihnen beabsichtigte oder bereits eingeleitete Planungen und sonstige Maßnahmen sowie deren zeitliche Abwicklung Aufschluss zu geben, soweit dies für die vorliegende Bebauungsplanänderung bedeutsam hätte sein können.

Öffentlichkeit

Im Rahmen der Offenlage sind von Seiten der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger) keine Stellungnahmen eingegangen.

Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

Im Rahmen der Offenlage sind von Seiten der Behörden und TÖB Stellungnahmen eingegangen. Siehe hierzu beigefügte Synopse (Abwägung Offenlage) mit Beschlussvorschlägen.

Beschlussvorschlag

1. Nach Abwägung aller Belange untereinander und gegeneinander werden die Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß dem Beschlussvorschlag in der beigefügten Synopse berücksichtigt.

2. Die 7. Bebauungsplanänderung und der Erlass örtlicher Bauvorschriften in der Fassung vom 08.02.2021 werden unter Berücksichtigung der vorgenannten Stellungnahmen nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Vortrag/Diskussionsverlauf

Dokumente
Download 21-02-08 Abwägung Offenlage (21-01-28).pdf
Download 21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Cover Satzung (21-01-28).pdf
Download 21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Deckblatt Satzung (21-01-28).pdf
Download 21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Bebauungsvorschriften Satzung (21-01-28).pdf
Download 21-02-08 7. BPLÄ Bahngelände Begründung Satzung (21-01-28).pdf

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4. Verkehrsberuhigung Ausbau Luisenstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		4

Sachverhalt

Im Rahmen des Verkehrskonzepts soll die Luisenstraße als verkehrsberuhigter Bereich ausgebaut werden.

Für diese Bauarbeiten sind Ingenieurleistungen erforderlich. Hierzu hat das Büro dwd INGENIEUR GMBH aus Fröhnd/Wehr ein Honorarangebot unterbreitet.

Das Angebot vom 15.12.2020 wurde auf folgender Grundlage erstellt:

HOAI 2013, Verkehrsanlagen

Anrechenbare Kosten lt. Kostenschätzung ca. 225.000 EUR (netto)

Honorarzone III, Mitte

Örtliche Bauüberwachung (3,5 %)

Nebenkosten (5,0 %)

Einschließlich Vermessungsarbeiten und Bestandspläne

Angebotssumme auf Grundlage der Kostenschätzung brutto 58.381,36 EUR

Das Ingenieurbüro wird verschiedene Ausführungsvarianten in einer der nächsten Sitzungen vorstellen. Die Bauarbeiten sollen möglichst im Jahr 2021 fertiggestellt werden.

Beschlussvorschlag

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Rechtslage

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Bitte von Stadtrat Schröder gibt er zudem auszugsweise das Leistungsverzeichnis für die vorgesehene Maßnahme zum verkehrsberuhigten Ausbau der Luisenstraße bekannt.

Stadträtin Münzer sieht die Maßnahme sehr kritisch, zumal der vorgesehene Ausbau der Straße für sie keine Verbesserung und keine Vorteile mit sich bringe. Außerdem sollten aufgrund der wirtschaftlich angespannten Lage die Investitionen der Haushaltslage angepasst und erforderlichenfalls auch zurückgestellt werden.

Der Vorsitzende entgegnet, dass der Gemeinderat diese Maßnahme im Zuge der Stadtsanierung beschlossen und die erforderlichen Mittel auch in den Haushalt 2021 eingestellt habe. Mit der Maßnahme, welche mit rund 127.000 Euro aus Mitteln der Stadtsanierung bezuschusst werde, seien sehr wohl Verbesserungen verbunden. Die Straße werde als Anliegerstraße eingerichtet und verkehrsberuhigt ausgebaut, was insbesondere die Sicherheit für die Kinder des Kindergartens erhöhe.

Nach einem weiteren kontroversen Meinungsaustausch zwischen der Stadträtin und dem Vorsitzenden wird von Stadtrat Locker erklärt, dass er aufgrund der dargelegten Gründe einen Mehrwert in der Maßnahme sehe. Stadträtin Münzer billige er das Recht auf eine kritische Meinungsäußerung zu, trotzdem bitte er darum, nun zur Abstimmung über den vorliegenden Beschlussvorschlag überzugehen.

Von Stadtrat Schlageter wird das Vorhaben  ebenfalls befürwortet. Er halte es ebenfalls für unumgänglich, die Kindergartenkinder besser abzusichern.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Nein-Stimme von Stadträtin Münzer).

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5. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		5

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5.1. Informationen zur Corona-Pandemie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		5.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Demzufolge seien seit dem 29. Januar im gesamten Verbandsgebiet sowohl keine Indexfälle als auch keine Fälle von Kontaktpersonen in häuslicher Quarantäne zu verzeichnen. Hierzu trage sicherlich die Einhaltung der Vorgaben durch die Bevölkerung bei, wofür er dieser herzlich danke.

Weiter berichtet der Vorsitzende, dass die nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg aufgrund eines Gerichtsentscheides ab dem kommenden Donnerstag aufgehoben werde. Hinsichtlich der übrigen Einschränkungen sei davon auszugehen, dass diese bis Ostern verlängert werden. Im Gespräch sei lediglich, dass die Friseure unter gewissen Auflagen ihre Geschäfte früher öffnen können.

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6. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		6

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6.1. Zustand des Campingplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		6.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Außerdem bedankt sich Stadtrat Strohmeier bei den zwei anwesenden Hexen für das köstliche Gastgeschenk.

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6.2. Schneebruchfälle in den Wäldern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		6.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erwidert, dass nach wie vor auf die bestehenden Gefahren in den Wäldern durch den Landkreis und mittels der Warn-Apps „Nina“ und „Katwarn“ hingewiesen werde. Ein entsprechender Hinweis soll auch nochmals im Schönauer Anzeiger erfolgen.  

Sobald es die Witterungsverhältnisse zulassen, werde  der Forst tätig werden und die Gefahrenstellen beseitigen.

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6.3. Hinterlassen von Hundekotbeuteln und Hundekot

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		6.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Anschütz ergänzt, dass neben den Hundekotbeuteln oft der Hundekot selbst entlang von Wegen liegengelassen werde. So habe er jüngst auf dem Weg vom Letzberg-Sportplatz bis zum Letzbergweiher insgesamt 37 Hundehaufen gezählt.

Der Vorsitzende dankt für diese Hinweise. Er werde mittels einer Veröffentlichung im Schönauer Anzeiger auf diese Missstände hinweisen und die Hundehalter auffordern, zukünftig den Hundekot vorschriftsmäßig zu entsorgen.

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6.4. Dank an die Hexen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	08.02.2021	ö		6.4

Vortrag/Diskussionsverlauf

Normalerwiis din in d' hütige Sitzung Hexe cho jo jedes Johr,

dann isch immer schän un sell isch wohr!

Nomalerwiis duet es dann im Rothus-Saal Sekt z‘trinke geh,

aber des Johr isch leider gar nit – o jeh ­– o weh!

Corona hät iis allene en Schtrich durch Rechnung gmacht,

drum min mir alli bliibe nüchtern hüt Nacht.

Normalerwiis duen Hexe hüt mit iis Schabernack mache,

un mit iis mache ganz verruckti andri Sache.

Normalerwiis wird iis ebbis botte für d' Auge un d' au Ohre,

hüt muess kein vo de Schtadtrot im Hirni ummenanderbohre.

Hüt Obend isch nit vo alle d' luschtige Sache!
hüt dümer numme Gmeirotsarbeit mache!

Trotzdem henn mir di Tradition nit welle unterbreche,

weiß nämlich it, ob d' Hexe iis sell schunscht chönnte verzeihe.

Zwei jüngeri sin hüt vo Afang a in de Sitzig,
schtatt z'mitts drinn schtürme bunt un witzig.

Au wenn it viel isch des Johr an Fasnetssache.
nämmets trotzdem mit Humor un mit viel Lache.

Nähmet G’fahr vom Virus aber ernscht und basset uff Eu alli uff,

irgendwenn holer’me alles uff un mache richtig eine druff.

Über all die Däg sin aber trotzdem luschdig und froh,

i hör uff mit e me chräfftige Narri – Narro!!!“

Hexe Katja dankt ihrerseits, dass sie mit Hexe Melanie zur heutigen Sitzung kommen durfte. Sie bittet die Gemeinderatsmitglieder, in einer ruhigen Stunde das Fläschchen Sekt auf die Hexen zu trinken und schließt mit den Worten „bleibt gesund und munter“.