Datum: 06.08.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:13 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde für den Bürger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Eine Zuhörerin bezieht sich auf TOP 4 der heutigen Sitzung und gibt eine ausführliche Erklärung zum geplanten neuen MTB-Haus ab.
Sie führt an, dass es für dieses Vorhaben keinen besseren Standort als das Grundstück des ehemaligen ZG-Gebäudes in der Bahnhofstraße gebe. Das dortige Gebäude, welches sich im Eigentum der Stadt befinde, sei prädestiniert für das Vorhaben. Der Standort sei unschlagbar, auch unter dem Gesichtspunkt der hohen Fluktuation von Menschen im Bereich der Bahnhofstraße. Viele Bürger würden dies genauso sehen, weshalb sie es für fatal fände, diesen Standort von vornherein auszuschließen.
Sie fragt sodann, warum die Opiton „Altes ZG-Gebäude“ nicht in Erwägung gezogen werde. Gleichzeitig bittet die Zuhörerin, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, damit sich der Gemeinderat nochmals mit der Standortfrage für das MTB-Haus befassen kann.
Bürgermeister Schelshorn erwidert, dass sich der Gemeinderat bereits eingehend mit der Frage des Standortes für das MTB-Haus befasst und dabei auch das ZG-Gebäude in die Überlegungen miteinbezogen habe. Vom zuständigen Amt für Vermögen und Bau in Freiburg sei jedoch eindeutig signalisiert worden, dass die Geschäftsstelle des Biosphärengebietes nur in ein neues Gebäude umziehe. Dieser Faktor sei mit ausschlaggebend gewesen, dass der Gemeinderat im September letzten Jahres den einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst habe, das MTB-Haus auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 153/3, auf dem das ehemaligen „Haus des Gastes“ stand, zu errichten. Gleichzeitig habe das Amt darauf hingewiesen, dass eine Förderung des Projekts nur dann möglich sei, wenn Synergieeffekte (Mehrzweckgebäude und -nutzung) geplant und realisiert werden.
Eine weitere Diskussion bezüglich der Standortfrage möchte er aufgrund dieser Darlegungen und der Tatsache, dass sonst der ausgearbeitete Zeitplan nicht mehr eingehalten werden kann, nicht führen.
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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Das Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 09
.07.2018 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vor. Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.
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3. Bauantrag zum Neubau einer Garage auf Flst.-Nr. 487/1 (Schönenbuchen 16)
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und vom Vorsitzenden erläutert.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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4. MTB-Haus, Anforderungen
- Vorlage -
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2018 hat der Gemeinderat beschlossen einen geeigneten Planer über eine Mehrfachbeauftragung zu finden.
Mittlerweile liegen die Zusagen der folgenden Architekturbüros zur Teilnahme vor:
Freie Architekten Brüderlin und Klemm, Schopfheim
moser ARCHITEKTEN, Lörrach
HARTER + KANZLER, Freie Architekten BDA - Part GmbB, Freiburg im Breisgau
Böwer Eith Murken Vogelsang Architekten Part GmbB, Freiburg im Breisgau
Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald hat sich noch intensiv mit seinen Anforderungen an das MTB-Haus zu befassen und seine Anforderungen an dieses Haus zu definieren. Dies soll in dieser Sitzung erfolgen.
Diskussionsgrundlage als Vorschlag der Verwaltung:
- Barrierefreiheit
- Mehrzweckraum [Probemöglichkeit Vereine / Tagungen / etc.], Zeitmiete, etc.)
- (Überdachter?) Außenbereich für multifunktionelle Nutzungen (Konzerte, Aufführungen etc.)
- Wohnungen?
- Tiefgarage für die neuen Nutzer, aber auch für Anlieger mit Stellplatzproblemen.
- TG-Zufahrt von der Ledergasse
- Ausstellungsraum (Biosphäre, Tourismus)
- E-Ladesäulen für KFZ und E-Bikes
- Einbeziehung des Vorplatzes zur Gentnerstraße
- Berücksichtigung der umgebenden Bebauung - Festveranstaltungen
- öffentliche 24h-WC-Anlage (pflegeleicht)
- kein Flachdach; flach geneigt ist möglich
- wirksamer Dachüberstand
Anforderungen der Schwarzwaldregion Belchen
- ebenerdiger Zugang zur Tourist-Information
- mindestens 2, besser 3 Arbeitsplätze in unmittelbarer Nähe zum Counterbereich
- separates Büro mit 1 – 2 Arbeitsplätzen
- separates kleines Besprechungszimmer mit Leinwand, Beamer und Laptop
- Internetecke für den Gast (in der Nähe des Counters und im Sichtfeld des Personals). WLAN sollte trotzdem vorhanden sein.
- Sitzecke für den Gast
- Spielecke für Kinder
- Kochnische / Kaffeeecke für das Personal
- Personaltoiletten ausreichend große Flyer- und Prospektauslagefläche für den Gast (größer wie bislang)
- im Innenbereich der TI sollte auf jeden Fall eine Wanderkarte / MTB-Karte aufgehängt werden können. Auf dem Vorplatz der TI könnte ein Schaukasten stehen, in den zusätzlich und dauerhaft eine Wanderkarte und /oder eine MTB Karte gehängt wird.
- ausreichend Abstell- und Lagerkapazitäten für Bürobedarf, Broschüren, Flyer, etc.
- ausreichend großer Abstellraum für sämtliche Verleihgegenstände (MTBs, E-Bikes, Schlitten, Schneeschuhe, Wanderstöcke, Kinderwagen, Rückentragen, etc. ). Dieser Abstellraum sollte unbedingt in unmittelbarer Nähe zur Tourist-Info sein, da die Tourist-Information oftmals auch nur von einer Person besetzt wird.
- ausreichend Fläche zur Bearbeitung des Prospektversands („Prospekt-Insel“ ist bereits vorhanden. Länge: 160 cm, Breite: 122 cm, Höhe: 92 cm)
- kleine Prospektauslage außerhalb der eigentlichen Tourist-Information mit Zugang außerhalb der regulären Öffnungszeiten.
- Möglichkeit des Plakataushangs im Außenbereich der TI. Aufgrund der Vielzahl an Plakaten sollte diese ausreichend groß und ergänzend zu dem Schaukasten für die Wander-/MTB Karte sein. Zudem wäre es wünschenswert wenn in der TI ebenfalls einige Plakate aufgehängt werden könnten.
- der Gast sollte wichtige Information (z.B. freie Unterkünfte, Veranstaltungshinweise, Wetter, etc.) auch außerhalb der Öffnungszeiten beziehen können. Früher diente hierzu ein Infoterminal. Hier sollte eine zeitgemäße Lösung in Betracht gezogen werden.
- (abschließbare) Vitrine im Counterbereich für Verkaufsgegenstände.
Anforderungen des Biosphärengebiets Südschwarzwald
Muss noch befüllt werden
Herr Walter Kemkes wird die Anforderungen des Biosphärengebiets zeitnah in Verbindung mit der Abteilung Vermögen und Bau des Landes Baden Württemberg definieren.
In einer gemeinsamen Besprechung war man sich einig, dass verschiedene Räumlichkeiten gemeinsam genutzt werden können (Sozialräume, Besprechungszimmer etc.).
Zeitplan:
- Gemeinsames Kolloquium mit allen Architekten Anfang September
- Termin für die Vorstellung der Arbeiten vor einem Gremium Ende November, Anfang Dezember (Dauer ca. 1 Tag).
- Das Gremium bewertet die Arbeiten schriftlich und reiht die Arbeiten. Diese Bewertung wird dem Gemeinderat vorgelegt, der dann entscheidet, welches Architekturbüro beauftragt wird.
Vorschlag zur Besetzung des Gremiums:
- Bürgermeister Peter Schelshorn
- 2 Vertreter der CDU-Fraktion
- 2 Vertreter der FW-Fraktion
- 1 Vertreter der SPD-Fraktion
- Biosphärengebiet Südschwarzwald – Walter Kemkes
- Schwarzwaldregion Belchen – Matthias Kupferschmidt
- GVV-Verwaltung: Dietmar Krumm, Jürgen Stähle, Matthias Mühl, Klaus Steinebrunner
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Im Haushaltsplan der Stadt Schönau im Schwarzwald sind 100.000 € für dieses Projekt eingestellt.
Dieser Betrag ist ausreichend, um die Mehrfachbeauftragung durchführen zu können.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor. Außerdem verweist er auf das Protokoll zum Startgespräch „Nutzungsanforderung Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald“ vom 14.09.2016, das den Mitgliedern des Gemeinderats als Tischvorlage vorliegt.
Nach diesem Protokoll benötige die Geschäftsstelle für ihre Büros einen Raumbedarf von 226 m² sowie Flächen für Besprechungsräume.
Auf Anfrage stellt er fest, dass der Gemeinderat mit dem Besetzungsvorschlag für das zu bildende Gremium einverstanden ist. Von der SPD-Fraktion wird Stadtrat Schröder als Gremiumsmitglied vorgeschlagen.
Die beiden anderen Fraktionen werden Ihre Vertreter bis zur nächsten Gemeinderatssitzung benennen.
In der nachfolgenden Aussprache wird von Stadträtin Münzer angeregt, in das MTB-Haus einen Verkaufsraum für lokale Produkte zu integrieren.
Der Vorsitzende erklärt dazu, dass sich hierfür aufgrund der Besucherströme das geplante Besucherzentrum in Todtnau eignen würde
. Einzelne Produkte sollen im geplanten MTB-Haus aber nach wie vor von der Tourist-Information zum Kauf angeboten werden.
Stadtrat Sladek weist auf die geplante 10-jährige Anmietung der Räumlichkeiten im MTB-Haus durch das Biosphärengebiet hin. Hier sollte so geplant werden, dass danach auch eine anderweitige Nutzung möglich ist.
Stadtrat Schröder schlägt als zusätzliche Anforderung für die Planung vor, im neuen Gebäude Archivräumen für Vereine vorzusehen.
Der Vorsitzende erwidert, dass reine Archivräume im Kellergeschoss des Hauses nach seiner Ansicht durchaus realisiert werden können. Er werde deshalb den Vorschlag von Stadtrat Schröder in die Anforderungsliste mit aufnehmen.
Dagegen sehe er aber keine Möglichkeit, im neuen Gebäude Räume für Vereinsgaststätten zur Verfügung zu stellen.
Stadträtin Thoma-Garbe verweist auf die ausführlichen Beratungen, die hinsichtlich der Standortfrage für das MTB-Haus im Gremium geführt wurden. Sie hält den gewählten Standort für wichtig, zumal die Tourist-Information in der Stadtmitte bleiben müsse.
Beschluss
Die vorliegenden Vorschläge der Verwaltung, der Schwarzwaldregion Belchen und des Biosphärengebiets Schwarzwald zu den Anforderungen an das MTB-Haus befürwortet.
Ebenso befürwortet der Gemeinderat den Vorschlag der Verwaltung zur Besetzung des Gremiums.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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5. Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
- Vorlage -
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (GVV Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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Sachverhalt
In der Sitzung vom 27.11.2017 hat der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald beschlossen, zur Finanzierung der Generalsanierung des Objekts „Brand 34“, das Stammkapital des Eigenbetriebs „Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald“ um 100.000 € zu erhöhen. Die restliche Finanzierung soll über entsprechende Darlehen aus dem Kernhaushalt abgewickelt werden.
Dies wurde sowohl in den Haushaltsplan 2019 des Kernhaushalts als auch in den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs übernommen. Gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) ist das Stammkapital eines Eigenbetriebs in der Betriebssatzung festzusetzen. Aus diesem Grund ist es erforderlich die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald zu ändern. Der Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage beigefügt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald“ zu.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Sowohl die Ausgabe des Kernhaushalts (100.000 €) als auch die Einnahme des Eigenbetriebs (100.000 €) sind in den jeweiligen Haushalten des Jahres 2018 veranschlagt.
Der Stammkapitalanteil des Kernhaushalts ist bilanztechnisch ein reiner Aktivtausch. Die Beteiligungen nehmen zu und die Liquidität nimmt ab.
In der Bilanz des Eigenbetriebs findet eine Aktiv-Passiv-Mehrung statt. Auf der Aktivseite erhöht sich die Liquidität und auf der Passivseite erhöht sich das Stammkapital.
Rechtslage
§ 12 Abs. 2 Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor.
Auf Anfrage stellt er fest, dass vom Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt keine Aussprache gewünscht wird.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Städtische Wohnbau
Schönau im Schwarzwald“ zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download Änderung der Betriebssatzung per 01.09.2018_Erhöhung Stammkapital.pdf
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6. Beratung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) für die Verbandsversammlung am 09.08.2018
- Vorlage -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen zur nächsten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung sind in der Anlage beigefügt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbands-versammlung am
9. August 2018 bekannt gegeben.
Der Sachverhalt zur einzigen Beschlussvorlage der Sitzung wird vom Vorsitzenden eingehend erläutert.
TOP 2: Neubau Mehrzweckhalle, Beschluss über die Antragstellung für den Bauantrag
Zu den in der Sitzungsvorlage unter Nrn. 1 bis 6 aufgeführten möglichen Kosteneinsparungen und zur Antragstellung selbst fasst der Gemeinderat folgende Einzelbeschlüsse (Ja-Stimme bedeutet Befürwortung der Einsparung, Nein-Stimme bedeutet Ablehnung der Einsparung):
Beschluss 1
Der Gemeinderat lehnt die mögliche Kosteneinsparung ab und spricht sich somit für die Ausführungsvariante „Holzfachwerkträger“ aus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 6, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Ja-Stimmen von Stadrätin Münzer sowie den Stadträten Schlageter und Schröder).
Beschluss 2
Der Gemeinderat lehnt die mögliche Kosteneinsparung ab und spricht sich somit für die Ausführungsvariante „Holzholkastenprofile“ aus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 3
Die mögliche Kosteneinsparung wird abgelehnt. Die Mehrzweckhalle soll demzufolge mit einem Dachüberstand gebaut werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 4
Die vorgeschlagene Einsparmöglichkeit wird abgelehnt. Es soll eine Teleskoptribüne mit 280 Sitzplätzen eingebaut werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 5
Die vorgeschlagene Einsparmöglichkeit (ohne mittleren Trennvorhang und Entfall einer Leuchtenreihe) wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 6
Die mögliche Kosteneinsparung wird abgelehnt. Es soll eine komplette Videoüberwachung installiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 7
Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird in der Verbandsversammlung dem Beschlussvorschlag zustimmen, dass der Bauantrag für die Mehrzweckhalle auf der Basis der vorgestellten Planungs- und Kostenberechnungsunterlagen gestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download 2018-08-09 ÖS.pdf
Download Beschlussvorlagen 2018-08-09 ÖS.pdf
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7. Annahme von Spenden
- Vorlage -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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Sachverhalt
Für die Mensa des Gymnasiums ist eine Spende im Wert von 750,00 € (Anlage 1) geflossen.
Beschlussvorschlag
Die Spende für die Mensa des Gymnasiums in Höhe von 750,00 € wird angenommen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende dankt dem Spender und lässt sodann über die Annahme der Spende abstimmen.
Beschluss
Die Spende für die Mensa des Gymnasiums in Höhe von 750,00 € wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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8. Kurzinformationen der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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8 |
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8.1. Musikschule Oberes Wiesental, Beiratssitzung
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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8.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bürgermeister Schelshorn gibt einen Kurzbericht von der Beiratssitzung der Musikschule Oberes Wiesental, die am 1. August stattgefunden hat.
Dazu liegen dem Gemeinderat auch Vergleichszahlen über die Unterdeckungen pro Schüler in den Jahren 2009 bis 2018 als Tischvorlage vor.
Der Vorsitzende erläutert, dass der im Plan 2018 ausgewiesene Anstieg bei der Unterdeckung auf die Einstellung einer zusätzlichen Lehrkraft sowie auf eine allgemeine Erhöhung der Vergütungssätze für die Lehrkräfte zurückzuführen sei.
Mit der Stadt Zell im Wiesental und ihrem neuen Bürgermeister will man Kontakt aufnehmen mit dem Ziel, dass dieser wieder der Musikschule beitritt.
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8.2. Städtepartnerschaft mit Villersexel, 45-jährige Partnerschaftsfeier am 15./16.09.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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8.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende informiert, dass sich 34 Personen aus der Partnerstadt zur Jubiläumsfeier angemeldet haben.
Die Einladungen zur Feier werden in diesen Tagen verschickt. Er ruft die Mitglieder des Gemeinderats auf, an den Feierlichkeiten am 15. September im Bürgersaal und am 16. September beim Besuch des Oktoberfestes des Fanfarenzuges teilzunehmen.
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8.3. Gemeinde Kleines Wiesental, Feier zum 10-jährigen Bestehen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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8.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Nachbargemeinde am Samstag, 12. Oktober, Beginn 19 Uhr in der Gemeindehalle in Tegernau ihr 10-jähriges Bestehen feiert.
Zu dieser Feier sei die Stadt herzlich eingeladen worden. Da er sich zu diesem Termin im Urlaub befinde, bittet er Bürgermeister-Stellvertreterin Thoma-Garbe darum, die Stadt bei den Feierlichkeiten in der Nachbargemeinde zu vertreten.
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9. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.1. Talstraße, Blumenkübel im Bereich des Gymnasium-Pausenhofs
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Gremium
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Frage von Stadträtin Münzer erläutert der Vorsitzende, dass die Blumenkübel im Bereich des Pausenhofs zur Verkehrsberuhigung aufgestellt wurden. Aus diesem Grund werde man die Kübel auch während den Schulferien stehen lassen.
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9.2. Waldbrandgefahr wegen Trockenheit, Grill- und Feuerstellen
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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9.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Münzer spricht die anhaltende Trockenheit und die damit verbundene erhöhte Waldbrandgefahr an. Auf diesen Umstand sollte an den öffentlichen Grill- und Feuerstellen mittels Hinweisen aufmerksam gemacht werden.
Hauptamtsleiter Krumm entgegnet, dass die Gemeinde Utzenfeld an den betreffenden Stellen entsprechende Hinweisschilder angebracht habe. Gerne könne dies auch an den städtischen Grill- und Feuerstellen erfolgen.
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9.3. Trockenperiode, Wasservorrat
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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9.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Schlageter möchte wissen, ob aufgrund der Trockenperiode der Wasservorrat der Stadt derzeit noch ausreicht.
Dies wird vom Vorsitzenden bestätigt. Trotz des gegenwärtig um rund 200 m³ erhöhten täglichen Wasserverbrauchs seien im Tiefenbrunnen Mühlmatt noch genügend Trinkwasserreserven vorhanden.
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9.4. Wassertretstelle beim Golfplatz, schadhafter Brunnen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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9.4 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Strohmeier weist auf den schadhaften Brunnen bei der Wassertretstelle hin.
Der Vorsitzende erklärt, dass der Werkhof gegenwärtig mit der Anfertigung eines neuen Brunnens beschäftigt sei und dieser demnächst bei der Wassertretstelle aufgestellt werde.
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9.5. Trockenperiode, finanzielle Unterstützung der Landwirte wegen Ernteausfällen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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06.08.2018
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9.5 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Knobel führt aus, dass die Landwirte aufgrund der anhaltenden Trockenheit erhebliche Ernteausfälle hätten und deswegen auch finanzielle Hilfen von Bund und Länder erhalten.
In diesem Zusammenhang sollte auch die Stadt ein Zeichen für die hiesigen Landwirte setzen. Er könnte sich hier den Erlass oder zumindest eine Reduzierung der jährlichen Pachtzahlungen vorstellen, welche von den Landwirten für die gepachteten Weideflächen im Normalfall an die Stadt zu zahlen sind.
Vom Vorsitzenden wird erwidert, dass er heute mit einem betroffenen Landwirt bereits über diesen Punkt geredet habe und dass dieser einen entsprechenden Antrag an die Stadt stellen werde.
In diesem Zuge könne der Gemeinderat dann eine allgemeine Entscheidung für alle städtischen Pachtweiden treffen.
Datenstand vom 10.10.2018 15:22 Uhr