Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 15.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 15.04.2024 ö 4

Sachverhalt

Im Herbst 2020 hat die Verwaltung die Personalkosten/Fahrzeugkosten nach den gesetzlichen Vorschriften neu kalkuliert. Zu dieser Thematik fand im Herbst 2020 eine Infoveranstaltung für alle Bürgermeister und Kommandanten statt.
Die Feuerwehrkostenersatzsatzung wurde an das Satzungsmuster des Gemeindetages angepasst. 
Aufgrund gestiegener Kosten für Arbeits-/Schutzkleidung, Aus-/Fortbildung sowie gestiegener Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten (Einsatzentschädigungen/ Lohnkostenersätze) hat die Verwaltung im März 2024 die Personalkosten neu kalkuliert. Nach der neuen Kalkulation ergibt sich ein Personalkostenersatz pro Person, je Stunde von 12,04 € (bisher 9,48 €). Dieser Personalkostenersatz wurde auch so bereits am 18.03.2024 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Am 19.03.2024 wurde eine Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr veröffentlicht. Die festgesetzten Stundensätze für die genormten Fahrzeuge haben sich geändert.

Fahrzeug
Bisher
Neu
KdoW
16,00 €/Std.
39,00 €/Std.
MTW
20,00 €/Std.
34,00 €/Std.
DLAK 23/12
264,00 €/Std.
290,00 €/Std.
LF 16/12
120,00 €/Std.
172,00 €/Std.
HLF 20
184,00 €/Std.
236,00 €/Std.

Alle anderen Fahrzeuge sind nach § 34 Absatz 7 FwG zu kalkulieren. Die Sätze für die nicht genormten Fahrzeuge bleiben unverändert.

Die Änderungssatzung mit geändertem Kostenersatzverzeichnis ist als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der vorgelegten Kostenersatzsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Schönau im Schwarzwald.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erläutert kurz den Sachverhalt. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der vorgelegten Kostenersatzsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Schönau im Schwarzwald.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Änderung_Feuerwehrkostenersatz_Schönau_26.04.2024 (.pdf)

Datenstand vom 26.04.2024 08:48 Uhr
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