Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2024 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 15.04.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2024 sind folgende Beschlüsse bekannt zu geben:
TOP 1.1:
Freibad-Gaststätte, Änderung des Pachtvertrages
(Einstimmiger Beschluss)
Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Pachtvertrages mit folgenden Anpassungen zu:
- 2.2 entfällt
- 2.5 wird wie folgt neu gefasst: Der Vertrag endet mit Tod des Pächters.
TOP 1.2
Freibad-Gaststätte, Abschluss einer Nutzungsvereinbarung
(Mehrheitlicher Beschluss)
Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt der vorgelegten Nutzungsvereinbarung mit der Ergänzung zu, dass unter § 2 auch die Verkehrssicherungspflicht mitaufgenommen wird.
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2024 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Die Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2024 werden dem Gemeinderat von Hauptamtsleiter Pfeffer im Wortlaut bekannt gegeben. Einwände werden keine erhoben.
Auf Anfrage stellt der Hauptamtsleiter außerdem fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2024 anerkannt wird.
Datenstand vom 26.04.2024 08:48 Uhr
