Bürgermeister Schelshorn gibt dem Gremium die Tagesordnung bekannt. Zu einzelnen Tagesordnungspunkten werden ergänzende Angaben gemacht.
Zu TOP 4 – Abwasserbeseitigung, Vergabe von Ingenieurleistungen zur Umsetzung der rechtlichen Vorgaben der EKVO:
Die kommissarische Rechnungsamtsleiterin Schelshorn erläutert, dass im Jahr 2023 alle Gemeinden Zuschussanträge für das Jahr 2024 gestellt haben. Im Januar erhielt die Verwaltung ein Schreiben des Landratsamtes, in dem erklärt wird, dass 2024 weniger Fördermittel zur Verfügung stehen, als gedacht. Der Gemeindeverwaltungsverband erhält voraussichtlich rund 200.000 Euro Fördermittel. Beantragt waren rund 700.000 Euro. Aus diesem Grund mussten Kriterien gefunden werden, nach denen die Fördermittel verteilt werden. Die Verwaltung hat sich darauf geeinigt, diejenigen Schadstellen zu bezuschussen, bei denen der Fremdwassereintritt am größten ist. Sie erläutert die Tabelle, die in der Vorlage ersichtlich ist, ausführlich.
Bauamtsleiter Wunderle ergänzt, dass die Gemeinde Fröhnd sich nicht an der gemeinsamen Vergabe beteiligt und aus diesem Grund in der Tabelle der prozentuale Schlüssel beim Honorar bei 0 % liegt.
Stadtrat Schröder erkundigt sich, ob einige Sanierungen zurückgestellt werden könnten, um zu einem späteren Zeitpunkt hierfür nochmals Zuschüsse zu beantragen. Die kommissarische Rechnungsleiterin erklärt, dass die Schäden in der Zwischenzeit immer größer werden würden und man dann für mehr Geld sanieren müsste. Bauamtsleiter Wunderle erläutert das Bestreben, einen Zehnjahresrhythmus bei den Kanalbefahrungen und -sanierungen zu erreichen. Meike Schelshorn erläutert, dass die Eigenmittel eingesetzt werden sollten. Außerdem weist sie auf die Sanierungspflicht schadhafter Kanäle der Zustandsklassen 0 und 1 hin.
Zu TOP 5 – Neugestaltung Buchenbrandareal: Beschluss der Grundlagen für das weitere Vergabeverfahren:
Der Vorsitzende stellt den Sachverhalt vor und berichtet ausführlich von zahlreichen Gesprächen, die bereits geführt wurden.
Zu TOP 6 – Annahme von Spenden
Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass Spenden in Höhe von insgesamt 900 Euro eingegangen sind. Er bedankt sich herzlich bei allen Spendern.
