Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 17.01.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 sind folgende Beschlüsse bekannt zu geben:
TOP 1:
Sparkasse Wiesental, Antrag auf Verlängerung des Nachrangdarlehens
Beschluss:
(Einstimmiger Beschluss)
Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung des Nachrangdarlehens von 1.278.229,70 € bei der Landesbank Baden-Württemberg bis 31.12.2033 zu.
TOP 2:
Aufhebung Überlassungsvertrag RSV -> Pachtvertrag XXX
Beschluss:
(Einstimmiger Beschluss)
Der Gemeinderat stimmt dem Aufhebungsvertrag wie vorgelegt zu. Dem Pachtvertrag wird mit der Ergänzung zugestimmt, dass unter § 1 am Ende des zweiten Abschnitts folgender Wortlaut angefügt wird: "Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.".
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor.
Datenstand vom 19.01.2024 15:22 Uhr
