Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Schönau im Schwarzwald

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 18.12.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 18.12.2023 ö 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 05.12.2023 beantragt die Freiwillige Feuerwehr Schönau im Schwarzwald eine Änderung der Feuerwehrsatzung. Die Änderung bezieht sich auf die Anzahl der zu wählenden Stellvertreter des Kommandanten. Diese soll künftig auf bis zu zwei Stellvertreter erhöht werden. 

Dieser Sitzungsvorlage ist als Anlage das Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr sowie die Änderungssatzung beigefügt. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Schönau im Schwarzwald zu.

Rechtslage

§ 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6, 7, 8, 10 und 18 des Feuerwehrgesetzes.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Schönau im Schwarzwald zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung 2023 (.pdf)
Schreiben Freiwillige Feuerwehr, Antrag Satzungsänderung (.pdf)

Datenstand vom 19.12.2023 16:34 Uhr
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