Bürgerentscheid, weiteres Vorgehen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 06.11.2023
Beratungsreihenfolge
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass der Bürgerentscheid den Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2023 ersetzt. Er befindet sich aktuell im Kontakt mit dem Landratsamt Lörrach. In Zusammenwirkung mit der Behörde wird geklärt, wie kurzfristig eine Sperrung realisiert werden kann. Maßgebend hierzu ist eine verkehrsrechtliche Anordnung des Landratsamtes. Diese kann, nachdem alle offenen Punkte geklärt sind, innerhalb von 1 bis 1,5 Wochen erteilt werden. Mittels einer provisorischen Lösung soll die Sperrung umgesetzt werden. Hierzu können transportable Absperreinrichtungen und Schilder zur Anwendung kommen. Im Haushaltsplan 2024 werden dann Gelder für eine Dauerlösung eingestellt, über welche der Gemeinderat dann zu entscheiden hat. Stand heute, ist eine Zwischenlösung noch im November 2023 möglich, so Bürgermeister Schelshorn.
Datenstand vom 05.12.2023 15:37 Uhr
