Verpflichtung der Stadträte Zoulfia Schreiber und Ethem Sahin
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 06.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nachdem die Stadträte Dr. Michael Sladek (Freie Wählervereinigung Schönau/Schw. e.V. - FWV) und Susanne Schindler (Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD) aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, müssen deren Mandate neu besetzt werden.
Bei der Wahl der Gemeinderäte am 26.05.2019 wurde nach dem vom Gemeindewahlausschuss festgestellten Wahlergebnis als nächste Ersatzpersonen folgende Personen festgestellt:
Für die FWV: Zoulfia Schreiber mit 285 Stimmen.
Für die SPD: Ethem Sahin mit 286 Stimmen.
Gemäß § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) rücken diese somit für die ausgeschiedenen Stadträte in den Gemeinderat nach.
Nach § 32 GemO sind die neuen Stadträte vom Bürgermeister in deren ersten Sitzung öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten zu verpflichten.
Rechtslage
§§ 31 und 32 GemO.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass von den neu in den Gemeinderat eintretenden Stadträte keine Hinderungsgründe angegeben wurden und somit einer Verpflichtung nichts im Wege steht.
Sodann erheben sich die Anwesenden. Der Vorsitzende liest die Verpflichtungsformel vor, welche von den neuen Stadträten nachgesprochen wird. Die Verpflichtung wird per Handschlag und Unterzeichnung der Verpflichtungsniederschrift besiegelt.
Der Vorsitzende wünscht den neuen Stadträten für die künftige ehrenamtliche Tätigkeit alles Gute und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
Datenstand vom 05.12.2023 15:37 Uhr
