Bauantrag zur Anbringung eines Schildes für das Restaurant Adria ca. 4,00m x 0,40m auf Flst.-Nr. 418 (Friedrichstraße 54)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 22.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Bauherrin beabsichtigt, hinter den zum Restaurant Adria gehörenden Sitzgelegenheiten, am Zaun des Freibads ein Schild mit der Aufschrift „Restaurant Adria“ und den Maßen ca. 4,00m x 0,40m anzubringen.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt zu vorliegendem Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Anfrage von Stadträtin Münzer teilt der Vorsitzende mit, dass die Tische im Außenbereich der Stadt Schönau im Schwarzwald gehören und an den Restaurantbetreiber verpachtet wurden.
Auf Anfrage von Stadtrat Schröder weist Bauamtsleiter Wunderle darauf hin, dass das geplante Schild aus Holz ist.
Stadträtin Strohmaier sieht das derzeit vorhandene beleuchtete Werbeschild für ausreichend an. Bauamtsleiter Wunderle gibt die Begründung des Betreibers weiter, wonach die Sitzgelegenheiten oft von Personen genutzt werden, welche das gastronomische Angebot nicht in Anspruch nehmen.
Stadtrat Gierth sieht es für legitim an, wenn der gepachtete Platz zusätzlich gekennzeichnet wird.
Stadtrat Dr. Sladek möchte wissen, was mit dem Schild passiert, sofern der jetzige Betreiber den Pachtvertrag auflöst. Bürgermeister Schelshorn erklärt, dass dieser dann zur Entfernung der Beschilderung verpflichtet ist.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt zu vorliegendem Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Neinstimmen von Stadträtin Strohmaier und Stadtrat Dr. Sladek).
Datenstand vom 01.06.2023 12:23 Uhr
