Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 01.06.2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 27.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 01.06.2023 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Die Tagesordnung zur Verbandsversammlung am 01.06.2023 wird den Anwesenden durch Bürgermeister Schelshorn bekanntgegeben. Aufgrund der Thematik "Gemeinsamer Gutachterausschuss" wurde ein Sondertermin anberaumt. Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten werden ergänzende Ausführungen gemacht.
zu TOP 3 - Gemeinsamer Gutachterausschuss "Lörrach-Wiesental"
Künftig müssen für Gutachterausschüsse mindestens 1.000 auswertbare Verträge vorliegen. Dies ist mit der derzeitigen Struktur nicht darstellbar. Aus diesem Grund soll es im Landkreis Lörrach nur noch drei Gutachterausschüsse geben. Der Grundsatzbeschluss wurde bereits von allen Verbandsgemeinden im Jahr 2020 gefasst. Es ist geplant, dass der Gemeindeverwaltungsverband zum 01.01.2025 in den gemeinsamen Gutachterausschuss eintreten wird. In den Ausschuss werden dann zwei Mitglieder aus dem Verbandsgebiet entsandt. Diese werden auf Verbandsebene gewählt und müssen über einen entsprechenden Sachverstand verfügen. Im Grundsatzbeschluss wurde ein Kostenanteil zwischen 3,50 und 4,13 € pro Einwohner festgehalten. Zwischenzeitlich wurde dieser auf 3,79 € konkretisiert.
zu TOP 4 - Annahme von Spenden
Die Narrenzunft Schönau will den Erlös aus der Versteigerung des Narrenbaums in Höhe von 2.023 € für den Naturkindergarten spenden.
Beschluss
Den zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Beschlussvorlagen_2023_06_01_ÖS (.pdf)
Datenstand vom 22.08.2023 16:05 Uhr
