Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 22.09.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 19.09.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 22.09.2022 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 24.03.2022 bekannt gegeben. Die Sachverhalte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten werden von Rechnungsamtsleiterin Wagner, Bauamtsleiter Wunderle und dem Vorsitzenden eingehend erläutert.
Zu TOP 3 „Entwicklungsprogramm ländlicher Raum, Priorisierung der Anträge“ weist die Rechnungsamtsleiterin besonders auf die inzwischen abgeänderte Priorisierungsliste hin, von der das Projekt der Gemeinde Utzenfeld (Förderprojekt Rathaus) gestrichen wurde. Dadurch reduziere sich die beantragte Fördersumme von 295.995 € auf 183.995 €.
Zur Tagesordnung schließt sich eine kurze Aussprache an. Festzuhalten hiervon ist der Vorschlag von Stadtrat Schröder zu TOP 6, die Essenspreise der Gemeinschaftsschule-Mensa für die Lehrer nicht nur um 60 Cent sondern um einen weiteren Euro auf 7,60 € zu erhöhen.
Der Vorsitzende erklärt, dass hierüber die Verbandsversammlung gesondert entscheiden müsste. Dies könnte frühestens in der übernächsten Sitzung der Verbandsversammlung der Fall sein.
Beschluss
Den zu den Tagesordnungspunkten 3, 4, 5, 6 und 7 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
2022-09-22 ÖS_Einladung (.pdf)
Datenstand vom 06.10.2022 09:12 Uhr
