Baumaßnahme Johann-Peter-Hebel-Weg; Kreditaufnahme


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 20.12.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.12.2021 ö 5

Sachverhalt

Die Stadt Schönau im Schwarzwald hat zur Finanzierung der Baumaßnahmen „Johann-Peter-Hebel-Weg“ im Haushaltsplan 2020 Darlehen in Höhe von 420.000 € vorgesehen. Die Aufnahme wurde vom Landratsamt Lörrach mit Verfügung vom 07.02.2020 genehmigt. Die Maßnahme soll im Frühjahr 2022 beginnen. Da die Kreditermächtigung nur solange gilt, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist, soll nun ein Darlehen aufgenommen werden.
Von der Verwaltung wurden am 17.11.2021 Angebote bei den folgenden Kreditinstituten angefordert:

  • Sparkasse Wiesental, Schopfheim
  • KfW

Dabei wurden folgende Konditionen angefragt:

Sparkasse:
  • Aufnahme                                        23.12.2021
  • Kredithöhe                                        400.000 €
  • Laufzeit                                        40 Jahre 
  • Zinsfestschreibung                                10 und 20 Jahre

Termin Angebotsabgabe                        20.12.2021 bis 09.00 Uhr

Bei der KfW wurde ein Darlehen über 20.000 € angefragt, da hier eine kürzere Laufzeit über 20 Jahre für die Verkehrsausstattung (Straßenbeleuchtung) geplant ist.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird die Angebote der Kreditinstitute zusammenstellen und für den Gemeinderat einen Vergabevorschlag erarbeiten. Dieser wird in der Sitzung vom 20.12.2021 vorgestellt.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Im Haushaltsplan des Jahres 2020 sind für die Baumaßnahmen „Johann-Peter-Hebel-Weg“ Darlehen in Höhe von 420.000 € veranschlagt. Durch die Darlehensaufnahme ist die Kreditermächtigung für das Jahr 2020 ausgeschöpft.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt Folgendes: 
  • Das Darlehen über 400.000 € wird bei der Sparkasse Wiesental mit einer Zinsfestschreibung von zehn Jahren und einem Zinssatz von 0,55 % aufgenommen.
  • Das Darlehen über 20.000 € wird bei der KfW mit einer Zinsfestschreibung von 20 Jahren und einem Zinssatz von 0,34 % aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 21.12.2021 12:02 Uhr