Freibad Parkplatz und Zufahrt, Kreditaufnahme

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Freibad Parkplatz und Zufahrt, Kreditaufnahme

Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 29.03.2021

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	29.03.2021	ö		6

Sachverhalt

Die Stadt Schönau im Schwarzwald hat zur Finanzierung der Umgestaltung des Freibad-Parkplatzes und der Zufahrt Freibad und Campingplatz (Straßenbau ohne Grunderwerb) im Haushaltsplan 2020 Darlehen in Höhe von insgesamt 376.000 € vorgesehen. Die Aufnahme wurde vom Landratsamt Lörrach mit Verfügung vom 07.02.2020 genehmigt.

Zum Stichtag 05.03.2021 ergibt sich folgende Abrechnung:

	Haushaltsplan 2020	Ist per 05.03.2021

Gesamtinvestitionskosten	376.000,00 €	302.127,46 €
Umgestaltung Freibad-Parkplatz	169.000,00 €	161.462,26 €
Zufahrt Freibad + Campingplatz	207.000,00 €	140.665,20 €

Gesamtfinanzierung
Darlehen	376.000,00 €	0,00 €

Saldo	0,00 €	-302.127,46 €

Um für den Haushaltsplan 2021 und die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 ausreichend liquide Mittel zur Verfügung stellen zu können, soll ein Kredit in Höhe von 302.000,00 € aufgenommen werden.

Von der Verwaltung wurden am 18.02.2021 Angebote bei den folgenden Kreditinstituten angefordert:

Sparkasse Wiesental, Schopfheim
Volksbank Freiburg eG
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)

Dabei wurden folgende Konditionen angefragt:

Aufnahme 01.04.2021
Kredithöhe 302.000 €
Laufzeit 40 Jahre
Zinsfestschreibung 30 Jahre

Termin Angebotsabgabe 29.03.2021 bis 09.00 Uhr

Da bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau keine Kredite mit Laufzeit 40 Jahre möglich sind wurde hier folgende Kondition angefragt:

Aufnahme 01.04.2021
Kredithöhe 302.000 €
Laufzeit 30 Jahre
Zinsfestschreibung 20 Jahre

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird die Angebote der Kreditinstitute zusammenstellen und für den Gemeinderat einen Vergabevorschlag erarbeiten. Dieser wird in der Sitzung vom 08.03.2021 vorgestellt.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Im Haushaltsplan des Jahres 2020 sind für die Umgestaltung des Freibad-Parkplatzes und der Zufahrt Freibad und Campingplatz Darlehen von 376.000 € veranschlagt. Die Kreditermächtigungen aus dem Jahr 2020 gelten weiter, bis die Haushaltssatzung 2022 erlassen ist.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Kassenverwalterin Wagner trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit entsprechenden Erläuterungen vor. Bei der Verwaltung seien folgende Angebote fristgerecht eingegangen:

Kredit-institut	Darlehenshöhe	Laufzeit	Zinsfest-schreibung	Zinssatz (freibleibend)	Tages-aktueller Zinssatz	Zinssatz (gebunden bis 30.03.)
Volksbank Freiburg	302.000,00 €	40 Jahre	20 Jahre			0,77 %
Volksbank Freiburg	302.000,00 €	40 Jahre	30 Jahre			0,87 %
Sparkasse Wiesental	302.000,00 €	40 Jahre	20 Jahre	0,73 %
Sparkasse Wiesental	302.000,00 €	40 Jahre	30 Jahre	0,90 %
KfW	302.000,00 €	30 Jahre	20 Jahre		0,54 %

Im Folgenden werden vom Vorsitzenden anhand einer Break-Even-Berechnung die unterschiedlichen Angebote der Volksbank Freiburg und der KfW verglichen, wobei er verschiedene Zinssätze ansetzt, die möglicherweise nach Ablauf der jeweiligen Zinsfestschreibung greifen könnten.

Aufgrund dieser Vergleiche tendiere er persönlich dazu, das Angebot der KfW anzunehmen.

Dieser Auffassung schließt sich der Gemeinderat übereinstimmend an.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Darlehen über 302.000 Euro bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit 30-jähriger Laufzeit zum tagesaktuellen Zinssatz (0,54 % am Sitzungstag) und 20-jähriger Zinsfestschreibung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 08.04.2021 14:03 Uhr

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