Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 08.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 11.03.2021 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 11.03.2021 bekannt gegeben. Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden vom Vorsitzenden und Hauptamtsleiter Krumm eingehend erläutert.
Vom Vorsitzenden wird festgehalten, dass die zu den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.7 zu beschließenden Arbeits- und Liefervergaben alle innerhalb der Kostenberechnungen liegen werden.
Zur Mehrzweckhalle erklärt er ferner, dass der Baufortschritt im Plan liege. Die Einweihung der neuen Halle soll am Samstag, 26. Juni, im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Verbandsjubiläum erfolgen, sofern dies die Corona-Lage zulasse.
Für Veranstaltungen könne die Halle dann bereits ab Juli genutzt werden, während der Sportbetrieb in der Halle erst mit Beginn des neuen Schuljahres im September aufgenommen werden soll.
Stadträtin Strohmaier regt an, die Behindertentoilette in der Mehrzweckhalle mit einem Eurozylinderschloss zu versehen. Außerdem bittet sie zu prüfen, ob aufgrund ihrer Empfehlung inzwischen das Eurozylinderschloss bei der Behindertentoilette im Freibad eingebaut wurde.
Der Vorsitzende sagt zu, die Anregungen der Stadträtin vom Bauamt prüfen zu lassen.
Weiter führt Bürgermeister Schelshorn aus, dass zu Tagesordnungspunkt 4 „Kläranlage Wembach, Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung BHKW“ der vorgesehene Beschluss zum Abschluss des zehnjährigen Vollwartungsvertrages zunächst zurückgestellt werde. Der Vertrag soll erst nach Inbetriebnahme des Blockheizkraftwerkes abgeschlossen werden. Außerdem seien auf Intervention der Klärwärter noch einige Wartungsdetails zu klären. Aufgrund dieses Sachverhalts werde der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die Verwaltung zu ermächtigen, den zehnjährigen Wartungsvertrag nach der Inbetriebnahme des Blockheizkraftwerkes und nach Klärung der Wartungsdetails mit der Firma Senergie Technologies GmbH bis zur Höhe des Angebotspreises von 155.866,20 Euro abzuschließen.
Der Gemeinderat ist mit dieser Vorgehensweise einhellig einverstanden.
Auf Frage von Stadtrat Locker bestätigt der Vorsitzende, dass in der Mehrzweckhalle ein Aufhänge-System für die Anbringung von Werbebanner vorgesehen sei.
Ferner gibt der Vorsitzende im Zuge der Behandlung von Tagesordnungspunkt 6 „Einbeziehung des Gemeindekindergartens „Utzenfluh“ in die Kindergartenentwicklungsplanung des Verbandes bekannt, dass aufgrund der coronabedingten Schließung des Buchenbrandkindergartens die Elternbeiträge für die Monate Februar und April 2021 ausgesetzt werden. Die Kath. Kirchengemeinde werde für ihren Kindergarten entsprechend verfahren.
Das Land habe inzwischen zugesagt, den Trägern die ausgefallenen Elternbeiträge zu 80 Prozent zu erstatten.
Beschluss 1
Den zu den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.7, 4, 5, 6, 7, 8 (betrifft Beschluss 1 zu diesem TOP) und 9 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmige Beschlüsse.
Beschluss 2
Dem zu TOP 8 vorgesehenen Beschluss 2 wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung mehrheitlich zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Nein-Stimmen von Stadträtin Münzer sowie den Stadträten Knobel und Strohmeier).
Dokumente
Beschlussvorlagen 2021-03-11 ÖS (.pdf)
Datenstand vom 15.03.2021 15:03 Uhr
