Übernahme einer Grundstücksfläche als Teilfläche (Straße) in der Oberfeldstraße, Flst.-Nr. 1004

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 30.11.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 30.11.2020 ö 9.2

Sachverhalt

Im Zuge der Neukonzeptionierung des ehemaligen Frisetta-Areals in der Oberfeldstraße, hat Herr Fritz Rueb angefragt, ob die Stadt Schönau im Schwarzwald ca. 80 m² Straßenverkehrsfläche kostenlos in das Eigentum übernehmen würde (siehe Anlage).

Damit wäre eine Vereinfachung der Grenzverläufe möglich. Die Vermessungs- und
Notarkosten würden von Herrn Fritz Rueb übernommen werden. Auf der zu übernehmenden Teilfläche würde Herr Fritz Rueb noch eine neue Asphaltbetondeckschicht auf seine Kosten einbauen lassen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die kostenlose Übernahme der im Lageplan gelb dargestellten Teilfläche als Straßenverkehrsfläche.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Sachverhalt der Sitzungsvorlage wird von Bauamtsleiter Wunderle mit weiteren Erläuterungen vorgetragen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die kostenlose Übernahme der im Lageplan gelb dargestellten Teilfläche als Straßenverkehrsfläche.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Lageplan Grundstücksübergabe Oberfeld (.pdf)

Datenstand vom 11.12.2020 09:37 Uhr
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