Initiative Motorradlärm des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 14.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der letzten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung am 16.07.2020 wurde angeregt, dass der Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald der Initiative Motorradlärm des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg als Mitglied beitreten soll.
Die Mitgliedschaft in der Initiative ist Städten, Gemeinden und Landkreisen in Baden-
Württemberg vorbehalten. Der Gemeindeverwaltungsverband selbst kann demzufolge nicht Mitglied der Initiative werden.
Deshalb wird von der Verbandsverwaltung empfohlen, dass jede Verbandsgemeinde eigenständig darüber entscheidet, ob sie Mitglied der Initiative werden möchte.
Der Beitritt ist kostenfrei und erfolgt formlos postalisch bei der Geschäftsstelle Lärmschutz des Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung oder per E-Mail an laermschutzbeauftragter@vm.bwl.de
Detaillierte Informationen zur Initiative Motorradlärm sind unter folgendem Link zu finden:
Beschlussvorschlag
Die Stadt Schönau im Schwarzwald unterstützt Maßnahmen und Initiativen, die zu einer Reduzierung des Motorenlärmes, insbesondere des Motorradlärmes beitragen.
Dies gilt insbesondere für die von Land und Kommunen gestartete Initiative Motorradlärm durch einen Beitritt. Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird Mitglied der Initiative Motorradlärm des Ministeriums für Verkehr in Baden-Württemberg.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Der Beitritt ist kostenfrei.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor.
Eine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt wird nicht gewünscht.
Beschluss
Die Stadt Schönau im Schwarzwald unterstützt Maßnahmen und Initiativen, die zu einer Reduzierung des Motorenlärmes, insbesondere des Motorradlärmes beitragen.
Dies gilt insbesondere für die von
Land und Kommunen gestartete Initiative Motorradlärm durch einen Beitritt. Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird Mitglied der Initiative Motorradlärm des Ministeriums für Verkehr in Baden-Württemberg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Datenstand vom 24.09.2020 15:54 Uhr
