Beschluss des Gemeinderates Schönau im Schwarzwald zu den Eintrittspreisen des Freibades Schönau, Stellungnahme der Gemeinde Tunau
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 15.06.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur Festlegung der Eintrittspreise für die Freibadsaison 2020 hat die Gemeinde Tunau eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Das entsprechende Schreiben der Gemeinde vom 08.03.2020 wird den Mitgliedern des Gemeinderats zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Schriftführer Pfeffer, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Tunau, gibt zu dem Schreiben nochmals kurze Hinweise. Er erinnert an die Beteiligung der Gemeinde Tunau an den großen interkommunalen Projekten Schwimmbad und Mehrzweckhalle. Bei einem solchen Beschlussverhalten müsse sich die Stadt Schönau nicht wundern, wenn beim Gemeinderat der Gemeinde Tunau gerade bei der anstehenden Diskussion eines gemeinsamen Werkhofes ein negatives Stimmungsbild entsteht.
Stadtrat Locker führt dies auf das Dilemma der zwei Abstimmungen zu diesem Thema zurück.
Rechnungsamtsleiter Stähle teilt mit, dass künftige Beratungen über die Schwimmbadgebühren auf die Monate Oktober/November verlegt werden. Sollten notwendige Gebührenerhöhungen vom Gemeinderat abgelehnt werden, wird sich das Rechnungsamt die Vorlage einer Grundsteuererhöhung vorbehalten.
Stadtrat Dr. Sladek spricht in diesem Zusammenhang allgemein die Zukunftsfähigkeit des Konstrukts Gemeindeverwaltungsverband an, ohne hier die Selbständigkeit der Gemeinden Infrage stellen zu wollen. Man müsse sich über neue Strukturen Gedanken machen.
Dokumente
Stellungnahme_Gemeinde_Tunau (.pdf)
Datenstand vom 30.06.2020 07:11 Uhr
