Covid-19-Pandemie, städtische Mehraufwendungen/Mindereinnahmen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 18.05.2020
Beratungsreihenfolge
Vortrag/Diskussionsverlauf
Die Stadträte Locker und Dr. Sladek fragen nach den finanziellen Auswirkungen, die der Stadt durch die Pandemie entstehen bzw. bereits entstanden sind.
Bürgermeister Schelshorn entgegnet, dass die Stadt aufgrund der Krise mit erheblichen Einbußen rechnen müsse. Derzeit sei das Rechnungsamt damit beschäftigt, für die Kommunalen Landesverbände die finanziellen Auswirkungen (Mehraufwendungen, Mindereinnahmen) detailliert zusammenzustellen. Die Aufstellung werde von den Landesverbänden für die Verhandlungen mit dem Land im Hinblick auf weitere Unterstützungsleistungen für die Kommunen benötigt.
Auf weitere Fragen von Stadtrat Dr. Sladek erklärt der Vorsitzende, dass die von der Corona-Krise besonders betroffenen örtlichen Gewerbebetriebe (soweit diese bekannt seien) seitens der Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeit unterstützt werden. Dies gelte insbesondere für die Weitergabe von Informationen und Hinweisen zu den aufgelegten Förderprogrammen.
Eine Haushaltssperre habe man bewusst nicht beschlossen, da dies die finanzielle Handlungsunfähigkeit der Stadt zur Folge hätte. Vielmehr habe man ein Maßnahmenkatalog („Ampelsystem für Maßnahmen-Stopps“) ausgearbeitet, mit dem rund eine halbe Million Euro eingespart werden können und den d
er Gemeinderat im Rahmen der Videokonferenz am 20. April bewilligt habe.
Datenstand vom 29.05.2020 07:54 Uhr
