Wahl des Bürgermeisters am 05.07.2020, Bildung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 18.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 18.05.2020 ö 3.4

Sachverhalt

Die Amtszeit von Bürgermeister Peter Schelshorn endet am 30. September 2020.

Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 20. Januar 2020 findet die Wahl des Bürgermeisters am Sonntag, dem 5. Juli 2020, eine etwaige Neuwahl am Sonntag, dem 19. Juli 2020 statt. Der bisherige Amtsinhaber wird sich wieder bewerben.

Die Stelle wird am Freitag, dem 24. April 2020, im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg und im Amtsblatt "Schönauer Anzeiger" öffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist beginnt am Tag nach der Stellenausschreibung und endet am Montag, 8. Juni 2020, 18 Uhr. Für eine eventuell erforderlich werdende Neuwahl beginnt die Bewerbungsfrist am Montag, 6. Juli 2020, und endet am Mittwoch, 8. Juli 2020, 18 Uhr.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Ist der Bürgermeister Wahlbewerber wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Es wird folgende Besetzung vorgeschlagen:

Vorsitzender:                        Bürgermeister-Stellvertreter Alexander Knobel
Stellv. Vorsitzender:        2. Bürgermeister-Stellvertreter Oliver Gierth
Beisitzer:                        Dietmar Krumm (Schriftführer)
                               Doris Eble (Stellv. Schriftführerin)
                               3. und 4. Beisitzer (von den Fraktionen zu benennen)

Der Gemeindewahlausschuss nimmt gleichzeitig die Aufgaben des Briefwahlvorstandes wahr.

Die Mitglieder für die Wahlvorstände (Wahlbezirke 01 und 02) werden vom Bürgermeister berufen. In die Wahlvorstände ist jeweils der Wahlvorsteher, sein Stellvertreter und vier Beisitzer zu berufen.

Für den Wahlvorstand 01 sollen Dirk Pfeffer als Wahlvorsteher und Stadtrat Julian Seckinger als Stellv. Wahlvorsteher berufen werden.
Für den Wahlvorstand 02 sollen Jürgen Stähle als Wahlvorsteher und Stadträtin Anja Strohmaier als Stellv. Wahlvorsteherin berufen werden.

Pro Wahlvorstand werden zudem zwei Verwaltungsbedienstete als Beisitzer eingesetzt (Pascal Böhler, Mechthild Schelshorn, Renate Schlageter und Daniela Waßmer).

Für die Berufung der vier weiteren Beisitzer werden die Fraktionen gebeten, geeignete Personen zu benennen.

Der Gemeindewahlausschuss wird wie folgt besetzt:
Vorsitzender:                Bürgermeister-Stellvertreter Alexander Knobel
Stellv. Vorsitzender:        2. Bürgermeister-Stellvertreter Oliver Gierth
Beisitzer:                        Dietmar Krumm (Schriftführer)
                               Doris Eble (Stellv. Schriftführerin
                               Stadtrat Michael Schröder
                               Stadtrat Jürgen Strohmeier

Die Mitglieder für die Wahlvorstände 01 und 02 werden vom Bürgermeister berufen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung von Bürgermeister Peter Schelshorn vom 24 .03.2020 zur Kenntnis.

Rechtslage

§§ 11 u. 14 KomWG, §§ 21 u. 22 KomWO

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung von Bürgermeister Peter Schelshorn vom 24 .03.2020 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 29.05.2020 07:54 Uhr