Erlass einer neuen Badeordnung
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 17.02.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) | Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald | 17.02.2020 | ö | 6.4 |
Sachverhalt
Die Haus- und Badeordnung wurde nach dem aktuellen Muster der Richtlinie DGfdB R 94.17 (Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V.) angepasst und um die örtlichen Gegebenheiten ergänzt. Insbesondere wurde aus rechtlichen Gründen der § 4 Zutritt sowie der § 13 Haftung wörtlich aus dem Muster übernommen.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt den Erlass einer neuen Haus- und Badeordnung, die zum 01.03.2020 in Kraft tritt.
Rechtslage
Richtlinie DGfdB R 94.17
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dokumente
Badeordnung Freibad Schönau zum 01.03.2020.pdf (.pdf)
Datenstand vom 20.05.2020 10:58 Uhr