Neubau MTB-Gebäude, Antrag Ausgleichstock


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 20.01.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.01.2020 ö 9

Sachverhalt

In der Sitzung vom 27.05.2019 wurde der Gemeinderat umfassend über den Planungsstand bezüglich des MTB-Gebäudes informiert. In der gleichen Sitzung wurde die Verwaltung vom Gemeinderat ermächtigt auf Basis der vorgestellten Planung weiter zu arbeiten und einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2020 für die Nutzung „Tourismus Schwarzwaldregion Belchen“ zu stellen. Der Antrag auf Tourismusinfrastrukturfördermittel wurde am 10.09.2019 gestellt.

Außerdem wurde im Oktober 2019 der Antrag auf Aufnahme der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Stadtmitte Ost“ in die Städtebauförderung 2020 gestellt. Entsprechend der Kosten- und Finanzierungsübersicht soll der Mehrzweckraum im Rahmen der Stadtsanierung anteilig gefördert werden.  

Im Rahmen des Haushaltsplans 2020 wurde von der Verwaltung geprüft ob und inwieweit Fördermöglichkeiten im Rahmen des Ausgleichstocks für das MTB-Gebäude bestehen. Am 03.01.2020 wurden vom Bürgermeister und der Verwaltung entsprechende Gespräche beim Regierungspräsidium Freiburg geführt. Für die Nutzungen „Tourismus Schwarzwaldregion Belchen“ und „Mehrzweckraum“ bestehen grundsätzlich auch Fördermöglichkeiten durch den Ausgleichstock. Die Verwaltung hat 300.000 € an Ausgleichstockmittel in den Haushaltsplan 2020 aufgenommen. Dafür ist bis spätestens 31.01.2020 ein Ausgleichstockantrag über das Landratsamt Lörrach beim Regierungspräsidium Freiburg einzureichen.

Der Bau des MTB-Gebäudes und dessen Finanzierung ist im Haushaltsplan 2020 bzw. in der Finanzplanung 2021 bis 2022 veranschlagt. Der Haushaltsplan 2020 soll in der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2020 beschlossen werden. Die Kostenschätzung und die Finanzierung werden dem Gemeinderat auch an dieser Stelle nochmals zur Verfügung gestellt:

Kostenschätzung vom 29.07.2019:



Investition
 
Kostenschätzung
Haushaltsplan
2020
2021
2022
Tourist-Information
netto
947.863,00
947.863,00
94.786,30
758.290,40
94.786,30
Mehrzweckraum
brutto
816.758,00
816.758,00
81.675,80
653.406,40
81.675,80
Geschäftsstelle BSG
brutto
2.066.215,00
2.066.215,00
206.621,50
1.652.972,00
206.621,50
Wohnung
brutto
237.942,00
237.942,00
23.794,20
190.353,60
23.794,20
Summe:
 
4.068.778,00
4.068.778,00
406.877,80
3.255.022,40
406.877,80







Zuschüsse

Anträge
Haushaltsplan
2020
2021
2022
Tourist-Information
TIP
-473.931,50
-473.931,50
-47.393,15
-379.145,20
-47.393,15
Mehrzweckraum
Stadtsan.
-147.000,00
-147.000,00
-14.700,00
-117.600,00
-14.700,00
TI + Mehrzweckraum
Ausgleichst.
-300.000,00
-300.000,00
-30.000,00
-240.000,00
-30.000,00
Geschäftsstelle BSG

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Wohnung

0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe:
22,63%
-920.931,50
-920.931,50
-92.093,15
-736.745,20
-92.093,15







Eigenkapital (liquide Mittel)
 
Bilanz
Haushaltsplan
2020
2021
2022
Tourist-Information
 
-273.931,50
-273.931,50
-27.393,15
-219.145,20
-27.393,15
Mehrzweckraum
 
-169.758,00
-169.758,00
-16.975,80
-135.806,40
-16.975,80
TI + Mehrzweckraum
Ausgleichst.
300.000,00
300.000,00
30.000,00
240.000,00
30.000,00
Geschäftsstelle BSG
 
-566.215,00
-566.215,00
-56.621,50
-452.972,00
-56.621,50
Wohnung
 
-237.942,00
-237.942,00
-23.794,20
-190.353,60
-23.794,20
Summe:
23,30%
-947.846,50
-947.846,50
-94.784,65
-758.277,20
-94.784,65







Fremdkapital (Darlehen)
 
Bilanz
Haushaltsplan
2020
2021
2022
Tourist-Information
 
-200.000,00
-200.000,00
-20.000,00
-160.000,00
-20.000,00
Mehrzweckraum
 
-500.000,00
-500.000,00
-50.000,00
-400.000,00
-50.000,00
Geschäftsstelle BSG
 
-1.500.000,00
-1.500.000,00
-150.000,00
-1.200.000,00
-150.000,00
Wohnung
 
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe:
54,07%
-2.200.000 €
-2.200.000,00
-220.000,00
-1.760.000,00
-220.000,00
 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage der Kostenschätzung vom 29.07.2019 einen Ausgleichstockantrag über 300.000 € für den Neubau des MTB-Gebäudes zu stellen.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Rechnungsamtsleiter Stähle trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage der Kostenschätzung vom 29.07.2019 einen Ausgleichstockantrag über 300.000 € für den Neubau des MTB-Gebäudes zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 06.02.2020 15:42 Uhr