Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 20.01.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Jahresabschluss stellt die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar. Er zeigt die wesentlichen Ereignisse des letzten Jahres und gibt damit in Verbindung mit der finanziellen Perspektive einen ganzheitlichen Einblick in die Arbeit der Verwaltung. Somit informiert der Bericht die Bürgerinnen und Bürger, die politischen Gremien und die Verwaltung über die finanzielle und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Schönau im Schwarzwald.
Der Jahresabschluss 2018 wurde entsprechend den Vorgaben der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung von der Verwaltung aufgestellt. Dieser liegt dem Gemeinderat vollumfänglich als Sitzungsvorlage vor. Die wesentlichen Eckpunkte werden in der Sitzung mittels einer Präsentation erläutert.
Erfreulich ist, dass es auch im dritten „doppischen“ Haushaltsjahr wiederum gelungen ist,
einen positiven Jahresabschluss vorzulegen.
So konnte das Ergebnis des Jahres 2017 nochmals deutlich übertroffen werden und die Ergebnisrechnung schloss mit einem „Rekord“-Überschuss von 1.519.156,35 ab. Davon entfallen 1.223.288,48 € auf das ordentliche Ergebnis und 295.867,87 € auf das Sonderergebnis. Die Abschreibungen konnten in voller Höhe erwirtschaftet werden. Zum 31.12.2018 werden Ergebnis-Rücklagen von insgesamt 2.939.289,61 € ausgewiesen. Davon entfallen 2.389.799,39 € auf Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und 549.490,22 € auf Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses.
Die Finanzrechnung schloss mit einem Überschuss von 823.256,19 € ab. Der Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung beträgt 1.945.059,63 €. Der Mindestzahlungsmittelüberschuss von 309.616,16 € (= Tilgung) konnte somit erwirtschaftet werden. Der Endbestand an Zahlungsmitteln (liquide Mittel) beträgt 1.125.183,89 €. Die Soll-Liquiditätsreserve nach § 22 Abs. 2 GemHVO wird nachgewiesen.
Zusätzlich zum Zahlungsmittelbestand von 1.125.183,89 € verfügte die Stadt Schönau im Schwarzwald zum 31.12.2018 über kurz- und mittelfristige Geldanlagen von 1.500.000 €. Diese warfen zwar keine Zinserträge ab, waren aber zumindest vor Negativzinsen der Banken geschützt. Das Guthaben eines Bausparvertrags betrug 318.359,70 €. Dieses wird auch nicht zum Zahlungsmittelbestand gerechnet, warf aber Zinserträge ab und könnte kurzfristig in Zahlungsmittel umgewandelt werden. An den Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald wurden „Ausleihungen“ von 793.016,44 € vergeben. Diese könnten kurzfristig vom Eigenbetrieb umgeschuldet und dem Kernhaushalt somit weitere Liquidität zugeführt werden.
Beschlussvorschlag
Feststellungsbeschluss
Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 20.01.2020 den Jahresabschluss für das Jahr 2018 mit folgenden Werten fest:
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EUR
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1.
|
Ergebnisrechnung
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1.1
|
Summe der ordentlichen Erträge
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9.142.942,99
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1.2
|
Summe der ordentlichen Aufwendungen
|
7.919.654,51
|
|
1.3
|
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
|
1.223.288,48
|
|
1.4
|
Außerordentliche Erträge
|
437.424,22
|
|
1.5
|
Außerordentliche Aufwendungen
|
141.556,35
|
|
1.6
|
Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5)
|
295.867,87
|
|
1.7
|
Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6)
|
1.519.156,35
|
|
2.
|
Finanzrechnung
|
|
|
2.1
|
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
|
8.781.502,40
|
|
2.2
|
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
|
6.836.442,77
|
|
2.3
|
Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
|
1.945.059,63
|
|
2.4
|
Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
|
136.374,44
|
|
2.5
|
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
|
944.37,80
|
|
2.6
|
Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit
(Saldo aus 2.4 und 2.5)
|
-807.993,36
|
|
2.7
|
Finanzierungsmittelüberschuss (Saldo aus 2.3 und 2.6)
|
1.137.066,27
|
|
2.8
|
Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
|
0,00
|
|
2.9
|
Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
|
309.616,16
|
|
2.10
|
Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9)
|
-309.616,16
|
|
2.11
|
Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10)
|
827.450,11
|
|
2.12
|
Zahlungsmittelbedarf aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen
|
-4.093,92
|
|
2.13
|
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln
|
301.827,70
|
|
2.14
|
Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12)
|
823.256,19
|
|
2.15
|
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres
(Saldo aus 2.13 und 2.14)
|
1.125.183,89
|
|
3.
|
Bilanz
|
|
|
3.1
|
Immaterielles Vermögen
|
2.680,00
|
|
3.2
|
Sachvermögen
|
33.504.013,24
|
|
3.3
|
Finanzvermögen
|
6.192.143,51
|
|
3.4
|
Abgrenzungsposten
|
38.758,22
|
|
3.5
|
Nettoposition
|
0,00
|
|
3.6
|
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5)
|
39.737.594,97
|
|
3.7
|
Basiskapital
|
21.634.527,55
|
|
3.8
|
Rücklagen
|
2.939.289,61
|
|
3.9
|
Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses
|
0,00
|
|
3.10
|
Sonderposten
|
11.045.330,33
|
|
3.11
|
Rückstellungen
|
968.632,48
|
|
3.12
|
Verbindlichkeiten
|
3.106.920,70
|
|
3.13
|
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
|
42.894,30
|
|
3.14
|
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13)
|
39.737.594,97
|
Der Planvergleich des Jahresabschlusses nach § 51 GemHVO wird aus Vereinfachungsgründen nach der Mindestgliederung der §§ 2-4 GemHVO aufgestellt.
Rechtslage
§ 95 b Gemeindeordnung Baden-Württemberg
Vortrag/Diskussionsverlauf
Die Jahresrechnung 2018 wird von Rechnungsamtsleiter Stähle mittels einer Präsentation in komprimierter Form vorgestellt und erläutert.
Er geht dabei besonders auf folgende Punkte ein:
- Ziele des Jahresabschlusses
- Ergebnisrechnung 2018
- Sonderergebnis 2018
- Finanzrechnung 2018
- Bilanz 2018
- Ausblick 2019
Als Fazit zur Jahresrechnung, die mit dem positiven Gesamtergebnis von 1.519.156 EUR abschließt, hält Rechnungsamtsleiter Stähle fest, dass die wirtschaftliche Lage der Stadt als sehr gut bezeichnet werden könne. Ebenso sei die finanzielle Lage der Stadt als sehr gut zu bezeichnen.
Fragen zum Vortrag des Rechnungsamtsleiters werden aus der Mitte des Gemeinderats nicht gestellt. Das gute Rechnungsergebnis wird allgemein mit Freude zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende dankt Rechnungsamtsleiter Stähle und seinem Team für die gute Arbeit.
Beschluss
Feststellungsbeschluss
Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 20.01.2020 den Jahresabschluss für das Jahr 2018 mit folgenden Werten fest:
|
|
|
EUR
|
|
1.
|
Ergebnisrechnung
|
|
|
1.1
|
Summe der ordentlichen Erträge
|
9.142.942,99
|
|
1.2
|
Summe der ordentlichen Aufwendungen
|
7.919.654,51
|
|
1.3
|
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
|
1.223.288,48
|
|
1.4
|
Außerordentliche Erträge
|
437.424,22
|
|
1.5
|
Außerordentliche Aufwendungen
|
141.556,35
|
|
1.6
|
Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5)
|
295.867,87
|
|
1.7
|
Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6)
|
1.519.156,35
|
|
2.
|
Finanzrechnung
|
|
|
2.1
|
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
|
8.781.502,40
|
|
2.2
|
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
|
6.836.442,77
|
|
2.3
|
Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
|
1.945.059,63
|
|
2.4
|
Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
|
136.374,44
|
|
2.5
|
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
|
944.37,80
|
|
2.6
|
Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit
(Saldo aus 2.4 und 2.5)
|
-807.993,36
|
|
2.7
|
Finanzierungsmittelüberschuss (Saldo aus 2.3 und 2.6)
|
1.137.066,27
|
|
2.8
|
Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
|
0,00
|
|
2.9
|
Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
|
309.616,16
|
|
2.10
|
Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9)
|
-309.616,16
|
|
2.11
|
Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10)
|
827.450,11
|
|
2.12
|
Zahlungsmittelbedarf aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen
|
-4.093,92
|
|
2.13
|
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln
|
301.827,70
|
|
2.14
|
Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12)
|
823.256,19
|
|
2.15
|
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres
(Saldo aus 2.13 und 2.14)
|
1.125.183,89
|
|
3.
|
Bilanz
|
|
|
3.1
|
Immaterielles Vermögen
|
2.680,00
|
|
3.2
|
Sachvermögen
|
33.504.013,24
|
|
3.3
|
Finanzvermögen
|
6.192.143,51
|
|
3.4
|
Abgrenzungsposten
|
38.758,22
|
|
3.5
|
Nettoposition
|
0,00
|
|
3.6
|
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5)
|
39.737.594,97
|
|
3.7
|
Basiskapital
|
21.634.527,55
|
|
3.8
|
Rücklagen
|
2.939.289,61
|
|
3.9
|
Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses
|
0,00
|
|
3.10
|
Sonderposten
|
11.045.330,33
|
|
3.11
|
Rückstellungen
|
968.632,48
|
|
3.12
|
Verbindlichkeiten
|
3.106.920,70
|
|
3.13
|
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
|
42.894,30
|
|
3.14
|
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13)
|
39.737.594,97
|
Der Planvergleich des Jahresabschlusses nach § 51 GemHVO wird aus Vereinfachungsgründen nach der Mindestgliederung der §§ 2-4 GemHVO aufgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
154_Jahresabschluss_2018 (.pdf)
Datenstand vom 06.02.2020 15:42 Uhr
