Eilentscheidung zu Kanalauswechslung und Asphaltarbeiten Verbindungsweg zwischen Bahnhof- und Friedrichstraße


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 09.09.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.09.2019 ö 6

Sachverhalt

Der Verbindungsweg von der Friedrich- bis zur Bahnhofstraße ist im Bereich von der Friedrichstraße bis zum Ende der Telekomeinfahrt in einem sehr schlechten Zustand. Der in Bereich Friedrichstraße 12 vorhandene Regenwasserkanal DN 500 weist ebenfalls starke Schäden auf. Sowohl die Wegsanierung als auch die Kanalauswechslung waren in den nächsten Jahren vorgesehen.

Im Zuge der Verlegung der Breitbandkabel und der Nahwärmeleitung im Bereich der Friedrichstraße 12 wurde festgestellt, dass der vorhandene Regenwasserkanal lediglich eine Überdeckung von maximal 35 cm aufweist und der Kanal auf dem Grundstück der Deutschen Telekom (Teil des Weges zwischen Bahnhofstraße und Friedrichstraße) liegt.

Aufgrund der vorliegenden Eigentumsverhältnisse und der mangelnden Überdeckung bzw. des schlechten Zustands des Rohres wurde beschlossen, das Betonkanalrohr auf der Weglänge (Beginn des Telekomgebäudes bis zu den Garagen) vom Grundstück der Deutschen Telekom auszubauen, unterhaltstechnisch nur noch ein Rohr vorzuhalten und in das neugeplante sowie neuverlegte KG-Rohr (Kosten SR Projektbau GmbH) im städtischen Grund zu verlegen. Hier war die Erhöhung des Leitungsnenndurchmessers von DN 150 auf DN 200 notwendig. Diese Mehrkosten müssen von der Stadt getragen werden.

Aufgrund der Erneuerungen der Asphaltflächen wegen den Breitband- und Nahwärmeverlegungsarbeiten sowie der neuen Tiefgaragenabfahrt zum neuen Gebäude bot sich in diesem Zusammenhang auch die Erneuerung des kompletten Anschlusses zur Friedrichstraße an (zukünftig keine neue Baustelleinrichtung notwendig).

Deshalb wurde von der Verwaltung am 05.08.2019 beschlossen, die in den nächsten Jahren geplante Kanalerneuerung sowie Wegsanierung vorzuziehen. Aufgrund des sehr engen zur Verfügung stehenden Zeitfensters wurde die Fa. Jung, die die Arbeiten für die Breitbandversorgung und die Nahwärmeleitung ausführt, mit der Bauausführung beauftragt (Fertigstellung muss bis Ende August erfolgen). Eine grobe Kostenschätzung ergab, dass sich der Anteil der Stadt für diese Arbeiten auf brutto ca. 50.000 € belaufen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung vom 05.08.2019 zustimmend zur Kenntnis.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Der Gemeinderat hat für solche unvorhergesehenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Breitbandverlegung und der Verlegung der Nahwärmeleitungen 100.000 € im Haushalt 2019 bereitgestellt.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende trägt auszugsweise den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung vom 05.08.2019 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 01.10.2019 10:38 Uhr