Verpflichtung der neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 24.06.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bei der Wahl des Gemeinderats am 26.05.2019 wurden acht bisherige Ratsmitglieder wiedergewählt, während die folgenden Bewerber/-innen neu in das Gremium gewählt wurden:
Dr. Michael Sladek (FWV, 627 Stimmen), Julian Seckinger (CDU, 597 Stimmen), Oliver Gierth (FWV, 398 Stimmen) und Anja Strohmaier (SPD, 287 Stimmen).
Aufgrund des Wahlergebnisses ergibt sich im neuen Gemeinderat folgende Sitzverteilung: CDU (5 Sitze), FWV (4 Sitze) und SPD (3 Sitze).
Gemäß § 32 der Gemeindeordnung (GemO) müssen die Stadträtinnen und Stadträte für jede neue Amtszeit in der ersten Sitzung durch den Bürgermeister öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet werden.
Rechtslage
§ 32 (1) GemO, Verwaltungsvorschrift zur GemO
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende gratuliert den neu gewählten Stadträten zunächst zu deren Wahlerfolg und spricht auch den nicht gewählten Kandidatinnen und Kandidaten seinen Dank aus. Mit der Wahl ergibt sich eine neue Sitzverteilung. Fünf Sitze entfallen auf die CDU, vier auf die Freie Wählervereinigung und drei auf die SPD. Vier von 12 Ratsmitgliedern sind neu. Das Durchschnittsalter des neuen Gemeinderates erhöht sich leicht von 45,3 (zu Beginn der Wahlperiode 2014) auf 47,6 Jahre (zu Beginn der Wahlperiode 2019). Das jüngste Ratsmitglied ist 19 Jahre jung und das älteste 72 Jahre alt.
Bürgermeister Schelshorn weist auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflichtung und Belehrung der Stadträtinnen und Stadträte hin und informiert über die sich aus der Übernahme des Amtes ergebenden Rechte und Pflichten (Gewissenhaftigkeit, Verschwiegenheitspflicht, Teilnahmepflicht).
Sodann erheben sich die Anwesenden. Der Vorsitzende liest die Verpflichtungsformel vor, welche die Stadträtinnen und Stadträte wiederholen. Die Verpflichtung wird per Handschlag besiegelt und den Räten wird eine Gemeindeordnung ausgehändigt.
Bürgermeister Schelshorn wünscht den Mitgliedern des Gemeinderates für die künftige Arbeit alles Gute und Entscheidungen, die dem Wohl und der Entwicklung der Stadt und ihrer Einwohner dienen. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit und einen offenen Umgang miteinander.
Datenstand vom 22.10.2019 17:26 Uhr
