Wahl des Gemeinderats am 26.05.2019, Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheids
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 24.06.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Laut Auskunft des Landratsamtes Lörrach - Kommunalaufsicht & Prüfung - wurde die Wahl geprüft und der Prüfungsbescheid bereits erstellt, von der übergeordneten Stelle jedoch noch nicht unterzeichnet. Bei der Wahl des Gemeinderats haben sich laut telefonischer Auskunft des Landratsamtes keine Beanstandungen ergeben.
Der Wahlprüfungsbescheid wird der Stadt im Laufe der KW 25 zugestellt und dann dem Gemeinderat in der Sitzung im Wortlaut bekannt gegeben.
Vortrag/Diskussionsverlauf
In Ergänzung zur Sitzungsvorlage haben die Mitglieder des Gemeinderates mit Schreiben vom 18.06.2019 den Wahlprüfungsbescheid in Kopie erhalten. Im Zuge der Wahlprüfung haben sich keine Feststellungen ergeben. Die Sitzverteilung ist zutreffend vorgenommen worden. Einsprüche sind nicht eingegangen. Die Wahl wird deshalb gemäß § 30 Kommunalwahlgesetz für gültig erklärt.
Auf Anfrage des Vorsitzenden wird auf ein Verlesen des Wahlprüfungsbescheides verzichtet.
Dokumente
Wahlprüfungsbescheid Schönau i. Schw. (.pdf)
Datenstand vom 22.10.2019 17:26 Uhr
