Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2019 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 08.04.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2019 sind die folgenden zwei Beschlüsse bekannt zu geben:
TOP 1:
Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald -
Betriebszweig Wohnraumvermietung, Mietanpassungen zum 01.07.2019
Beschluss (mehrheitlich bei 9 Ja- und 2 Nein-Stimmen):
Die Mieten für die Wohnungen des Betriebszweigs Wohnraumvermietung werden entsprechend dem Verwaltungsvorschlag zum 01.07.2019 angepasst.
TOP 2:
Grunderwerb Zufahrt Schwimmbadparkplatz
Beschluss (einstimmig):
Der Gemeinderat stimmt dem notwendigen Grunderwerb von ca. 62 m² zu einem Preis von 135 €/m² zu.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dem Gemeinderat werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2019 im Wortlaut bekannt gegeben. Einwände werden nicht erhoben.
Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2019, das den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vorliegt, bittet Stadträtin Münzer den TOP 9 „ED vernetzt - Beteiligungsprogram der Energiedienst AG für Kommunen“ um eine Wortmeldung von ihr zu ergänzen. Sie habe bei der Behandlung des Punktes auf die wirtschaftlichen Vorteile für die Stadt hingewiesen, wenn sich diese am Programm der Energiedienst beteiligen würde.
Hauptamtsleiter Krumm stellt auf Anfrage fest, dass der Gemeinderat einhellig damit einverstanden ist, diesen Hinweis von Stadträtin Münzer mit ins Protokoll aufzunehmen.
Im Übrigen wird die Niederschrift vom Gemeinderat anerkannt.
Datenstand vom 25.04.2019 17:39 Uhr
