Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 der Stadt Schönau im Schwarzwald
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 17.12.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Wie in den Vorjahren ist es auch für das Jahr 2019 wieder gelungen, einen finanziell soliden Haushaltsplan aufzustellen.
Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Überschuss von 348.473 € ab. Dieser soll den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt werden. Die Nettoabschreibung wird wiederum erwirtschaftet.
Im Jahr 2019 sind Investitionen von 637.750 € geplant. Diese können durch die gute Ausstattung mit liquiden Eigenmitteln abgedeckt werden. Deshalb müssen keine neuen Darlehen aufgenommen werden. Die liquiden Eigenmittel nehmen um 589.693 € ab und betragen dann 1.425.846 €. Davon sind 180.598 € durch Rückstellungen gebunden.
In der Gemeinderatssitzung werden folgende Punkte eingehender erläutert:
- Haushaltssatzung
- Gesamtergebnishaushalt
- Teilbereiche des Ergebnishaushaltes
- Schuldenübersicht
- Entwicklung Liquidität
- Investitionen des Finanzhaushaltes
- Stellenplan
- Finanzplanung 2020 - 2022, investiv
Die Erläuterungen zum Planentwurf sind als Anlage beigefügt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Mittels einer Präsentation werden die in der Sitzungsvorlage aufgeführten Punkte von Rechnungsamtsleiterin Schäuble, Kassenverwalter Stähle und Bürgermeister Schelshorn eingehend erläutert.
In der nachfolgenden Aussprache wird von Stadträtin Hierholzer angeregt, die Mittel für die Anschaffung von sechs Tischen für das Heimatmuseum Klösterle in den Ergebnishaushalt mit aufzunehmen.
Auf Frage von Stadtrat Lais erklärt der Vorsitzende, dass die Umsetzung des öffentlichen WLANs im nächsten Jahr erfolgen soll. Die angedachte Lösung könne voraussichtlich jedoch nicht realisiert werden, damit der Bereich um den Rathaus- und Gymnasiumplatz mit freiem WLAN versorgt werden kann.
Stadtrat Schlageter schlägt vor, die kleine Schutzhütte am Ringweg oberhalb der Schönenberger Straße durch eine größere Hütte zu ersetzen und hierfür Mittel im kommenden Haushalt zu veranschlagen. Er sehe diesen Vorschlag als Ersatz für die am Ringweg weggefallene Muhtshütte.
Der Vorsitzende erwidert, dass er diese Maßnahme gerne auf das Jahr 2020 verschieben möchte, da im Herbst 2019 Auszubildende für den Beruf des Forstwirts eingestellt werden. Der Bau einer Schutzhütte wäre ein geeignetes Projekt, welches die Auszubildenden während ihrer Ausbildung realisieren könnten. Entsprechende Mittel sollen daher in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2020 eingestellt werden.
Nach weiterer Beratung kommt das Gremium überein, den vorliegenden Haushaltsplan wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
- Erhöhung des Ansatzes bei Kostenstelle 21100601 (Gymnasium, Umbau von acht Türen) um 9.000 € auf 30.000 €.
- Erhöhung des Ansatzes bei Kostenstelle 54100101 (Straßen, Wege, Plätze - Straßenunterhaltung allgemein) von 50.000 € auf 150.000 €.
- Aufnahme eines Ansatzes für die Anschaffung von sechs Tischen für das Heimatmuseum Klösterle (konsumtive Investition).
- Aufnahme des Ansatzes von 1.800 € für die Anschaffung einer Motorflex (Werkhof).
- Erhöhung des Ansatzes für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den Werkhof von 17.000 € auf 25.000 €.
Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass diese Änderungen bzw. Ergänzungen in den Haushaltsplan eingearbeitet und dieser dann in der nächsten Sitzung am 14. Januar 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Dokumente
154_Haushaltsplan 2019 Erläuterungen (Entwurf 06.12.2018) (.pdf)
154_Haushaltsplan 2019 (Entwurf 06.12.2018) (.pdf)
Datenstand vom 21.12.2018 14:05 Uhr
