Beratung der Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung am 19.07.2018

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 09.07.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.07.2018 ö 9

Sachverhalt

Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen zur nächsten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung sind in der Anlage beigefügt.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 19. Juli 2018 bekannt gegeben.
Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden vom Vorsitzenden eingehend erläutert.
Zu den Tagesordnungspunkten mit Beschlussanträgen fasst der Gemeinderat die nachfolgenden Beschlüsse:

Beschluss 1

Zu TOP 3:
Neuwahl zweiter Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden
Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird in der Verbandsversammlung dem Verwaltungsvorschlag folgen und für Bürgermeister Bruno Kiefer als zweiten Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 2

Zu TOP 4:
Änderung des Flächennutzungsplanes - Flächen für Windenergieanlagen:
  • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
  • Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 3

Zu TOP 5:
Nasslagerplatz Schönenbuchen, Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Stellvertretenden Verbandsvorsitzenden zur Rekultivierung des Nassholzlagerplatzes zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 4

Zu TOP 6:
Kanalsanierung nach der EKVO, Arbeitsvergabe
Der vorgeschlagenen Arbeitsvergabe an die Firma Walliser, Utzenfeld, für die weiteren Arbeiten zur Kanalsanierung nach der EKVO gem. dem ursprünglichen Angebot wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 5

Zu TOP 8:
Widmung des Almgasthauses Knöpflesbrunnen zum Standesamt
Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird in der Verbandsversammlung den Wunsch auf Widmung des Almgasthauses Knöpflesbrunnen zum Standesamt nicht befürworten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 6

Zu TOP 9:
Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz
Die Stadt Schönau im Schwarzwald nimmt den Prüfungsbericht vom 24.05.2018 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 7

Zu TOP 10:
Annahme von Spenden
Der Annahme der Geldspenden von insgesamt 1.512,00 € für die Buchenbrandgrundschule und den Buchenbrandkindergarten wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald zugestimmt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Beschlussvorlagen 2018-07-19 ÖS (.pdf)
K_2018-07-19 ÖS (.pdf)

Datenstand vom 08.08.2018 14:08 Uhr
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