Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 09.07.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Ab Oktober 2010 wird die Mensa des Gymnasiums Schönau von der Stadt Schönau im Schwarzwald in Eigenregie betrieben. Während in der Zeit von Oktober 2010 bis einschließlich 03.02.2011 das Essen vom Altenheim Todtnau geliefert wurde, wird ab dem 07.02.2011 die Mensa als Frischeküche mit eigenem Personal betrieben. Das vom Altenheim Todtnau gelieferte Essen wurde für 4,30 € verkauft und ab dem 07.02.2011 beträgt der Preis für ein Schüler-Mittagessen 4,00 €.
Ziel der Stadt ist es, dass die Personalkosten, der Materialeinkauf und die allgemeinen Sachkosten (Beschaffungen, Unterhaltungskosten, Kleidung, Verbrauchsmittel, Reisekosten) durch die Verkaufserlöse, Aktionen wie Schulfest und Mensadiner sowie Spenden gedeckt werden (Abrechnungskreis 1). Die weiteren Kosten wie Gebäudeunterhaltung, Abschreibungen, Investitionen (Geräte), Verwaltungskosten und Zusatzkosten LEO (Abrechnungssystem) werden zu 100 % von der Stadt Schönau im Schwarzwald getragen.
Bis zum Jahr 2014 konnte das Ziel, dass sich der Abrechnungskreis 1 selbst deckt, erreicht werden. Ab dem Jahr 2015 rutschte der Abrechnungskreis 1 durch ein Defizit von 13.795,06 € ins Minus. Seitens der Verwaltung wurden in Absprache mit der Schulleitung mehrere Maßnahmen ergriffen, um sowohl Personal- als auch Sachkosten zu reduzieren. Dadurch konnte das Defizit 2016 auf 4.539,65 € vermindert werden. Diese Maßnahmen sind jedoch weitestgehend ausgereizt und die Einsparpotentiale sind ausgeschöpft. Im Jahr 2017 stieg das Defizit wieder auf 9.595,23 €.
Dabei muss berücksichtigt werden, dass der Verkaufspreis für ein Schüler-Mittagessen seit dem 07.02.2011 unverändert bei 4,00 € liegt. Sämtliche Tariferhöhungen und Preissteigerungen der Lieferanten wurden nicht weitergeben. Außerdem sinken seit dem Schuljahr 2016/2017 die Schülerzahlen, so dass die Fixkosten auf weniger Abnehmer verteilt werden können.
Verteilt man den ungedeckten Aufwand des Jahres 2017 aus dem Abrechnungskreis 1 von 9.595,23 € auf 10.879 Gesamt-Mittagessen, ergibt sich damit ein Zuschussbedarf von 0,88 € je Mittagessen. Hier sieht die Verwaltung zwischenzeitlich dringenden Handlungsbedarf, da lediglich 19,29 % der Schüler aus der Stadt Schönau im Schwarzwald kommen. Deshalb schlägt die Verwaltung eine Erhöhung des Essenspreises für Schüler-Mittagessen von mindestens 0,20 € je Essen vor. Dies ist aus dem geschilderten Sachverhalt geboten und erscheint sozial auch vertretbar.
Ohne Spenden (rund 0,86 € / Schüler-Mittagessen) und die Unterstützung der Schule (rund 0,21 € / Schüler-Mittagessen) würde sich der Zuschussbedarf um weitere 1,07 € / Schüler-Mittagessen erhöhen.
Weitere Informationen können aus der angefügten Präsentation entnommen werden, welche dem Elternbeirat des Gymnasiums Schönau am 04.07.2019 vorgestellt wird.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt den Preis für ein Schüler-Mittagessen ab dem 01.09.2018 um mindestens 0,20 € zu erhöhen.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Bei rund 9.300 Schüler-Mittagessen und einer Erhöhung von 0,20 € reduziert sich ab dem Haushaltsjahr 2019 das Defizit des Abrechnungskreises 1 der Mensa um 1.860 €.
Rechtslage
§ 78 GemO – Grundsätze der Erzielung von Erträgen
- soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für Ihre Leistungen
- im Übrigen aus Steuern
Vortrag/Diskussionsverlauf
Kassenverwalter Stähle trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor.
Ergänzend informiert der Vorsitzende, dass der Elternbeirat des Gymnasiums von Kassenverwalter Stähle am vergangen Mittwoch über die geplante Preiserhöhung in entsprechender Form informiert wurde. Die Erhöhung des Essenspreises habe dort Verständnis und Akzeptanz gefunden.
In der folgenden Aussprache wird die geplante Preiserhöhung von Stadträtin Münzer sowie den Stadträten Locker und Schlageter für gerechtfertigt und sozial verträglich bezeichnet.
Stadtrat Anschütz erklärt, dass es momentan noch etwas schwierig sei, die Stimmung der Gesamtelternschaft zur Preiserhöhung zu eruieren. Aufgrund einzelner Stimmen schließe er aber darauf, dass die geplante Essenspreiserhöhung von den Eltern überwiegend
akzeptiert werde.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, den Preis für ein Schüler-Mittagessen ab dem 01.09.2018 um 0,20 € auf 4,20 € zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
2018_09 Mensa Gymnasium_Anpassung Essenspreise_ Info Elterbeirat (.pdf)
Datenstand vom 08.08.2018 14:08 Uhr
