Der Vorsitzende heißt zu diesem Tagesordnungspunkt Geschäftsführer (GF) Paul Kempf vom Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach besonders herzlich willkommen.
Im Folgenden gibt GF Kempf einen kurzen Sachstand zum Breitbandausbau in der Stadt Schönau im Schwarzwald.
Derzeit stehe die Verlegung der Backbone-Leitung zur POP-Station hinter dem Rathaus bevor, von wo die Hauptleitung weiter Richtung Schönenberg und Utzenfeld geführt werde.
Somit könne in den nächsten eineinhalb bis zwei Jahren ein Großteil der Innenstadt an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Insgesamt umfasse die Planung für den Leitungsbau im Stadtgebiet rund 4.000 m, wobei versucht werde, die in gutem Zustand befindlichen Straßen bei den Verlegungsarbeiten möglichst nicht zu tangieren.
Der Vorsitzende informiert ergänzend, dass die Straßenbeleuchtung von Haus Friedrichstraße 33 bis nach Schönenbuchen dringend erneuert werden müsse. Diese Arbeiten, die voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung am 14. Mai zur Vergabe anstehen, werden selbstverständlich mit der Maßnahme des Zweckverbandes Breitbandversorgung koordiniert.
Auf Frage von Stadtrat Anschütz erklärt GF Kempf, dass im Stadtgebiet zunächst die Hauptleitungen gebaut werden und erst danach einzelne Wohngebiete wie etwa der Letzberg sukzessive mit Glasfaser versorgt
werden. Außerdem betreibe die Telekom in der Stadt momentan den Ausbau der Vectoring-Technik, die einen Datenfluss bis zu 100 mbit /s ermögliche (als Grundversorgung gelte aktuell eine verfügbare Bandbreite von 50 mbit/s). Damit sei zumindest auf dem Plan in großen Teilen des Stadtgebiets die Ist-Versorgung so gut, um auf der Prioritätenliste des Zweckverbandes gegenwärtig keine Rolle zu spielen. Der Glasfaserausbau des Zweckverbandes erfolge nämlich im Umkehrschluss zur Ist-Versorgung. Je besser sich die aktuelle Versorgung darstelle, je später werde der Glasfaserausbau erfolgen. Ohne Fördermittel sei es zudem nicht möglich, den Ausbau mit einem zu vertretbaren Aufwand zu realisieren.
Stadträtin Münzer spricht den Koalitionsvertrag 2018 an, wonach es unter anderem künftig überall schnelles Internet geben soll. Bis 2025 würden die Koalitionspartner den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen versprechen. Sie möchten in diesem Zusammenhang wissen, ob der Breitbandausbau im Landkreis ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt realisiert werden kann.
GF Kempf erwidert, dass er die vom Zweckverband hierfür bislang genannte Jahreszahl 2030 weiterhin für realistisch beurteile. Dagegen erachte er das im Koalitionspapier genannte Jahr für haltlos.
Auf die weitere Frage von Stadträtin Münzer nach den Kosten für einen Hausanschluss erwidert GF Kempf, dass die Grundpauschale beim erstmaligen Ausbau eines Gebiets netto 600 Euro (Länge bis zu 15 m ab Grundstücksgrenze) zuzüglich einem Zuschlag von netto 100 Euro je Wohneinheit ab der 2. Wohneinheit kosten werde.
Auf Bitte des Vorsitzenden erläutert GF Kempf abschließend die Gründe, weshalb die Maßnahmen des Zweckverbandes und die der Telekom sehr oft nicht zusammen ausgeführt werden. Bei den Maßnahmen der Telekom müsse es immer sehr schnell gehen, wobei die dortige Leitungsverlegung von Verteilerkasten zu Verteilerkasten relativ einfach zu bewerkstelligen sei. Dagegen mache es für den Zweckverband nur Sinn, wenn die Hausanschlüsse mitverlegt werden können. Der damit verbundene Mehraufwand fließe in die Konditionen ein und wirke sich für den Zweckverband wirtschaftlich negativ aus, wodurch die gemeinsame Ausführung der Maßnahmen nicht mehr lukrativ sei.
Der Vorsitzende dankt GF Kempf für die informativen Ausführungen. Dieser verlässt sodann die Sitzung.
