Druckansicht: Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald

Datum: 26.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fragestunde für den Bürger
2	Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024
3	Freibad Schönau
3.1	Freibad Schönau - Kassensystem
3.2	Freibad Schönau - Festsetzung Öffnungszeiten 2024
3.3	Freibad Schönau - Festsetzung der Benutzungsentgelte 2024
3.4	Freibad Schönau - Festsetzung der Vorverkaufspreise 2024
4	Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses
5	Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 07.03.2024
6	Kurzinformationen der Verwaltung
6.1	Aufstellen Zaun Rathausplatz
6.2	Baufortschritt MTB-Gebäude
6.3	Wochenmarkt, Anfrage für Weinstand
6.4	Generalversammlung von Vereinen
6.5	Johann-Peter-Hebel-Weg, Bauarbeiten begonnen
7	Fragen und Anregungen des Gemeinderates
7.1	Schulhofabgrenzung Gymnasium Schönau
7.2	Belchenweg - Rutschgefahr
7.3	Hurstaktion Tunauer Straße
7.4	Lob an Werkhof
7.5	Beschilderung Luisenstraße
7.6	Raumbedarf des Gymnasium Schönau
7.7	Neues Samstagslokal in Schönau
7.8	Richtigstellung Sperrung Talstraße

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		1

Sachverhalt

Vortrag/Diskussionsverlauf

Eine Zuhörerin bedankt sich für die Aktualisierung der Rubrik „Partnerstadt Villersexel“ auf der Homepage und spricht ein Kompliment dafür aus.

Weiter spricht die Zuhörerin die Notfallbroschüre an, die mit dem Abfallkalender verteilt wurde. Sie hat diese aufmerksam gelesen und erkundigt sich nun, ob ein Arbeitskreis gebildet wurde, um z.B. Notfalltreffpunkte festzulegen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass bereits Arbeitsgruppen gebildet sind und auch schon Treffen stattgefunden haben. Am vergangenen Donnerstag wurden im Landratsamt Lörrach der Sonderschutzplan sowie die Notfallpläne für das Einsatzszenario Blackout ausgegeben. Diese werden der Stadt in Kürze vorliegen. Die Notfalltreffpunkte sind definiert. In Schönau ist dieser in der neuen Mehrzweckhalle, die Gemeinden des GVV haben teilweise eigene Notfalltreffpunkte. Hausintern gibt es eine Arbeitsgruppe, der der Bürgermeister, die Amtsleiter sowie die Ordnungsamtsleiterin angehören. Die Blaulichtorganisationen sind informiert. Im Feuerwehrgerätehaus wurde ein Notstromaggregat installiert. Der Notfallstab tagt bei Bedarf im Rathaus, bei Stromausfall im Feuerwehrgerätehaus. Etwas enttäuschend verlief die Verteilung der Notfallpakete des Landes Baden-Württemberg. Hier wurde lediglich die Gemeinde Utzenfeld via Losverfahren bedacht.

Die Zuhörerin wünscht sich ausführliche Informationen zu diesen Themen, gerne auch in der neuen Orts-App.

Außerdem kommt die Zuhörerin auf den Seniorenparcours beim Seniorenzentrum zu sprechen. Die Anlage würde gut genutzt werden, hauptsächlich jedoch von Kindern anstatt von Senioren. Sie erkundigt sich, ob die Senioren nochmal gezielt über die Anlage informiert werden können und ob es möglich ist, für Kleinkinder extra Spielgeräte auf dem Gelände aufzustellen.

Der Vorsitzende erwähnt, dass der Outdoor-Fitnesspark beim Seniorenzentrum nicht nur für Senioren gedacht war, sondern für alle Altersklassen zur Verfügung steht. Auf der Homepage wird dieser bereits beworben, evtl. kann auf der Orts-App noch Werbung gemacht werden. Über ein Spielgerät für Kleinkinder kann gerne nachgedacht werden.

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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024 liegt den Mitgliedern des Gemeinderates vor.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage stellt die stellvertretende Hauptamtsleiterin fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024 anerkannt wird.

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3. Freibad Schönau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		3

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3.1. Freibad Schönau - Kassensystem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		3.1

Sachverhalt

Aufgrund diverser Totalausfälle des Kassensystems in der Saison 2023 soll ein neues Kassensystem angeschafft werden. Die Hardware des aktuellen Kassensystems ist für eine weitere Freibad Saison nicht tragbar. Zudem ist vom derzeitigen Kassenhersteller kein Service oder Support in den Sommermonaten erfolgt. Es liegen zwei Angebote für ein neues Kassensystem vor. Es wurden weitere Kassenhersteller angeschrieben, welche allerdings kein Angebot abgegeben haben. Die Angebote wurden verglichen und Vor- und Nachteile der beiden Kassensysteme gegenübergestellt. Die Angebote und Angebotsvergleiche sind der Sitzungsvorlage als Anlagen beigefügt.

Das neue Kassensystem soll bereits in der aktuellen Freibad Saison 2024 zum Einsatz kommen.

Beschlussvorschlag

Vorschlag 1: Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt für die Anschaffung des Kassensystems der Firma Flipdesk GmbH.

Vorschlag 2: Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt für die Anschaffung des Kassensystems der Firma Entervo Access GmbH.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn und die kommissarische Rechnungsamtsleiterin Schelshorn erläutern den Sachverhalt. Im Januar lag dem Freibadausschuss in nichtöffentlicher Sitzung ein teures Angebot für ein Kassensystem vor. Deshalb wurde noch ein weiteres Angebot eingeholt. Die Verwaltung präferiert den Vorschlag 1, Firma Flipdesk GmbH. Die Vor- und Nachteile werden eingehend beleuchtet. Im Haushalt sind 20.000 Euro veranschlagt. Weiter teilt Bürgermeister Schelshorn mit, dass der Tagesordnungspunkt in allen Gemeinden, die sich am Freibad beteiligen, zur Entscheidung steht. Die Gemeinde Böllen hat sich bereit für das Angebot der Firma Flipdesk GmbH entschieden.

Stadtrat Locker sieht, dass grundsätzlich etwas gemacht werden muss. Dies haben die Erfahrungen des letzten Jahres gezeigt. Eine Kostenschätzung über 30.000 Euro fand er jedoch extrem hoch. Mit 12.000 Euro bei der Firma Flipdesk GmbH liegt man unter dem Haushaltsansatz, was gut ist. Er sieht ein Start-Up Unternehmen nicht grundsätzlich als Nachteil. Auch muss ein Cloudsystem nicht immer ein Vorteil sein. Er befürwortet ebenfalls den Vorschlag 1, Firma Flipdesk GmbH.

Stadträtin Schreiber findet es gut, dass dem Gremium eine transparente Gegenüberstellung vorgelegt wurde und nicht bereits eine vorgefertigte Lösung zur Abstimmung kommt. Sie erkundigt sich, warum das Argument „kein Ticketdrucker, Ticket auf dem Quittungsbon“ sowohl als Vor- als auch als Nachteil aufgeführt ist. Bürgermeister Schelshorn erläutert, dass je nach Sicht (Stadt oder Freibadbesucher) dies als Vor- oder Nachteil gesehen werden kann. Weiter erkundigt sie sich nach den statistischen Auswertungen, die nicht mehr wie bisher möglich sein werden. Hier erläutert Bürgermeister Schelshorn, dass hier die Statistik gemeint ist, die das Gremium bisher nach der Saison erhalten hat. Er geht aber davon aus, dass weiter statistische Auswertungen möglich sein dürften, wenn auch in veränderter Form.

Stadtrat Strohmeier sieht es positiv, wenn die Verwaltung mit der günstigeren Variante auskommt. Er fragt nach, ob geklärt werden kann, ob im Freibad ein zweites Terminal angeschlossen werden kann. Bürgermeister Schelshorn denkt, dass dies kein Problem sein sollte, lässt dies jedoch noch prüfen.

Stadtrat Anschütz sieht zwei Gründe, die für die Firma Flipdesk GmbH sprechen. Zum einen werden sie als Start-up Unternehmen das Ohr am Kunden haben und nicht alles machen, wie es schon immer war. Zum anderen empfand er das Angebot der Firma Entervo Access GmbH als unredlich, den Preis für die Serverhardware sieht er als unverschämt hoch an.

Stadträtin Strohmaier schließt sich ihren Vorrednern an. Sie erkundigt sich, ob sie das Argument „nur Eingangsleser, kein Ausgangsleser“ so verstehen kann, dass beim Verlassen des Bades kein Bon/Ticket mehr benötigt wird. Dies bestätigt der Vorsitzende. Die Karten/Tickets lagen die letzten Jahre immer entlang des Bahnweges, sie hofft, dass dies dann nicht mehr der Fall sein wird. Aus diesem Grund würde sie eine papierlose Variante begrüßen. Bürgermeister Schelshorn erläutert, dass eine papierlose Variante nicht möglich ist, da ein Quittungsdruck vorgeschrieben ist. Evtl. werden nach dem Drehkreuz Sammelbehälter für die Quittungen aufgestellt. Weiter erkundigt sich Stadträtin Strohmaier, ob Gutscheine vorgesehen sind, da diese auf der Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile aufgelistet sind. Der Vorsitzende erklärt, dass im Ausschuss die Überlegung im Raum stand. Wenn das System läuft, soll hier nochmal ein Vorschlag ausgearbeitet werden. Außerdem möchte Stadträtin Strohmaier wissen, was mit den Eintrittskarten vom vergangenen Jahr passiert. Diese können, Stand heute, weiterbenutzt werden.

Stadtrat Sahin findet den Preis der Firma Flipdesk GmbH toll. Er spricht jedoch die Folge- bzw. jährlichen Kosten an. Beim Anbieter Entervo Access GmbH sind ihm keine jährlichen Kosten aufgefallen, beim Anbieter Flipdesk GmbH kommen jährlich rund 6.000 Euro hinzu. Stadtrat Anschütz meint, dass ein anderer Anbieter die Softwarepflege auch nicht kostenlos machen wird. Der Vorsitzende erläutert, dass es sich nur um 2.988 Euro jährlich handelt, die Position wurde in der Liste falsch aufgelistet. Stadtrat Sahin bittet darum zu prüfen, ob die Kosten für den Business Support geringer werden, wenn dieser nur weniger als 365 Tage im Jahr in Anspruch genommen wird, was ja beim Freibad der Fall sein wird.

Stadtrat Seckinger geht grundsätzlich mit allem mit. Er möchte jedoch anmerken, dass er ein Freund von Automatenlösungen ist, auch um Personal einzusparen. Für ihn wäre auch eine Doppellösung (Automat und Personal) denkbar. Bürgermeister Schelshorn merkt an, dass beim neuen System von zu Hause aus vorgebucht werden kann, um die Schlange an der Kasse zu umgehen. Eine Doppellösung ist sehr teuer, mit reinen Automatenlösungen wurden beispielsweise in Zell negative Erfahrungen gesammelt.

Stadtrat Knobel merkt an, dass bei den zwei geplanten Lizenzen die jährlichen Kosten doch bei rund 6.000 Euro liegen. Die Liste ist korrekt. Andere Lösungen benötigen jedoch sicher auch Updates.

Stadtrat Anschütz regt an, Geld zu sparen, indem man wie bisher, nur einen Arbeitsplatz ausstattet.

Stadtrat Knobel spricht sich ebenfalls für das Angebot der Firma Flipdesk GmbH aus. Er meint jedoch, dass es über die Jahre gleich teuer werden wird wie beim anderen Anbieter. Dafür ist man mit den Updates immer auf dem neuesten Stand.

Bürgermeister Schelshorn sagt zu nachzuhaken, ob der Angebotspreis noch nach unten korrigiert werden kann und ob mit einem PC/Arbeitsplatz gestartet werden kann.

Beschluss

Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt für die Anschaffung des Kassensystems der Firma Flipdesk GmbH.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Enthaltung von Stadträtin Anja Strohmaier).

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3.2. Freibad Schönau - Festsetzung Öffnungszeiten 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		3.2

Sachverhalt

Für die Badesaison 2024 werden im Freibad Schönau folgende Saisonzeiten festgelegt:

Vorsaison: 11.05.2024 bis 31.05.2024

Hauptsaison: 01.06.2024 bis 31.08.2024

Nachsaison: 01.09.2024 bis 08.09.2024

Dabei gelten folgende Öffnungszeiten:

Monat	Öffnungszeit	Frühschwimmen	Einlassende
Mai 2024	10.00 bis 19.00 Uhr	nein	18.30 Uhr
Juni 2024	9.00 bis 20.00 Uhr	ja	19.30 Uhr
Juli 2024	9.00 bis 20.00 Uhr	ja	19.30 Uhr
August 2024	9.00 bis 20.00 Uhr	ja	19.30 Uhr
September 2024	10.00 bis 19.00 Uhr	nein	18.30 Uhr

Frühschwimmen:

Vom 01.06.2024 bis einschließlich 31.08.2024 (Hauptsaison) wird jeden Dienstag und jeden Donnerstag die Möglichkeit des Frühschwimmens angeboten. An diesen Tagen wird das Bad bereits um 7.00 Uhr geöffnet.

Schlechtwetterregelung:

Sollte die Temperatur um 12.30 Uhr den Wert von 18 Grad unterschreiten, wird das Bad um 13.00 Uhr geschlossen und dann nochmals von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet.

Die Wetterdaten können unter
https://www.gvvschoenau.de/pb/site/gvvschoenau2015/node/616425?QUERYSTRING=webcam

abgerufen werden.

Hundeschwimmen:

Das Hundeschwimmen wird in dieser Saison am Montag, den 09.09.2024 stattfinden

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Öffnungszeiten 2024 zu.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende stellt die geplanten Öffnungszeiten vor. Diese wurden so mit dem Freibadausschuss besprochen.

Stadtrat Seckinger findet generell die Öffnungszeiten gut. Er spricht jedoch den Klimawandel an. Es gibt Jahre, in denen es Ende April schon und Ende September noch warm ist. Er regt generell variable Öffnungszeiten an. Bürgermeister Schelshorn informiert, dass ursprünglich vorgesehen war, die Freibadöffnung schrittweise auf den 1. Mai vorzuverlegen. Nun kommt dieses Jahr das neue Kassensystem, was eine Öffnung vor dem 11. Mai schwierig macht. Nach der Saison war man schon immer flexibel, die letzten Jahre war das Wetter jedoch nicht so gut, dass sich eine längere Öffnung gelohnt hätte.

Beschluss

Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Öffnungszeiten 2024 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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3.3. Freibad Schönau - Festsetzung der Benutzungsentgelte 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		3.3

Sachverhalt

Die Öffnung des Freibads ist am Samstag, den 11.05.2024 vorgesehen. Die Verwaltung schlägt vor, für die Saison 2024 die gleichen Preise wie im März 2023 festgelegt zu erheben. Es wird auf das angefügte Gebührenblatt verwiesen, aus dem sämtliche Kartenarten und Kategorien ersichtlich sind.

Der Verkauf der Eintrittskarten für das Freibad erfolgt ausschließlich an der Freibadkasse in der Zeit vom 11.05.2024 bis zur Schließung des Bades. Der letzte Öffnungstag ist am 08.09.2024 geplant.

Die Minigolfanlage wird auch in der Saison 2024 von der Stadt Schönau im Schwarzwald in Eigenregie betrieben. Die Ausgabe der Schläger und Bälle erfolgt an der Freibadkasse durch das städtische Personal. Für die Minigolfanlage gelten die gleichen Öffnungszeiten wie für das Freibad (Ausnahme: dienstags und donnerstags in der Zeit von 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr ist die Minigolfanlage geschlossen, da die Freibadkasse nicht besetzt ist). Auch die Minigolfanlage öffnet am 11.05.2024.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt dem oben angeführten Vorschlag der Verwaltung zu und setzt die Benutzungsentgelte für das Freibad und die Minigolfanlage für die Saison 2024 wie vorgeschlagen fest.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass vorgeschlagen wird, die Preise für die kommende Saison nicht zu erhöhen, da diese im vergangenen Jahr erhöht wurden.

Stadtrat Locker freut es, dass die Preise stabil gehalten werden können.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem oben angeführten Vorschlag der Verwaltung zu und setzt die Benutzungsentgelte für das Freibad und die Minigolfanlage für die Saison 2024 wie vorgeschlagen fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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3.4. Freibad Schönau - Festsetzung der Vorverkaufspreise 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		3.4

Sachverhalt

Die Öffnung des Freibads Schönau ist am 11.05.2024 vorgesehen. Der Vorverkauf der Saisonkarten 2024 findet in der Zeit vom 02.04.2024 bis einschließlich 30.04.2024 (18.00 Uhr) im Rathaus der Stadt Schönau im Schwarzwald statt. Im Vorverkauf werden nur Saisonkarten angeboten. Die genauen Verkaufszeiten werden durch die Verwaltung festgelegt und entsprechend veröffentlicht. Bezugsberechtigt sind ausschließlich Einwohner der Gemeinden, welche sich durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung an den Betriebskosten des Freibads Schönau beteiligen. Auf § 4 der aktuell gültigen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird verwiesen.

Im Freibadausschuss empfiehlt auf Anfrage des Personalrates, dass Mitarbeiter der Stadt Schönau im Schwarzwald, Mitarbeiter des Gemeindeverwaltungsverbandes sowie Mitarbeiter der am Freibad beteiligten Gemeinden ebenfalls als Vorverkaufsberechtigt gelten.

Die Verwaltung gibt bezüglich der Vorverkaufspreise 2024 folgende Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald.

Vorverkaufspreise 2024:	Freibad Saisonkarte
Kinder & Jugendliche (6-15 Jahre) sowie jeweils mit Ausweis (Höchstalter: 25 Jahre): Schüler Auszubildende Studenten BFD- und FWD-Leistende Schwerbehinderte (ohne Höchstalter) ¹	50,00 €
Ab 16 Jahren	83,00 €
Familien Die Karte gilt für folgende im selben Haushalt lebende Personen: Ehepaare/eingetragene Lebenspartnerschaften ohne Kinder Eltern mit Kindern Jahrgang 2006 und jünger Alleinerziehende mit Kindern Jahrgang 2006 und jünger	152,00 €

¹ Begleitpersonen von Schwerbehinderten haben die Möglichkeit eine ermäßigte Saisonkarte (Kinder- und Jugendtarif) zu erwerben. Diese Regelung gilt allerdings nur bei gleichzeitigem Erwerb einer Saisonkarte durch den begleitungsbedürftigen Behinderten.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu und setzt die Verkaufszeiten und die Entgelte für den Vorverkauf für die Saison 2024 wie vorgeschlagen fest.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn erläutert, dass die Vorverkaufspreise an die Benutzungsentgelte angelehnt sind und ebenfalls nicht verändert werden.

Stadtrat Locker erkundigt sich, ob die Preisermäßigung für IOW-Mitarbeiter hier auch aufgeführt werden müsste. Bürgermeister Schelshorn erklärt, dass diese gesondert festgelegt wurden und deshalb hier nicht aufgeführt sind.

Stadtrat Sahin möchte wissen, wer das Höchstalter auf 25 Jahre bei der Kinder- und Jugendlichensaisonkarte festgelegt hat. Er findet dieses zu niedrig und schlägt das Höchstalter 30 Jahre vor. Stadtrat Locker gibt zu bedenken, dass der Kindergeldbezug auch auf ein Höchstalter begrenzt ist. Bürgermeister Schelshorn weist darauf hin, dass hierüber Schönau nicht alleine entscheiden kann.

Beschluss

Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu und setzt die Verkaufszeiten und die Entgelte für den Vorverkauf für die Saison 2024 wie vorgeschlagen fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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4. Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		4

Sachverhalt

Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl der Gemeinderäte am 09.06.2024 erfolgte am Freitag, 09.02.2024. Zur weiteren Vorbereitung der Wahlen ist es erforderlich, dass Gemeinderatsbeschlüsse hinsichtlich der Bildung des Gemeindewahlausschusses zu fassen sind.

Gemeindewahlausschuss

Nach § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG) obliegt dem Gemeindewahlausschuss die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. In § 14 Abs. 2 KomWG ist geregelt, dass der Gemeindewahlausschuss auch die Aufgaben eines Wahlvorstandes oder eines Briefwahlvorstandes wahrnehmen kann. Bei der Wahl der Kreisräte leitet der Gemeindewahlausschuss die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit.

Die Bildung des Gemeindewahlausschusses hat gem. § 11 Abs. 2 KomWG zu erfolgen. Demnach besteht der Gemeindewahlausschuss grundsätzlich aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzer. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten.

Der Bürgermeister wird im Falle seiner tatsächlichen Verhinderung (z.B. Krankheit, Urlaub) oder in anderen als hier nachstehend genannten rechtlichen Verhinderungsfällen von seinem allgemeinen Stellvertreter vertreten. Der Gemeinderat muss in folgenden Fällen den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und seinen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten wählen:

wenn der Bürgermeister selbst Wahlbewerber ist (z.B. Kreistagswahl),

wenn der Bürgermeister Vertrauensmann für den Wahlvorschlag ist oder

wenn im Falle einer tatsächlichen und sonstigen rechtlichen Verhinderung des Bürgermeisters auch alle seine Stellvertreter verhindert sind.

Wahlzeit

Die Wahlzeit für die Europawahl dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Während der Wahlzeit müssen mindestens der Vorsitzende oder sein Stellvertreter und zwei Beisitzer anwesend sein.

Erfrischungsgeld

Das Erfrischungsgeld für die Mitglieder von Wahlvorständen für die Europawahl beträgt laut § 10 Abs. 2 Europawahlordnung 35 Euro (Vorsitzender) bzw. 25 Euro (weitere Mitglieder). Da gleichzeitig die Kommunalwahlen durchgeführt werden, wird ein einheitliches Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro vorgeschlagen.

Informationsveranstaltung

Für die mit der Durchführung der Wahl und Ermittlung des Wahlergebnisses verantwortlichen Personen, insbesondere auch Schriftführer, ist eine Informationsveranstaltung vorgesehen. Es ist ausreichend, wenn von jeder Gemeinde bis zu zwei, maximal drei Personen teilnehmen. Hierzu ergeht noch eine besondere Einladung.

Einreichung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderatswahl

Am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung der Wahl (10.02.2024) bis spätestens Donnerstag, 28.03.2024, 18:00 Uhr, können die Wahlvorschläge beim Vorsitzenden des Wahlausschusses eingereicht werden.

Die Zulassung der Wahlvorschläge muss durch den Gemeindewahlausschuss bis spätestens Donnerstag, 11.04.2024, getroffen werden. Eventuell müssten hier die Osterferien (23.03. bis 05.04.2024) berücksichtigt werden.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat wählt in den Gemeindewahlausschuss, der gleichzeitig die Aufgaben des Briefwahlvorstandes wahrnimmt, aus den Wahlberechtigten den Vorsitzenden (Bürgermeister Schelshorn ist selbst Wahlbewerber bei der Kreistagswahl), einen stellvertretenden Vorsitzenden, drei Beisitzer (hiervon ein Schriftführer) und stellvertretende Beisitzer in gleicher Anzahl.

Seitens der Verwaltung wird folgende Besetzung des Gemeindewahlausschusses vorgeschlagen:

Vorsitzender: Dietmar Krumm

Stell. Vorsitzende: Christine Thoma-Garbe

Beisitzer: Doris Eble, Pascal Böhler, Andreas Gabriel

Stellv. Beisitzer: Angelika Kiefer, Barbara Kühn-Knobel, Sylvia Wetzel

Rechtslage

§ 11 KomWG

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt.

Beschluss

Seitens der Verwaltung wird folgende Besetzung des Gemeindewahlausschusses vorgeschlagen:

Vorsitzender: Dietmar Krumm

Stell. Vorsitzende: Christine Thoma-Garbe

Beisitzer: Doris Eble, Pascal Böhler, Andreas Gabriel

Stellv. Beisitzer: Angelika Kiefer, Barbara Kühn-Knobel, Sylvia Wetzel

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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5. Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 07.03.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		5

Sachverhalt

Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 07.03.2024 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn gibt dem Gremium die Tagesordnung bekannt. Zu einzelnen Tagesordnungspunkten werden ergänzende Angaben gemacht.

Zu TOP 4 – Abwasserbeseitigung, Vergabe von Ingenieurleistungen zur Umsetzung der rechtlichen Vorgaben der EKVO:

Die kommissarische Rechnungsamtsleiterin Schelshorn erläutert, dass im Jahr 2023 alle Gemeinden Zuschussanträge für das Jahr 2024 gestellt haben. Im Januar erhielt die Verwaltung ein Schreiben des Landratsamtes, in dem erklärt wird, dass 2024 weniger Fördermittel zur Verfügung stehen, als gedacht. Der Gemeindeverwaltungsverband erhält voraussichtlich rund 200.000 Euro Fördermittel. Beantragt waren rund 700.000 Euro. Aus diesem Grund mussten Kriterien gefunden werden, nach denen die Fördermittel verteilt werden. Die Verwaltung hat sich darauf geeinigt, diejenigen Schadstellen zu bezuschussen, bei denen der Fremdwassereintritt am größten ist. Sie erläutert die Tabelle, die in der Vorlage ersichtlich ist, ausführlich.

Bauamtsleiter Wunderle ergänzt, dass die Gemeinde Fröhnd sich nicht an der gemeinsamen Vergabe beteiligt und aus diesem Grund in der Tabelle der prozentuale Schlüssel beim Honorar bei 0 % liegt.

Stadtrat Schröder erkundigt sich, ob einige Sanierungen zurückgestellt werden könnten, um zu einem späteren Zeitpunkt hierfür nochmals Zuschüsse zu beantragen. Die kommissarische Rechnungsleiterin erklärt, dass die Schäden in der Zwischenzeit immer größer werden würden und man dann für mehr Geld sanieren müsste. Bauamtsleiter Wunderle erläutert das Bestreben, einen Zehnjahresrhythmus bei den Kanalbefahrungen und -sanierungen zu erreichen. Meike Schelshorn erläutert, dass die Eigenmittel eingesetzt werden sollten. Außerdem weist sie auf die Sanierungspflicht schadhafter Kanäle der Zustandsklassen 0 und 1 hin.

Zu TOP 5 – Neugestaltung Buchenbrandareal: Beschluss der Grundlagen für das weitere Vergabeverfahren:

Der Vorsitzende stellt den Sachverhalt vor und berichtet ausführlich von zahlreichen Gesprächen, die bereits geführt wurden.

Zu TOP 6 – Annahme von Spenden

Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass Spenden in Höhe von insgesamt 900 Euro eingegangen sind. Er bedankt sich herzlich bei allen Spendern.

Beschluss

Den zu den Tagesordnungspunkten 3, 4, 5 und 6 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Download Beschlussvorlagen_2024_03_07_ÖS.pdf

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6. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6

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6.1. Aufstellen Zaun Rathausplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass sich das Landratsamt, Fachbereich Verkehr gemeldet hat. Auf Nachfrage von Stadtrat Knobel wurde seitens des Landratsamtes geprüft, ob eine Begrenzung zwischen Rathausplatz und Parkplätzen Gentnerstraße nötig ist, um die Schüler zu schützen. Hier muss seitens der Stadt nun nachgesteuert werden mit einem Scherengitter, damit es dem Autoverkehr nicht möglich ist, den Rathausplatz zu befahren.

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6.2. Baufortschritt MTB-Gebäude

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn berichtet über den Baufortschritt des MTB-Gebäudes. Der Einzug rückt ein Stück näher. Der Elektriker, der mit den Aufgaben betraut war, ist leider nicht mehr am Markt. Es wird jedoch trotzdem alles darangesetzt, im April umziehen zu können.

Ein Einweihungs- und Eröffnungstermin steht noch nicht fest.

Die Regierungspräsidentin sowie der Vizepräsident waren vor Ort und haben zu diesem tollen Projekt beglückwünscht.

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6.3. Wochenmarkt, Anfrage für Weinstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass für den Wochenmarkt eine Anfrage für einen Weinstand vorliegt. Das Weingut Christian Keller aus Müllheim-Vögisheim möchte gerne den Wochenmarkt mit Weinverkauf inklusive Verprobung an einem Viermeterstand anbieten. Er hat die Anfrage mit dem Marktsprecher Sütterlin besprochen, seitens der Marktbeschicker würde das Angebot begrüßt werden. Da derzeit nicht ausreichen Platz für einen Stand von vier Metern vorhanden ist, schlägt der Vorsitzende vor, das Weingut auf die Warteliste zu nehmen.

Stadtrat Seckinger fragt nach, ob es nicht eine Alternative gibt. Er findet es nicht gut, Interessenten nicht zuzulassen. Evtl. ist auch ein kleinerer Stand möglich?

Es entsteht eine Diskussion über verschiedene Möglichkeiten.

Bürgermeister Schelshorn wird beim Weingut anfragen lassen, ob ein kleinerer Stand eine Möglichkeit wäre.

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6.4. Generalversammlung von Vereinen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6.4

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn erinnert an die Generalversammlung der Feuerwehr am Samstag, 02.03.2024 um 19 Uhr. Es wäre schön, zahlreiche Gremiumsmitglieder hier begrüßen zu können.

Außerdem finden an diesem Tag ab 20 Uhr die Generalversammlungen der Jugend- sowie Stadtmusik statt.

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6.5. Johann-Peter-Hebel-Weg, Bauarbeiten begonnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		6.5

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle teilt mit, dass die Bauarbeiten beim Johann-Peter-Hebel-Weg begonnen haben. Derzeit kommt es zu kleinen Behinderungen an der Bundesstraße. Angestrebt ist, dass diese bis Anfang April erledigt sind. Derzeit wird eine Umleitung über den Freibadparkplatz eingerichtet.

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7. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7

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7.1. Schulhofabgrenzung Gymnasium Schönau

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Münzer möchte, dass das Thema Schulhofabgrenzung beim Gymnasium zeitnah auf eine kommende Tagesordnung genommen wird. Bürgermeister Schelshorn sagt dies zu.

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7.2. Belchenweg - Rutschgefahr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Strohmaier teilt mit, dass sie auf dem Weg zwischen Heidekopfweg und Schlageter-Denkmal bereits mehrmals gestürzt ist. Die Treppe ist sehr rutschig. Sie erkundigt sich, ob hier Rasengittersteine o.ä. angebracht werden können.

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7.3. Hurstaktion Tunauer Straße

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Strohmaier spricht die Hurstaktion an der Tunauer Straße an. Sie findet es unglaublich, dass die Hälfte des gehursteten Materials im Bach gelandet ist. Anwohner haben sich bei ihr beschwert. Sie bittet darum, dies anzuschauen. Sie meint, es sei lieblos gemacht.

Bürgermeister Schelshorn berichtet von gegenteiligen Reaktionen der Anwohnerschaft und möchte die Namen der Anwohner in nichtöffentlicher Sitzung erfahren.

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7.4. Lob an Werkhof

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.4

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Strohmaier spricht ein Lob an den Werkhofleiter aus. Am Freitagvormittag hat sie ihn darüber informiert, dass der Ringweg von einem Baum blockiert wird. Dieser war am Freitagnachmittag bereits entfernt.

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7.5. Beschilderung Luisenstraße

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.5

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Schröder spricht die Beschilderung der Luisenstraße an. Die Schilder für den verkehrsberuhigen Bereich sind mittlerweile angebracht. Nun hat er das Gerücht gehört, dass das Landratsamt den Antrag auf Anliegerstraße abgelehnt hätte. Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass der Antrag auf Anliegerstraße beim Landratsamt gestellt wurde, ihm jedoch noch keine Entscheidung mitgeteilt wurde.

Stadtrat Knobel informiert, dass die Kurzparkzonenschilder noch fehlen.

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7.6. Raumbedarf des Gymnasium Schönau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.6

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Seckinger fragt nach ob das Gerücht stimmt, dass auf das Gymnasium Kapazitätsprobleme zukommen. Bürgermeister Schelshorn informiert, dass dies bereits Thema in der vorletzten Sitzung war. Stadtrat Seckinger möchte außerdem wissen, ob aus Raumnotgründen bestimmte Fächer nicht angeboten werden. Dies können sowohl der Vorsitzende als auch Stadträtin Schreiber verneinen.

Stadträtin Schreiber regt einen Arbeitskreis für die langfristige Planung des Raumbedarfs für das Gymnasium an. Ab dem Schuljahr 2025/26 wird voraussichtlich das G9-Model eingeführt werden. Die Lehrer befürworten das G9-Model, beim Gymnasium fehlen jedoch derzeit Räumlichkeiten, dies umzusetzen. Es sollen kurzfristige, aber auch mittel- und langfristige Lösungen gefunden werden. Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass der Raumbedarf für das Schuljahr 2024/25 abgedeckt werden kann. Weitere Lösungen werden gesucht. Stand heute kann das Gymnasium baulich nicht aufgestockt werden. Der Pavillon steht ab dem Schuljahr 2025/26 auch zur Verfügung, zwei Räume werden derzeit von der Gemeinschaftsschule genutzt, ein Raum dient als Vereinslokal.

Stadtrat Locker hatte sich über die Überschrift in der Zeitung erschrocken. Diese war unglücklich gewählt und suggeriert, dass die Lehrer gegen das G9-Model in Schönau wären.

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7.7. Neues Samstagslokal in Schönau

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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.7

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Locker lobt das neu eröffnete Samstagslokal Kirchbühl. Am vergangenen Samstag war die erste Veranstaltung. Es war ein schöner Abend, sehr empfehlenswert. Er spricht ein Kompliment an den Inhaber, Herrn Neitzke aus.

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7.8. Richtigstellung Sperrung Talstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	26.02.2024	ö		7.8

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Knobel möchte zum Thema Sperrung Talstraße und Bürgerentscheid etwas richtigstellen. Vor dem Bürgerentscheid wurde seitens der Verwaltung immer gesagt, dass beim Rathausplatz keine Veränderung kommen wird. Die CDU sowie die SPD haben vor dem Bürgerentscheid geäußert, dass Veränderungen kommen werden. Nun kommt mit der zeitweisen Absperrung zwischen dem Rathausplatz und den Parkplätzen Gentnerstraße doch eine Veränderung.

Bürgermeister Schelshorn sieht das Scherengitter lediglich als Verdeutlichung, über den Rathausplatz dürfte der Autoverkehr auch ohne Absperrung nicht fahren.

Stadtrat Knobel sieht, dass mit der Absperrung eine Veränderung da ist, da diese vorher nicht da war. Er findet es schade, dass man im Vorfeld als Lügner bezeichnet wurde.

Weiter haben die CDU und die SPD von Ausgaben in sechsstelliger Höhe für die Sperrung, Beschilderung und Umgestaltung des Pausenhofes gesprochen. Auch dies wurde dementiert. Nun stehen 80.000 Euro für Sperrmaßnahmen sowie 20.000 Euro für Umgestaltungsmaßnahmen im Haushalt. Dies ergibt zusammen einen sechsstelligen Betrag. Deshalb stimmt die Aussage von damals.

Bürgermeister Schelshorn sieht die Absperrung als Verdeutlichung und Übergangslösung.

Datenstand vom 22.03.2024 14:51 Uhr