Datum: 05.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fragestunde für den Bürger
2	Anerkennung der Protokolle der Sitzung vom 17.01.2024
3	Kenntnisgabe zum Neubau eines Carports, Flst.-Nr. 535/5, Eggenrüttestraße 12
4	Generalsanierung Jogi-Löw-Stadion: Vergabe Planungsleistungen
5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten
6	Annahme von Spenden
7	Kurzinformationen der Verwaltung
7.1	Generalversammlung der Bürgerhilfe Fröhnd
7.2	Baufortschritt MTB-Gebäude
8	Fragen und Anregungen des Gemeinderates
8.1	Hexensitzung

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		1

Vortrag/Diskussionsverlauf

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2. Anerkennung der Protokolle der Sitzung vom 17.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		2

Sachverhalt

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage stellt der Hauptamtsleiter außerdem fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2024 anerkannt wird. 

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3. Kenntnisgabe zum Neubau eines Carports, Flst.-Nr. 535/5, Eggenrüttestraße 12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		3

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Vortrag/Diskussionsverlauf

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4. Generalsanierung Jogi-Löw-Stadion: Vergabe Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		4

Sachverhalt

Insgesamt wurden 4 Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Eingegangen sind 3 Angebote, die gewertet wurden. 

Vom Gremium wurden folgende Zuschlagskriterien für die Vergabe der Leistungen der oben genannten Planungsleistungen festgelegt.

1.	Qualität der im Vergabeverhandlungsgespräch vorgestellten Herangehensweise an die Aufgabenstellung und grundsätzlichen Vorgehensweise zur Umsetzung des vorgesehenen Projekts	25 %
2.	Qualität der Ausführungen/ Antworten auf die im Vergabeverhandlungsgespräch besprochenen Fragenkomplexe zum vorgesehenen Projekt	25 %
3.	Einschätzung der Fachkompetenz der vorgesehenen verantwortlichen Projektmitarbeiter und das Zusammenwirken des Projektteams (aufgrund des Persönlichen Eindrucks im Vergabeverhandlungsgespräch)	30 %
4.	Honorarangebot – Plausibilität/ Höhe des Honorarangebotes in Relation zum günstigsten Honorarangebot (auf Grundlage des verbindlichen Honorarangebotes)	20 %

In der Gesamtsumme aller 4 Zuschlagskriterien hat das Büro Burkhard-Sandler aus Hohentengen die höchste Punktzahl erreicht.

Das Gremium schlägt vor, dem Büro Burkhard-Sandler aus Hohentengen mit einer Gesamtpunktzahl von 95 Punkten (von 100 möglichen Punkten) mit einem Honorar von brutto 159.690,46 EUR zu beauftragen.

Beschlussvorschlag

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle stellt die Vorlage vor und geht auf das Punktesystem ein, bei welchem das Büro Burkhard-Sandler aus Hohentengen mit 95 von 100 Punkten die beste Bewertung erzielt hatte. Das nächstfolgende Büro erhielt eine Punktzahl von 83,8. Ein drittes Büro war zum Vergabegespräch nicht erschienen und schied somit aus. 

Das Honorarangebot der Büros Burkhard-Sandler lag ursprünglich bei brutto 159.690,46 EUR. Mit dem Büro Burkhard-Sandler wurde ein Gespräch geführt um Einsparmöglichkeiten auszuloten. Das Büro erwähnte von sich aus, dass eine Genehmigungsplanung nicht erforderlich ist, dass das Angebot bereits so umfassend ausgestaltet wurde, dass hierauf verzichtet werden kann. Darüber hinaus gewährte das Büro nachträglich noch 3% Skonto. Somit liegt man nun bei einem Honorarangebot von brutto 136.897,10 EUR. Dieses rangiert unter der Kostenberechnung von 142.800 EUR. Der Beschlussvorschlag ist auf diese Kostenreduzierung zu ändern. 

Stadträtin Strohmaier will wissen, ob dieses Projekt auf 30 Jahre finanziert werden soll. Diese Frage wird vom Vorsitzenden verneint, da Sportplätze nicht so lange halten. Es wird mit einer Nutzungsdauer von 15 bis 20 Jahren geplant. Stadträtin Strohmaier zeigt sich zufrieden, da sie mit einer 30-jährigen Finanzierung Bedenken gehabt hätte. Die kommissarische Rechnungsamtsleiterin Schelshorn weist darauf hin, dass sich die Finanzierung an der offiziellen Abschreibungstabelle orientiert. 

Stadtrat Sahin bemängelt die hohen Planungskosten und berichtet, dass er beim Training der Alten Herren mitgemacht hatte und von dort keine Kritik zum Zustand des Platzes geäußert wurden. Er selbst sieht den Platz für nicht so schlimm an. Bürgermeister Schelshorn gibt zu bedenken, dass man ohne Planung keine Fördermittel erhalten wird und ab einer bestimmten Größenordnung ausgeschrieben werden muss. Über den Zustand des Platzes könnten die in den Zuhörerreihen anwesenden Vertreter des FC Schönau sicherlich Auskunft geben. Bauamtsleiter Wunderle ergänzt, dass in diesen Kosten nicht nur die eigentliche Planung enthalten ist, sondern auch Kosten für die Bauausschreibung, Vergabe, Überwachung der Bauausführung, Maßnahmenabrechnung und Projektnachschau. Dies sollte bei der Beschlussfassung berücksichtigt werden.

Stadtrat Locker teilt mit, dass an Regentagen der Zustand des Platzes gut beobachtet werden kann. Hier könne man deutlich erkennen, dass die Drainage kaputt ist und deutlicher Sanierungsbedarf besteht. 

Stadtrat Sahin führt aus, dass er die Kostensituation genau beobachten wird.  

Zuhörer Robert Bianchi teilt nach Aufforderung durch den Vorsitzenden mit, dass die Verletzungsgefahr bei den Aktivspielern sicher deutlich höher ist, als bei den Alten Herren. 

Stadtrat Seckinger weist darauf hin, dass der Sportplatz durch drei Schulen und zwei Vereine (FC Schönau und TuS Schönau) genutzt wird und man zur Not auch eine Kostensteigerung hinnehmen müsse. 

Stadtrat Knobel erinnert an die durchgeführte Untersuchung, welche klar bestätigte, dass die Drainage kaputt ist und der Platz Absenkungen aufweist. 

Stadtrat Locker erwähnt auf die Kritik von Stadtrat Sahin, dass der ganze Gemeinderat auf die Kosten schaue. Dies zeige sich allein schon durch den Umstand, dass die erste Kostenschätzung für dieses Projekt mit 1,6 Millionen EUR deutlich höher war. 

Bürgermeister Schelshorn teilt abschließend mit, dass sich bereits Interessenten für die Platzsanierung gemeldet haben und sich der FC Schönau und der TuS Schönau an den Kosten beteiligen werden. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Abstimmungsbemerkung
Mehrheitlicher Beschluss (Enthaltung von Stadtrat Sahin).

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5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		5

Sachverhalt

Dieser Sitzungsvorlage ist als Anlage eine Änderungssatzung beigefügt. 

In der bisherigen Satzung vom 12.09.2016 wird geregelt, dass die Aufwandsentschädigung als Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderates sowie an Besprechungen der Fraktionsvorsitzenden gezahlt wird. 

In der Satzungsänderung wird nun darauf abgezielt, dass die Stadträtinnen und Stadträte eine Aufwandsentschädigung für die Ausübung ihres Amtes erhalten und diese für die Teilnahme an Sitzungen und für die sonstigen Tätigkeiten im Dienste der Stadt Schönau im Schwarzwald als Sitzungsgeld gezahlt wird. Im folgenden Satzungsverlauf wird dann einheitlich von Sitzungen gesprochen, was durch die eingangs erwähnte Begrifflichkeit "Sitzungsgeld" auch die sonstigen Tätigkeiten umfasst. 

Mit dieser Wortwahl ist aus Sicht der Verwaltung klargestellt, dass hierunter keine geselligen Anlässe fallen. 

Beschlussvorschlag

Rechtslage

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage von Stadträtin Strohmaier teilt der Hauptamtsleiter mit, dass den Ratsmitgliedern wie üblich halbjährlich eine Aufstellung übermittelt wird, aus welcher sämtliche Veranstaltungen hervorgehen. Sitzungsgelder des Gemeindeverwaltungsverbandes sind hiervon nicht umfasst, da diese über ein anderes Konto abgewickelt werden. Die hierfür zuständige Mitarbeiterin kann eventuell dazu angeregt werden, eine ähnliche Aufstellung zu fertigen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Download Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten 2024.pdf

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6. Annahme von Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		6

Sachverhalt

Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat.

Dem Gemeinderat werden die Spendeneingänge der Stadt Schönau im Schwarzwald für den Zeitraum vom 06.01.2024 bis 25.01.2024 vorgelegt (s. Anlage).

Die einzelnen Spenden werden dem Gemeinderat zur Annahme detailliert dargestellt. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, die Annahme dieser eingegangenen Spenden zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Rechtslage

Vortrag/Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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7. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		7

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7.1. Generalversammlung der Bürgerhilfe Fröhnd

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		7.1

Sachverhalt

Vortrag/Diskussionsverlauf

Dokumente
Download Einladung Generalversammlung Bürgerhilfe Fröhnd 27.02.2024.pdf

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7.2. Baufortschritt MTB-Gebäude

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		7.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

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8. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		8

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8.1. Hexensitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)	Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald	05.02.2024	ö		8.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

"Wenn d’Hexe chämme wie jedes Johr,
dann isch es schän un sell isch wohr!

Mit Eurer Oberhexe Mona dün Ihr hüt die Sitzig wieder überfalle,
i bi scho jetzt gspannt, was Eu wieder alles isch igfalle.

Die Sitzig macht is alli hüt so richtig Spaß un isch de Hit,
weil es dann im Rothus-Saal ebbis Alkoholisches z‘ Trinke git.

Die Hexe duen hüt mit is Schabernack mache,

un mit is mache ganz verruckti Sache.

Sit Wuche dün mir uf de Obend warte im Saal do obe,
drum dün mir Eu Hexe hüt au richtig lobe.

Mehr als e halbs Jahrhundert dün Ihr jo scho Schänau unsicher mache,
als Hexe - nit wie meng meine - numme als Ehe-Drache.

Dankschän für all‘ die schäne Stunde,
die mir im Gmeirot sit viele Johr mit Eu hän g’funde.

Jetzt sin mir wieder gespannt, was Ihr is alles hüt dün biete für d‘ Auge un au d‘ Ohre.

Mengis wird wieder debi si, wo mir wieder mün ganz tief bi is im Hirni umbohre.

I dank Eu namens de Schtadtröt‘ us de schäne Au,
ebeso dank i für die Verwaltig jedere Hexe-Frau.

I wünsch‘ Eu no e glücksseeligi Fasnet 2024, mit viel Humor un au Lache.

Passet uf un übertriebet jo nit die Fasnetssache!

Über all die Däg sin aber trotzdem luschtig un au froh,

i hör uf mit e‘nem dreimol chräftige Narri - Narro!!!"

Daraufhin richtet die Oberhexe Mona Steinebrunner ihre Worte an das Gremium und führt unumwunden aus:

"Vo de Tagesordnung ungeachtet, gelte ihr ab sofort als entmachtet,

do hilft kei jomere und kei tobe, ihr alli sin vo eure Ämter enthobe.

Ab jez isch Fasnacht, un des län mir iss it näh, Vogt du wirsch is des Zepter übergä,

so stohts im Protkoll un au in mim Text, ihr alli do inne ihr sin jez verhext."

Sie geht besonders auf die Talstraßenthematik ein, durch welche Schönau durch das Fernsehen in ganz Deutschland bekanntwurde. Dass Verhalten einiger Ratsmitglieder, welche sich nicht mit Ruhm bekleckert hatten und ihr Gebaren teilweise unter der Gürtellinie zu verorten war. In einer Demokratie müsse man andere Meinungen akzeptieren und nicht wie im Kindergarten "umme blare". 

Sie schließt ihre Rede mit dem Hinweis ab:

"Letschtendlich het de Bürger entschiede, un alli hen somit hoffentlich ihre Friede."

Auch in diesem Jahr werden die Anwesenden zunächst mit einem Sekt versorgt, bevor diese sich beim "Kampf der Titanen" zu beweisen haben. Die Oberhexe Steinebrunner berichtet über ein besonderes Jubiläum. Bereits zum 44. Mal kommen die Hexen nun schon in die Ratssitzung. Sogleich werden drei Teams gebildet, welche in drei Spielen gegeneinander anzutreten haben. 

Im ersten Spiel mit dem Titel "Apfel schnappen" treten die Stadträte Jesko Anschütz, Alexander Knobel und Axel Lais an. Die Aufgabe besteht darin, mit verbundenen Händen jeweils drei Äpfel aus einer Schüssel voll mit Wasser mit dem Mund zu schnappen und in einen gegenüber befindlichen Eimer zu tragen. In rekordverdächtiger Zeit kann Stadtrat Anschütz die Gewinnerpunkte für sein Team Nr. 3 einfahren. Stadtrat Lais verschenkt wertvolle Zeit, nachdem ihm der Apfel auf den Boden fällt. Unter lauten Anfeuerungsrufen wird voller Einsatz gegeben, was an manch nassem Kopf zu sehen ist. 

Für das zweite Spiel machen sich die Stadträtinnen Zoulfia Schreiber und Anja Strohmaier und von der Verwaltung Meike Schelshorn bereit. Hier wird den Kontrahenten eine Schnur um den Fuß gebunden. Die Schnur wird um einen Hexenbesen geschwungen. An der Schnur sind Apfelringe befestigt, welche von den Beteiligten so schnell wie möglich gegessen werden müssen. Die Aufgabe bedarf einiger körperlicher Geschicklichkeit und Akrobatik. Auch hier kann das Team Nr. 3 mit Stadträtin Anja Strohmaier die heiß begehrten Punkte einheimsen. 

Für das letzte Spiel werden am Ende eines Tisches drei Becher befestigt. Die Teilnehmer der jeweiligen Teams haben drei Versuche, mit Tischtennisbällen in einen der Becher zu treffen. Je nach Becher können 0, 5 oder 10 Punkte erzielt werden. Hier tritt Bürgermeister Peter Schelshorn, Stadtrat Julian Seckinger sowie Stadträtin Mechthild Münzer gegeneinander an. Unter "versehentlicher" Mithilfe einer Hexe, welche "zufällig" einen Tischtennisball umlenkt, kann Stadtrat Seckinger, seinen Bonus als Oberzunftmeister ausnutzend, dieses Spiel für sich und sein Team Nr. 2 entscheiden. Nicht ohne des ironisch bezichtigten Schwindels durch Bürgermeister Schelshorn. 

Als Sieger des "Kampf der Titanen" stellt sich sodann das Team Nr. 3 mit 20 Gesamtpunkten heraus, welches aus den Stadträten Anschütz, Münzer, Strohmaier sowie Hauptamtsleiter Pfeffer und Bauamtsleiter Wunderle besteht. Das zweitplatzierte Team muss für das Ratssuppenessen einen Apfelkuchen backen, das letztplatzierte Team deren zwei. 

Der Vorsitzende bedankt sich für das tolle Programm und lädt alle zu einem gemeinsamen Essen mit Umtrunk zum "Pit-Stop" beim Jogi-Löw-Stadion ein. 

Narri - Narro !!!