Datum: 20.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Schönau im Schwarzwald (Feuerwehrgerätehaus, Bifangstr. 1)
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fragestunde für den Bürger
2 Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022
3 Anbringung eines mit LED hinterleuchteten Werbeschildes, Flst.-Nr. 722, Brand 1
4 Geplanter Naturkindergarten in Schönau im Schwarzwald: Nutzungsänderung vom Kaninchenausstellungsgebäude zum Naturkindergarten auf Lgb.-Nr. 519
5 Erneuerung Wasserversorgungsleitung beim geplanten Naturkindergarten, Arbeitsvergabe
6 MTB Gebäude, Arbeitsvergabe Blechnerarbeiten
7 MTB-Gebäude, Arbeitsvergabe Dachdeckungsarbeiten
8 Kurzinformationen der Verwaltung
8.1 Informationsveranstaltung Verbandswerkhof
8.2 Tag des Helfers mit Segnung der neuen Feuerwehrdrehleiter
8.3 Auftaktworkshop "Coworking und Innovation"
8.4 Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Risiko 5G
8.5 Haus- und Badeordnung des Freibads Schönau
9 Fragen und Anregungen des Gemeinderates

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Eine Zuhörerin fragt nach einem Treuebonus für Anwesenheit in der Gemeinderatssitzung nach. Des Weiteren möchte Sie wissen, woher das Trinkwasser kommt, ob ein Wassermanagement betrieben wird, ob das Wasser überprüft wird, ob die Feuerwehr mit Trinkwasser oder anderem Wasser löscht, ob es einen Hochwasserschutzplan gibt. Abschließend bittet sie um Informationen zur IT-Sicherheit im Rathaus und weist auf verblichene Bilder bei der Feuerwehrausstellung im Schaufenster des Anwesens Gentnerstraße 10 hin. 

Zu diesen Fragen wird vom Vorsitzenden Folgendes erwidert:

  • Ein Treuebonus für die Anwesenheit in Gemeinderatssitzungen gibt es nicht. 

  • Das Trinkwasser der Stadt Schönau im Schwarzwald wird aus dem Tiefbrunnen im Bereich Mühlmatt gewonnen. Von dort wird es in den Hochbehälter Gelber Boden gefördert und dann in das Leitungsnetz eingespeist. Gleichzeitig verfügt die Stadt über ein Pumpwerk und zwei weitere Hochbehälter. Die restlichen Verbandsgemeinden beziehen ihr Trinkwasser aus Quellen. Die Stadt hat ebenfalls noch eine Quelle, welche im Bedarfsfall genutzt werden könnte. 

  • Das Wassermanagement wird über den Städtischen Werkhof sowie das Bauamt des GVV Schönau im Schwarzwald sichergestellt. 

  • Das Trinkwasser wird regelmäßig von einem Fachunternehmen beprobt und überprüft.

  • Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) hält Karten vor, in welchen die Überflutungsflächen im Land registriert sind. Die Stadt Schönau im Schwarzwald selbst verfügt über verschiedene Rückhalteflächen. Ebenso wurde ein Wasserschutzgebiet eingerichtet, in dessen engerem Kern eine Baumöglichkeit ausgeschlossen ist. 

  • Die IT-Sicherheit im Rathaus ist über das Rechenzentrum Komm.ONE gewährleistet, an welches man angeschlossen ist. Hier werden entsprechende Dienstleistungen eingekauft. Darüber hinaus sind weitere Mitarbeiter des Rathauses in die IT-Sicherheit involviert. 

Zur Feuerwehrausstellung teilt der stellvertretende Hauptamtsleiter mit, dass diese in naher Zukunft abgebaut werden soll. Der Kommandant wird entsprechend über den Hinweis informiert. 

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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage stellt der stellvertretende Hauptamtsleiter fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2022 anerkannt wird. 

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3. Anbringung eines mit LED hinterleuchteten Werbeschildes, Flst.-Nr. 722, Brand 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 3

Sachverhalt

Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Haselbach II“ in einem Gewerbegebiet. 

Der vorliegende Bauantrag beinhaltet die Erneuerung eines Werbeschildes aus Kunststoff mit Hinterleuchtung (LED). Die Größe der Werbeanlage beträgt B/H = 0,82/3,20 m. Die Tiefe der Anlage beläuft sich auf 12 cm. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat befürwortet den vorliegenden Bauantrag, sofern keine Blendwirkung auf die Nachbarbebauung und den Verkehr ausgeht.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor. Laut Aussage von Bauamtsleiter Wunderle bestehen planungsrechtlich keine Bedenken gegen die Anbringung dieses Werbeschildes, sofern hiervon keine Blendwirkung ausgeht. Auf Anfrage von Stadträtin Münzer wird erwähnt, dass auf diese mögliche Blendwirkung seitens der Stadt explizit hingewiesen wird. 

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet den vorliegenden Bauantrag, sofern keine Blendwirkung auf die Nachbarbebauung und den Verkehr ausgeht.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Download Antragsunterlagen Werbeanlage Behringer Franz Emil.pdf

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4. Geplanter Naturkindergarten in Schönau im Schwarzwald: Nutzungsänderung vom Kaninchenausstellungsgebäude zum Naturkindergarten auf Lgb.-Nr. 519

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 4

Sachverhalt

Das Kaninchenausstellungsgebäude befindet sich im Außenbereich auf Lgb.-Nr. 519 der Gemarkung Schönau im Schwarzwald. 

Da dieses Gebäude vom Kaninchenzuchtverein wegen der bevorstehenden Vereinsauflösung an die Stadt Schönau im Schwarzwald rückübertragen wird, ist ab Herbst 2022 die Unterbringung eines Naturkindergartens geplant. Hierzu bedarf es einer Nutzungsänderung. Aufgrund der Örtlichkeiten (Gebäude, Außenanlagen, Zufahrt usw.) ist dieses Gebäude als Naturkindergarten bestens geeignet. 
Das Gebäude ist an das öffentlich Wasserversorgungs- und Abwasser- sowie Stromnetz angeschlossen.

Die Planunterlagen werden in der Sitzung vorgestellt. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat befürwortet die vorliegende Nutzungsänderung.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt stellt Bürgermeister Schelshorn die Planunterlagen zu diesem Projekt vor. Im Hinblick auf den Aufenthaltsraum und die Küche ist eine Nutzungsänderung erforderlich. Im Bereich der Außenanlage sollen vom Forst einige Bäume entfernt werden. Des Weiteren ist geplant, eine temporäre Grillstelle einzurichten. Die Nachbarn sollen angeschrieben und über die Planung informiert werden. 

Stadträtin Münzer erkundigt sich nach dem Vorhandensein eines Wendeplatzes. Der Vorsitzende erwähnt, dass in Richtung des geplanten Naturkindergartens ein Durchfahrtsverbot besteht. Die Eltern müssen die Kinder dann im Bereich der Anwesen Schützenweg 7 bzw. Letzbergstraße 13 rauslassen. 

Stadträtin Münzer will weiter wissen, wie die Müllabfuhr geregelt wird und ob für die Einrichtung des Naturkindergartens zusätzliches Personal erforderlich ist. Bürgermeister Schelshorn teilt mit, dass hier kaum Müll anfallen sollte und sich eine Zufahrt durch Müllfahrzeuge somit erübrigt. Zur Personalsituation erwähnt er, dass aktuell zwei Kräfte mit der Ausbildung fertig sind und übernommen werden können. Für den Naturkindergarten wird eine zusätzliche Stelle eines Erziehers/einer Erzieherin benötigt. Die Stelle ist bereits ausgeschrieben. 

Auf Anfrage von Stadtrat Schröder führt Bürgermeister Schelshorn aus, dass es sich bei der einzurichtenden Grillstelle nicht um eine öffentlich nutzbare Einrichtung handeln wird. Dies ist ausschließlich dem Kindergarten vorbehalten. 

Stadtrat Schröder äußert Bedenken bezüglich der An- und Abfahrt. Dies könnte zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen führen. Der Vorsitzende sieht hier keine größeren Probleme, da den Naturkindergarten anfangs etwa zehn Kinder besuchen werden. 

Stadträtin Strohmaier möchte wissen, ob das Gelände zur Sicherheit eingezäunt wird. Gerade den in diesem Bereich verlaufenden Bach sieht sie als Gefährdung an. Ebenfalls wäre so eine Fremdnutzung des Geländes ausgeschlossen. Bürgermeister Schelshorn berichtet, dass kein Zaun vorgesehen ist. Sinn eines Naturkindergartens sei es, dass die Kinder natürliche Gefahrenquellen erkennen müssen. Eine mögliche Fremdnutzung wäre zu unterbinden. 

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet die vorliegende Nutzungsänderung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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5. Erneuerung Wasserversorgungsleitung beim geplanten Naturkindergarten, Arbeitsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 5

Sachverhalt

Die vorhandene Wasserversorgungsleitung vom Hochbehälter bis zum geplanten Naturkindergarten (ehemaliges Kaninchenausstellungsgebäude) wurde laut Aussage von Herrn Klaus Karle nicht frostfrei verlegt. Deshalb friert die Wasserversorgungsleitung in den Wintermonaten regelmäßig ein. 
Um die Wasserversorgung auch während der Wintermonate sicherzustellen, muss die Wasserleitung vom Hochbehälter bis zum geplanten Naturkindergarten frostfrei verlegt und erneuert werden. 
Für diese Leistungen hat die Fa. Behringer aus Utzenfeld ein Angebot in Höhe von brutto 16.702,25 EUR unterbreitet. Laut Aussage der Fa. Behringer könnten die Arbeiten bis September 2022 durchgeführt werden, unter der Voraussetzung, dass es zu keinen Materiallieferengpässen kommt und die Witterung ein Arbeiten im Gelände zulässt. 

Die Arbeiten werden auf Nachweis durchgeführt werden. 

Aufgrund der derzeitigen Auftragslage ist nicht davon auszugehen, dass günstigere Angebote eingehen werden. 

Beschlussvorschlag

Die Arbeiten für die Erneuerung der Wasserversorgungsleitung werden an die Fa. Behringer aus Utzenfeld mit einer Auftragssumme von brutto 16.702,25 EUR vergeben.
 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Für diese Maßnahme sind keine Mittel im Haushalt 2022 veranschlagt. Dies führt zu außerplanmäßigen Investitionskosten. Die Refinanzierung der Investitionskosten erfolgt über Mieteinnahmen (Vermietung des Gebäudes an den Verband als Träger des Naturkindergartens). 

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende geht kurz auf den Sachverhalt ein. 

Stadträtin Münzer sieht eine Beurteilung des Angebotes für nicht möglich an, da kein Vergleichsangebot vorliegt. Bürgermeister Schelshorn erwidert, dass das Bauamt den Preis für angemessen hält. Die Auftragsbücher der Unternehmen seien voll und es sei schwierig, hier weitere Angebote zu erzielen. Stadtrat Seckinger ergänzt, dass sich um solche Aufträge keine Baufirmen reißen würden. 

Stadtrat Dr. Sladek erkundigt sich über die Abwasserableitung. Der Vorsitzende berichtet, dass eine Abwasserleitung vorhanden ist und diese auch ausreichend dimensioniert ist. Ein Naturkindergarten kommt normalerweise ohne Toilette aus bzw. es kommt eine Trockentoilette zum Einsatz. Die Gebäulichkeiten dienen eher als Ausweichmöglichkeit bei schlechtem Wetter. Im Rahmen der Wasserversorgungsleitung soll dann zusätzlich auch noch ein Leerrohr mitverlegt werden. 

Beschluss

Die Arbeiten für die Erneuerung der Wasserversorgungsleitung werden an die Fa. Behringer aus Utzenfeld mit einer Auftragssumme von brutto 16.702,25 EUR vergeben.
 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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6. MTB Gebäude, Arbeitsvergabe Blechnerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 6

Sachverhalt

Das Gewerk Blechnerarbeiten wurde bereits zwei Mal öffentlich ausgeschrieben. Bei beiden Submissionen sind keine Angebote eingegangen. 

Mit Herrn Senn, Fachbereichsleiter Kommunalaufsicht und Prüfung beim Landratsamt Lörrach, wurde am 19.04.2022 festgelegt, dass für die Blechnerarbeiten eine Direktvergabe durch direkte Verhandlungen mit möglichen Firmen zulässig ist und keinen Vergabeverstoß darstellt. Diese Vorgehensweis ist in diesem Falle nicht förderschädlich.

In der Gemeinderatssitzung vom 09.04.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten. 

Das Architekturbüro bemv aus Freiburg führt derzeit Verhandlungen mit Ausführungsfirmen. Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Firma mit dem annehmbarsten Angebot. 

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn geht auf den Sachverhalt ein und spricht von einem schwierigen Unterfangen. Erneut konnte für die Blechnerarbeiten kein Unternehmen gefunden werden. Auf Anfrage bei örtlichen Unternehmen erhielt man die Auskunft, dass für diese Arbeiten größere Unternehmen prädestiniert wären. Der Gemeinderat nimmt diesen Sachstand zur Kenntnis. 

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7. MTB-Gebäude, Arbeitsvergabe Dachdeckungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 7

Sachverhalt

Das Gewerk Dachdeckungsarbeiten wurde bereits zwei Mal öffentlich ausgeschrieben. Bei beiden Submissionen sind keine Angebote eingegangen. 

Mit Herrn Senn, Fachbereichsleiter Kommunalaufsicht und Prüfung beim Landratsamt Lörrach, wurde am 19.04.2022 festgelegt, dass für die Dachdeckungsarbeiten eine Direktvergabe durch direkte Verhandlungen mit möglichen Firmen zulässig ist und keinen Vergabeverstoß darstellt. Diese Vorgehensweis ist in diesem Falle nicht förderschädlich.

In der Gemeinderatssitzung vom 09.04.2022 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten. 

Das Architekturbüro bemv aus Freiburg führt derzeit Verhandlungen mit Ausführungsfirmen. Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Firma mit dem annehmbarsten Angebot. 

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn geht auf den Sachverhalt ein und erwähnt, dass zwei Bewerbungen für die Dachdeckungsarbeiten vorliegen. Eventuell wird noch ein drittes Angebot eingehen. In der nächsten Gemeinderatssitzung dürfte eine Arbeitsvergabe möglich sein. In diesem Zusammenhang teilt der Vorsitzende ergänzend mit, dass mit den Zimmererarbeiten am Mittwoch, 29.06.2022, begonnen werden soll. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis. 

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8. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8
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8.1. Informationsveranstaltung Verbandswerkhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn erinnert an die Informationsveranstaltung zum Thema Verbandswerkhof, welche am morgigen Dienstag, 21.06.2022 um 18:00 Uhr im Bürgersaal stattfindet. In der Veranstaltung wird das Gutachten samt Beschlussvorschlag für die nächste Verbandsversammlung vorgestellt. Hierzu ist das gesamte Gemeinderatsgremium eingeladen. 

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8.2. Tag des Helfers mit Segnung der neuen Feuerwehrdrehleiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet, dass am Sonntag, 26.06.2022, an der neuen Mehrzweckhalle ein Tag des Helfers stattfindet, an welchem die neue Feuerwehrdrehleiter gesegnet wird. Seitens der Feuerwehr ging hierzu eine Einladung an das gesamte Gemeinderatsgremium ein. 

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8.3. Auftaktworkshop "Coworking und Innovation"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn spricht den Auftaktworkshop "Coworking und Innovation" der Städte Schönau im Schwarzwald und Todtnau an, zu welchem die Mitglieder des Gemeinderates eine Einladung erhalten haben. Der Workshop findet am 04.07.2022 von 18:00 bis 19:30 Uhr im Online-Format statt. Rückmeldungen bezüglich einer Teilnahme sind bis 30.06.2022 erforderlich. 

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8.4. Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Risiko 5G

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8.4

Vortrag/Diskussionsverlauf

Im Vorfeld zur Gemeinderatssitzung hat der Vorsitzende eine Einladung der Bürgerinitiative Risiko 5G aus Schönenberg erhalten. Am 26.07.2022, 19:30 Uhr, soll in der Belchenhalle Aitern eine Informationsveranstaltung zum Thema "Wirkung des Mobilfunks auf Mensch, Tier und Pflanze" stattfinden. Die Einladung wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. 

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8.5. Haus- und Badeordnung des Freibads Schönau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 8.5

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn berichtet über einen wetterbedingt starken Zustrom in das Freibad Schönau im Schwarzwald. Es wird angeregt, die Haus- und Badeordnung den aktuellen Verhältnissen anzupassen. Der in der Badeordnung enthaltene Schwimmflügeleinsatz im Nichtschwimmerbecken könnte eventuell gelockert werden. Der Bademeister hält sich explizit an die Regelungen der Badeordnung. Zur nächsten Gemeinderatssitzung soll hierzu ein entsprechender Vorschlag zur Neufassung vorbereitet werden. 

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9. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.06.2022 ö 9

Vortrag/Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird seitens des Gemeinderates nichts vorgebracht.

Datenstand vom 28.07.2022 11:43 Uhr