Datum: 09.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Schönau im Schwarzwald (Feuerwehrgerätehaus, Bifangstr. 1)
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fragestunde für den Bürger
2 Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2022
3 Abbruch und Wiederaufbau eines Balkons, Schützenweg 2, Flst.-Nr. 1041
4 Antrag auf Befreiung; Errichtung einer Einfriedung als Metallzaun mit Sockel und Herstellung einer Einfriedung als Mauer mit Metallzaun, Flst.-Nr. 942, Neustadtstraße 19
5 Neubau MTB-Gebäude, Arbeitsvergaben
5.1 Lüftungsinstallationsarbeiten
5.2 Blechnerarbeiten
5.3 Dachdeckungsarbeiten
6 Kurzinformationen der Verwaltung
6.1 Generalversammlungs-Einladung der Bürgerhilfe Fröhnd - Nachbarschaftshilfe im Oberen Wiesental e.V.
6.2 Machbarkeits- und Potenzialstudie zur Etablierung eines Coworking- und Innovations Space im Oberen Wiesental
6.3 Geröllabgang Bannwald Salendobel (Revier 33 - Schönau), Herstellung des ursprünglichen Abflusses
6.4 Verbandswerkhof, öffentliche Informationsveranstaltung am 21.06.2022
6.5 TuS Schönau, Generalversammlung am 30.05.2022
6.6 Pfarrer i. R. Richard Leibbach, 95. Geburtstag
7 Fragen und Anregungen des Gemeinderates
7.1 Imkerverein Oberes Wiesental, finanzielle Unterstützung durch die Stadt
7.2 Durchführung der Gemeinderatssitzungen im Ratssaal
7.3 Outdoor-Fitnesspark beim Seniorenzentrum

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Eine Zuhörerin spricht die ständig zunehmende Verunreinigung von Straßen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen an, welche durch das achtlose Wegwerfen von Zigarettenkippen hervorgerufen werde. Besonders stark betroffen sei hier der Bereich des Gymnasiums-Schulhofes sowie der Rathausplatz.
Sie fragt an, ob es nicht möglich wäre, ähnlich wie in der Nachbarstadt Zell im Wiesental, Sammelboxen für Zigarettenkippen aufzustellen.

Der Vorsitzende erwidert, dass er diese Anregung gerne an die Agenda-Gruppe weitergebe, zumal diese Gruppe bereits eine Aktion zum Aufsammeln von Zigarettenkippen durchgeführt habe.

Auf eine weitere Frage der Zuhörerin erklärt der Vorsitzende, dass die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten in der Gemeindeordnung abschließend geregelt werde.
Hauptamtsleiter Krumm ergänzt hierzu, dass die Sitzungen des Gemeinderats grundsätzlich öffentlich seien. Nichtöffentlich dürfe nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordere. Über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, müsse nichtöffentlich verhandelt werden.

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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2022 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2022 anerkannt wird.

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3. Abbruch und Wiederaufbau eines Balkons, Schützenweg 2, Flst.-Nr. 1041

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 3

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Eggenrütte“.
Bei diesem Bauvorhaben soll ein vorhandener Balkon abgebrochen und wiederaufgebaut werden (Stahlkonstruktion auf zwei Stützen). Die neuen Balkonabmessungen betragen Breite/Tiefe = 5,55 m/3,00 m. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Wunderle erläutert.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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4. Antrag auf Befreiung; Errichtung einer Einfriedung als Metallzaun mit Sockel und Herstellung einer Einfriedung als Mauer mit Metallzaun, Flst.-Nr. 942, Neustadtstraße 19

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 4

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im Bebauungsplan „Bahngelände“. Der Bauherr beabsichtigt zur Straßenseite hin einen Metallzaun in 12 m Länge mit Zaunelementen (2,0 x 1,2 m) und Pfosten (0,51 m x 0,51 m) sowie einem Betonsockel mit 0,1 m zu errichten. Die zulässige Gesamthöhe würde um 0,3 m überschritten werden und entgegen der Zulässigkeit aus dem Bebauungsplan wäre der Zaun aus Metall anstatt aus Holz. 

An der Grenze zu Flst.-Nr. 298 soll eine 6,0 m lange Mauer von der Straße bis zur Ecke errichtet werden, die Hecke soll entfernt werden. An der Ecke hat die geplante Mauer eine Höhe von ca. 1,5 m. Hergestellt werden soll die Mauer mit Schalungssteinen und Verblenderplatten in Naturoptik. Oben aufgesetzt werden soll ein Metallzaun mit 1,2 m Höhe. Sowohl die geplante Mauer als auch der geplante Zaun sind für sich betrachtet genehmigungsfrei. Dieser Zaunaufsatz könnte eventuell nachbarliche Interessen berühren merkt der Antragsteller in seinem Antrag an. Angrenzer ist zu allen Seiten die Stadt Schönau im Schwarzwald.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt, vorliegendem Befreiungsantrag zuzustimmen.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor und erläutert anhand der vorliegenden Planunterlagen das Vorhaben des Bauantragstellers.

Es schließt sich eine kurze Aussprache an, in der vom Bauamtsleiter Verständnisfragen zur Zaunhöhe und -material sowie zu den vom Bauvorhaben betroffenen Angrenzer-Grundstücken beantwortet werden.

Der Vorsitzende sieht in dem Vorhaben eine Aufwertung des Baugrundstücks, weshalb die Verwaltung vorschlage, den Befreiungsantrag zu befürworten.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, vorliegendem Befreiungsantrag zuzustimmen und den Antrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss. Stadtrat Lais hat wegen Befangenheit an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt; er hatte die Sitzung verlassen.

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5. Neubau MTB-Gebäude, Arbeitsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 5
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5.1. Lüftungsinstallationsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 5.1

Sachverhalt

Vom Ingenieurbüro Behringer aus Todtnau wurden die Lüftungsinstallationsarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Drei Firmen haben Ausschreibungsunterlagen angefordert. 

Die Submission fand am 19.04.2022 statt. Zwei Angebote sind eingegangen und konnten gewertet werden. 

Die geprüften Angebotsendsummen lauten (brutto):

Fa. KMH, Zell i.W.                        93.582,97 EUR
Bieter  2                                97.396,84 EUR

Beschlussvorschlag

Die Lüftungsinstallationsarbeiten werden an die Fa. KMH aus Zell i.W. mit einer Auftragssumme von brutto 93.582,97 EUR vergeben. 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diese Arbeiten wurden gemäß Kostenberechnung mit brutto 119.000 € veranschlagt.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor.
Eine Aussprache wird zu diesem Tagesordnungspunkt nicht gewünscht.

Beschluss

Die Lüftungsinstallationsarbeiten werden an die Fa. KMH aus Zell i.W. mit einer Auftragssumme von brutto 93.582,97 EUR vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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5.2. Blechnerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 5.2

Sachverhalt

Das Gewerk Blechnerarbeiten wurde ursprünglich in einer gemeinsamen Ausschreibung mit dem Gewerk Dachdeckungsarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 15.03.2022 im Rathaus Schönau im Schwarzwald statt. Bei dieser Submission ist kein Angebot eingegangen, obwohl neun Firmen Ausschreibungsunterlagen angefordert hatten.

Aufgrund der fehlenden Angebote wurden diese Leistungen nochmals öffentlich ausgeschrieben, jedoch in zwei unabhängigen Gewerken Dachdeckungs- und Blechnerarbeiten.

Insgesamt haben bei den Blechnerarbeiten vier Firmen Ausschreibungsunterlagen angefordert. Bei der Submission am 19.04.2022 gingen wiederrum keine Angebote ein.

Aufgrund der derzeitigen sehr guten Auftragslage der Firmen, verbunden mit den zu erwartenden Lieferengpässen von Baustoffen (Ukrainekrieg), wird davon ausgegangen, dass eine erneute Ausschreibung nicht zielführend ist.

Mit Herrn Senn, Fachbereichsleiter Kommunalaufsicht und Prüfung beim Landratsamt Lörrach, wurde am 19.04.2022 festgelegt, dass für die Blechnerarbeiten eine Direktvergabe durch direkte Verhandlungen mit möglichen Firmen zulässig ist und keinen Vergabeverstoß darstellt. Diese Vorgehensweis ist in diesem Falle nicht förderschädlich.

Das Architekturbüro bemv aus Freiburg führt derzeit Verhandlungen mit Ausführungsfirmen. Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.

Auf Frage von Stadtrat Locker erklärt der Bauamtsleiter den Unterschied des freihändigen Vergabeverfahrens gegenüber dem üblichen Ausschreibungs-Vergabeverfahren. Demnach werden bei der freihändigen Vergabe die Bauleistungen ohne ein förmliches Verfahren vergeben, wobei über die festgesetzten Auftragsbedingungen hinsichtlich Preis und Leistung mit den ausgewählten Unternehmen verhandelt werden könne.

Stadträtin Strohmaier wünscht sich, dass bei der Anwendung dieses Verfahrens regionale Anbieter berücksichtigt werden.
Der Vorsitzende bestätigt, dass man bei dem freihändigen Vergabeverfahren für die Blechner- und Dachdeckungsarbeiten bei der Bieterauswahl in der Region bleiben und auch örtliche Handwerksbetriebe berücksichtigen werde. Region bedeute in diesem Fall für ihn der südbadische Raum.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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5.3. Dachdeckungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 5.3

Sachverhalt

Das Gewerk Dachdeckungsarbeiten wurde ursprünglich in einer gemeinsamen Ausschreibung mit dem Gewerk Blechnerarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 15.03.2022 im Rathaus Schönau im Schwarzwald statt. Bei dieser Submission ist kein Angebot eingegangen, obwohl neun Firmen Ausschreibungsunterlagen angefordert hatten.

Aufgrund der fehlenden Angebote wurden diese Leistung nochmals öffentlich ausgeschrieben, jedoch in zwei unabhängigen Gewerken Dachdeckungs- und Blechnerarbeiten.

Insgesamt haben bei den Dachdeckungsarbeiten sieben Firmen Ausschreibungsunterlagen angefordert. Bei der Submission am 19.04.2022 gingen wiederrum keine Angebote ein.

Aufgrund der derzeitigen sehr guten Auftragslage der Firmen, verbunden mit den zu erwartenden Lieferengpässen von Baustoffen (Ukrainekrieg), wird davon ausgegangen, dass eine erneute Ausschreibung nicht zielführend ist.

Mit Herrn Senn, Fachbereichsleiter Kommunalaufsicht und Prüfung beim Landratsamt Lörrach, wurde am 19.04.2022 festgelegt, dass für die Dachdeckungsarbeiten eine Direktvergabe durch direkte Verhandlungen mit möglichen Firmen zulässig ist und keinen Vergabeverstoß darstellt. Diese Vorgehensweis ist in diesem Falle nicht förderschädlich.

Das Architekturbüro bemv aus Freiburg führt derzeit Verhandlungen mit Ausführungsfirmen. Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bauamtsleiter Wunderle verweist zu diesem Tagesordnungspunkt auf seine Ausführungen, die er unter TOP 5.2 Arbeitsvergabe Blechnerarbeiten gemacht hat.

Vor der Beschlussfassung zu diesem Punkt fragt Stadträtin Münzer nach der Quote der bisher vergebenen Aufträge und dem Stand der Kostenkontrolle für das Vorhaben „Neubau MTB-Gebäude“. 
Der Vorsitzende erwidert, dass die Kostenfortschreibung und -kontrolle vom Rechnungsamt in Zusammenarbeit mit dem beauftragten Architekturbüro vorgenommen werde. Konkrete Zahlen könne er zur Anfrage der Stadträtin folglich momentan nicht nennen, diese sollen dem Gremium aber in der nächsten Sitzung vorgelegt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Auftragsvergabe im Verhandlungsverfahren vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

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6. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6
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6.1. Generalversammlungs-Einladung der Bürgerhilfe Fröhnd - Nachbarschaftshilfe im Oberen Wiesental e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.1

Sachverhalt

Die Bürgerhilfe Fröhnd - Nachbarschaftshilfe im Oberen Wiesental e.V. lädt die Damen und Herren Stadträte zu ihrer Generalversammlung am 11.05.2022 um 19 Uhr in die Gemeindehalle Fröhnd recht herzlich ein (siehe Anlage).

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende weist auf die vorliegende Einladung der Bürgerhilfe zu deren Generalversammlung am 11.05.2022 hin.

Dokumente
Download GV-Einladung Bürgerhilfe Fröhnd 11.05.2022 19 Uhr.pdf

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6.2. Machbarkeits- und Potenzialstudie zur Etablierung eines Coworking- und Innovations Space im Oberen Wiesental

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende informiert, dass der Landkreis Lörrach die beantragten Strukturfördermittel (15.000 €) für dieses Vorhaben bewilligt habe.

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6.3. Geröllabgang Bannwald Salendobel (Revier 33 - Schönau), Herstellung des ursprünglichen Abflusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet, dass er in dieser Sache weitere Gespräche mit Vertretern des Regierungspräsidium Freiburg, Referate Naturschutz und Landschaftspflege sowie Waldnaturschutz, Biodiversität und Waldbau, geführt habe.
Als Ergebnis dieser Gespräche könne er mitteilen, dass seitens der Fachbehörden - auch vom Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau - kein Erfordernis eines Eingriffs in den Bannwald gesehen werde. In den nächsten Jahrzehnten sei nicht mit weiteren Geröllablagerungen zu rechnen, weshalb der Vorsitzende dem Gemeinderat vorschlägt, im Bannwald derzeit den Abfluss nicht wiederherzustellen bzw. keine Sicherungsarbeiten auszuführen. Es sollen lediglich die Aufräumarbeiten auf der angrenzenden Weide vorgenommen werden.

Auf Anfrage stellt der Vorsitzende fest, dass der Gemeinderat mit diesem Vorgehen einhellig einverstanden ist.

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6.4. Verbandswerkhof, öffentliche Informationsveranstaltung am 21.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.4

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende führt aus, dass am Dienstag, den 21.06.2022, Beginn 18 Uhr, zum Thema „Verbandswerkhof“ eine öffentliche Informationsveranstaltung mit den neun Gemeinderatsgremien der Verbandsgemeinden stattfinde.
Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Gemeinderats um Vormerkung dieses Termins. Der genaue Tagungsort werde mit der Einladung zur Informationsveranstaltung noch bekannt gegeben.

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6.5. TuS Schönau, Generalversammlung am 30.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.5

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende bringt dem Gemeinderat das Einladungsschreiben der Turn- und Sportfreunde Schönau zur diesjährigen Generalversammlung am Montag, den 30.05.2022, zur Kenntnis.
Im Schreiben werde explizit darauf hingewiesen, dass der Verein nach wie vor eine geeignete Person für das Amt des 1. Vorsitzenden suche.

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6.6. Pfarrer i. R. Richard Leibbach, 95. Geburtstag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 6.6

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende teilt mit, dass er Pfarrer i. R. Richard Leibbach mit einer kleinen Abordnung anlässlich dessen 95. Geburtstages in Hegne besucht habe.
Der noch sehr rüstige Altersjubilar habe sich über den Besuch außerordentlich gefreut und ihn gebeten, liebe Grüße an die Mitglieder des Gemeinderats auszurichten.

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7. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 7
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7.1. Imkerverein Oberes Wiesental, finanzielle Unterstützung durch die Stadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 7.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Strohmaier berichtet, dass anlässlich der Generalversammlung des Imkervereins lobend erwähnt wurde, dass die Stadt als eine der wenigen Kommunen den Verein regelmäßig finanziell unterstütze. Auftrags der Vereinsverantwortlichen spreche sie hierfür der Stadt ein herzliches Dankeschön aus. 

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7.2. Durchführung der Gemeinderatssitzungen im Ratssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 7.2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Auf Frage von Stadtrat Locker erwidert der Vorsitzende, dass vorgesehen sei, die Gemeinderatssitzungen noch bis zur Sommerpause im Bürgersaal auszurichten. Sofern es die Pandemielage erlaube, sollen die Sitzungen nach der Sommerpause wieder im Ratssaal stattfinden.

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7.3. Outdoor-Fitnesspark beim Seniorenzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 09.05.2022 ö 7.3

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadträtin Schindler erklärt, dass nach ihrer Feststellung der öffentliche Fitness-Park relativ wenig besucht werde. Sie regt deshalb an, mittels Hinweisschilder auf die öffentliche Nutzung des Parks hinzuweisen.

Der Vorsitzende dankt für diese Anregung. Gerne sei er bereit, die Öffentlichkeit auf den Fitness-Park aufmerksam zu machen. Dies könne mittels Hinweisen im Schönauer Anzeiger und auf den vorhandenen elektronischen Informationstafeln sowie durch Werbung der Tourist-Information erfolgen.  

Datenstand vom 17.05.2022 07:33 Uhr