Datum: 21.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Schönau im Schwarzwald (Feuerwehrgerätehaus, Bifangstr. 1)
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde für den Bürger
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Eine Zuhörerin beklagt die stetig zunehmende Vermüllung im Innenstadtbereich. Sie regt an, mittels eines Hinweises im Schönauer Anzeiger an die Bevölkerung zu appellieren, das achtlose Wegwerfen und Liegenlassen von Abfall auf Straßen und Plätzen sowie in Grünanlagen zu unterlassen.
Der Vorsitzende erwidert, dass der entsprechende Hinweis gerne im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden kann.
Weiter möchte die Zuhörerin wissen, wer Eigentümer der Anwesen Bahnhofstraße 5, 7 und 9 ist. Hauptamtsleiter Krumm erklärt, dass sich die Häuser in Privateigentum befänden.
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2022 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2022
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2022 ist folgender Beschluss bekannt zu geben:
TOP 1:
Überbauung Flurstück-Nr. 189 (Zebetsmattbach) im Bereich Hotel „Sonne“
(Einstimmiger Beschluss)
Der Gemeinderat hält an seinem Beschluss vom 15.12.2021 fest.
Der Eigentümer ist hierüber schriftlich zu informieren und gleichzeitig mit neuer Fristsetzung aufzufordern, die am Baukörper angebrachte seitliche Verkleidung zu entfernen.
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2022 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2022 wird dem Gemeinderat von Hauptamtsleiter Krumm im Wortlaut bekannt gegeben. Einwände werden keine erhoben.
Zum vorliegenden Protokoll der öffentlichen Sitzung werden von Stadtrat Schröder zu TOP 4 „Verkehrsberuhigung Luisenstraße, Vorstellung der Entwurfsplanung“ folgende zwei Änderungen (Streichung bzw. fett) gewünscht:
- Auf nochmaligen Hinweis von Stadtrat Schröder bestätigt Anna Berger, dass der im unteren Bereich der Luisenstraße vorgesehene Pflanzentrog.........von der Kindergartenseite auf die gegenüberliegende Seite verlegt
werden kann wird.
Auf Anregung von Stadtrat Schröder soll zudem beim Anwesen Luisenstraße 4 ein befahrbarer Lichtschacht sowie eine weitere variable Grünbepflanzung angebracht werden. Stadtrat Schröder spricht zudem den vor dem Anwesen Luisenstraße 4 vorgesehenen Parkplatz an. Er befürchte, dass dort parkende Fahrzeuge auf den sich unmittelbar neben dem Parkplatz befindlichen Lichtschacht fahren und diesen beschädigen könnten. Um hier Abhilfe schaffen zu können, soll in diesem Bereich ein befahrbarer Lichtschacht sowie eine weitere variable Grünbepflanzung angebracht bzw. aufgestellt werden.
Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass der Gemeinderat mit diesen Protokolländerungen einhellig einverstanden ist. Im Übrigen wird das Protokoll anerkannt.
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3. Freiwillige Feuerwehr Schönau, Beschaffung Gerätewagen-Transport (GW-T)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Verwaltung wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand bezüglich der Anschaffung eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr Schönau sowie die hierfür vorgesehenen Zuschussanträge (Antragsfrist Z-Feu 15.02.) berichten.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat entscheidet über das weitere Vorgehen zur Anschaffung des GW-T.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Im Haushaltsplan 2022 ist für die Anschaffung des GW-T eine Verpflichtungsermächtigung über 142.000 € eingeplant.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stellv. Rechnungsamtsleiterin Schelshorn berichtet über den aktuellen Sachstand bezüglich der Anschaffung eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr.
Demnach sei für das Haushaltsjahr 2023 ursprünglich der Erwerb eines GW-T (Modell Iveco Daily 7,5 Tonnen) vorgesehen gewesen. Hierfür liege ein Angebot vom Mai 2021 über 142.000 € vor. Die Maßnahme soll in 2023 auch eingeplant werden und sei in der mittelfristigen Haushaltsplanung 2022 ebenfalls so vorgesehen.
Nach Rücksprache mit dem Kreisbrandmeister werde von diesem angeraten, das Fahrzeug mit Allrad auszustatten, zumal dieses in der Region interkommunal eingesetzt werde. Dies würde Mehrkosten von 25.300 € nach sich ziehen, so dass der Anschaffungspreis bei 167.000 € liegen würde. In diesem Preis seien die momentanen Preissteigerungen jedoch nicht inbegriffen. Ein Ausschreibungsergebnis einer anderen Kommune habe aktuell einen Preis von 185.000 € für den GW-T 7,5 t ergeben.
Bei diesem Fahrzeug wäre mit Allrad zudem nur eine Zuladung von 1,6 t möglich.
Den GW-T gebe es auch in größeren Ausführungen, wobei das Fahrzeug ab 9 t nach der Fachförderung Z-Feu mit 55.000 € bezuschusst werde. Für den kleineren GW-T mit 7,5 t liege der Zuschuss der Fachförderung dagegen bei lediglich 25.000 €.
Aufgrund dieses Sachverhalts habe der Feuerwehrkommandant die Kosten für den größeren GW-T 16 t inklusive Allrad (MAN TGM 13/92) erfragt. Zum jetzigen Zeitpunkt müsste mit Anschaffungskosten von 220.000 € gerechnet werden.
Stellv. Rechnungsamtsleiterin Schelshorn führt weiter aus, dass neben der Fachförderung für das Fahrzeug ein Antrag auf Ausgleichstockmitteln über 60.000 € gestellt werden soll. Folglich würde nach Abzug der Fördermittel im Ergebnis der Eigenanteil der Stadt für den GW-T 7,5 t bei 99.500 € und für den GW-T 16 t bei 104.500 € liegen.
Da das kleinere Fahrzeug im Verhältnis zum großen Fahrzeug teurer sei, habe die Verwaltung in Absprache mit dem Feuerwehrkommandanten entschieden, einen Fachförderantrag für die Beschaffung des GW-T 16 Tonnen zu stellen. Diesen Antrag habe man bereits gestellt, da die Antragsfrist am 15. Februar endete.
Für das weitere Vorgehen sei geplant, dass der Feuerwehrkommandant in Absprache mit einer Fachfirma ein Leistungsverzeichnis für den GW-T 16 t erstellt. Nach dem Vorliegen des Zuwendungsbescheids soll das Fahrzeug dann ausgeschrieben werden.
Mit den eingehenden Angeboten habe der Gemeinderat dann definitiv zu entscheiden, ob der GW-T 16 t tatsächlich angeschafft werden soll.
Auf Frage von Stadtrat Seckinger werden mit Zustimmung des Gemeinderats vom als Zuhörer anwesenden Feuerwehrkommandanten Jürgen Bianchi technische Details sowie Einsatz- und Transportmöglichkeiten des GW-T 16 t erläutert, der als Ersatz für den bisherigen Schlauchwagen angeschafft werden soll. Zunächst werde der GW-T weiterhin für den Transport der Schläuche eingesetzt, soll jedoch sukzessive mit weiteren feuerwehrtechnischen Beladungen und Einbauten (z. B. Hygienekomponente - Schwarz-Weiß-Trennung) ausgestattet werden.
In der weiteren Aussprache beantworten die stellvertretende Rechnungsamtsleiterin und Hauptamtsleiter Krumm verschiedene Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der Maßnahme.
Auf Frage von Stadtrat Gierth erklärt der Feuerwehrkommandant, dass die Ausstattung des Fahrzeugs aufgrund der hiesigen Topographie unerlässlich sei.
Stadtrat Strohmeier ergänzt, dass für ihn ein Einsatzfahrzeug in unserer Gegend nur dann Sinn mache und volltauglich sei, wenn dieses über einen Allradantrieb verfüge.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsvorschlag zur Anschaffung des GW-T zu. Demzufolge soll nach Erstellung des Leistungsverzeichnisses für den größeren GW-T (16 Tonnen) und nach Vorliegen des Zuwendungsbescheids das Fahrzeug ausgeschrieben werden. Mit den eingehenden Angeboten hat der Gemeinderat dann zu entscheiden, ob das Fahrzeug tatsächlich angeschafft werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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4. Neubestellung des Mitglieds des Finanzamts im Gutachterausschuss Schönau
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Nach § 2 Abs. 2 der Gutachterausschussverordnung sind für jeden Gutachterausschuss ein Bediensteter der für die Einheitsbewertung örtlich zuständigen Finanzbehörde sowie ein Stellvertreter als ehrenamtliche Gutachter zu bestellen.
Da der derzeit bestellte Bedienstete des Finanzamts nicht mehr für die Einheitsbewertung dort zuständig ist, muss ein neues Mitglied bestellt werden.
Das Finanzamt Lörrach teilt mit, dass nun Oberamtsrätin Michaela Schamberger zuständig sei. Ihr Stellvertreter ist Amtsinspektor Christian Kaiser.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat bestellt Oberamtsrätin Michaela Schamberger als ehrenamtliche Gutachterin und Amtsinspektor Christian Kaiser als deren Stellvertreter in den Gutachterausschuss Schönau.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Hauptamtsleiter Krumm trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage vor.
Eine Aussprache wird zu diesem TOP nicht gewünscht.
Beschluss
Der Gemeinderat bestellt Oberamtsrätin Michaela Schamberger als ehrenamtliche Gutachterin und Amtsinspektor Christian Kaiser als deren Stellvertreter in den Gutachterausschuss Schönau.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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5. Annahme von Spenden
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
In § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist festgelegt, dass die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 1 Abs. 2 der GemO Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln darf. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Spende sind gemäß dieser gesetzlichen Regelung grundsätzlich dem Bürgermeister vorbehalten.
Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat.
Dem Gemeinderat werden die Spendeneingänge der Stadt Schönau im Schwarzwald für den Zeitraum vom 10.01.2022 bis 04.02.2022 vorgelegt (s. Anlage).
Die einzelnen Spenden werden dem Gemeinderat zur Annahme detailliert dargestellt. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, die Annahme dieser eingegangenen Spenden zu beschließen.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Geldspende im Gesamtwert von
2.500,00 €
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Ja, bei Annahme der Spende. Siehe Sachverhalt.
Rechtslage
§ 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende gibt den Spender namentlich bekannt, spricht diesem seinen Dank aus und lässt sodann über die Annahme der Geldspende abstimmen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Geldspende im Gesamtwert von
2.500,00 €
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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6. Kurzinformationen der Verwaltung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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6.1. Tiefenbrunnen Mühlmatt, Trinkwasseruntersuchung
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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6.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass aufgrund der Lagerung von Aushubmaterial beim Schlachthof in der Tunauer Straße das Wasser des Tiefenbrunnens untersucht worden sei. Die Beprobung habe keine Grenzwertüberschreitungen ergeben.
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7. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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7.1. Einmündungsbereich Bahnhofstraße in B 317, eingeschränktes Sichtdreieck durch Glas- und Kleidercontainer
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Seckinger weist auf das eingeschränkte Sichtfeld im Bereich der Einmündung der Bahnhofstraße in die B 317 hin, welches durch die auf dem Buchenbrandparkplatz aufgestellten Glas- und Kleidercontainer hervorgerufen werde. Aus Verkehrssicherheitsgründen sollte für die Container ein anderer Standort gefunden werden.
Der Vorsitzende antwortet, dass man die Container zur Verbesserung des Sichtdreiecks bereits zurückversetzt habe. Eine Verlegung der Container bringe nach seiner Ansicht wenig, weil dann in diesem Bereich wieder Fahrzeuge parken und das Sichtdreieck ebenfalls, wenn nicht noch stärker, einschränken würden.
Trotzdem sollte die Verkehrssituation nochmals vor Ort besichtigt werden, um eventuell Lösungen für eine verbesserte Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu finden.
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7.2. Zufahrt von der B 317 zur Mehrzweckhalle, Ausleuchtung
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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7.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Gierth spricht die neu angelegte Zufahrt zur Mehrzweckhalle an. Bei Dunkelheit bestehe für die Verkehrsteilnehmer im Bereich des zu überquerenden Bahnwegs ein Sichtproblem. Er rege deshalb die Installation einer zusätzlichen Straßenlaterne an, um diese gefährliche Stelle für die Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten.
Vom Vorsitzenden wird ergänzt, dass beim Einbiegen aus Richtung Zell der Bahnweg (Radweg) kaum einsehbar sei, weshalb der Einmündungsbereich vor Ort besichtigt werden sollte mit dem Ziel, dort die Verkehrssicherheit zu verbessern.
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7.3. Grüße der Hexen
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Locker dankt der Hexen-Clique für die herzlichen Grüße, welche diese den Gemeinderatsmitgliedern per WhatsApp zur heutigen Sitzung übermittelt haben. Er bedauere es sehr, dass die traditionelle „Hexen-Sitzung“ in diesem Jahr coronabedingt erneut ausfalle. Er vermisse die Hexen doch sehr, möchte jedoch an diese gerne schönen Grüße zurückgeben.
Der Vorsitzende schließt sich diesen Ausführungen uneingeschränkt an.
Datenstand vom 11.03.2022 07:19 Uhr