Datum: 09.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde für den Bürger
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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1.1. Outdoor-Fitnesspark beim Seniorenzentrum
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Eine Zuhörerin erklärt, dass der Fitnesspark beim Seniorenzentrum bereits sehr gut angenommen werde. Sie möchte wissen, wann der Park mit der geplanten Einweihungsfeier offiziell eröffnet werde.
Bürgermeister Schelshorn erwidert, dass für die Feier, die musikalisch umrahmt werden soll, leider noch kein Termin gefunden werden konnte. Man sei jedoch mit den in Frage kommenden Musikgruppen weiter auf der Suche nach einem geeigneten Termin.
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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2019
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2019 liegt den Mitgliedern des Gemeinderat in Fotokopie vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.
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3. Stadtsanierung "Stadtmitte Ost": Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Nachdem zwischen den Jahren 2007 und 2015 die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Stadtmitte“ erfolgreich durchgeführt wurde, beabsichtigt die Stadt Schönau im Schwarzwald die Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Stadtmitte Ost“.
Nach § 141 BauGB hat die Stadt vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die Vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen, die erforderlich sind, um Beurteilungsgrundlagen zu gewinnen.
In der Gemeinderatssitzung vom 14.01.2019 wurde die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen im zukünftigen Erneuerungsgebiet „Stadtmitte Ost“ beschlossen. Die örtliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgte am 22.02.2019.
Die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH wurde beauftragt, die Vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen.
Das erstellte Konzept zur Vorbereitenden Untersuchung liegt dieser Vorlage bei. Die KE wird das Konzept in der Sitzung vorstellen und erläutern.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat nimmt die Vorbereitenden Untersuchungen zustimmend zur Kenntnis und beschließt einen Antrag auf Städtebauförderung beim Regierungspräsidium Freiburg einzureichen.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Für die vorbereitende Untersuchung stehen im Jahr 2019 Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € zur Verfügung. Die laufenden Betreuungskosten werden in den Haushaltsplänen 2020 ff. veranschlagt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende heißt Berit Ötinger von der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH als Referentin zu diesem Tagesordnungspunkt herzlich willkommen.
Frau Ötinger stellt sodann dem Gremium mittels einer Beamer-Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen im Detail vor. Sie geht dabei im Wesentlichen auf folgende Punkte ein:
- Abgrenzung des Sanierungsgebietes
- Beteiligung der Betroffenen und der Behörden
- Zustand der im Sanierungsgebiet liegenden Gebäude (Mängel und Konflikte)
- Neuordnungs- und Maßnahmenplan
- Sanierungsziele
- Kosten- und Förderrahmen
- Weiteres Vorgehen
Bürgermeister Schelshorn dankt der Referentin für den Vortrag und erklärt, dass es im laufenden Verfahren weder von den Trägern öffentlicher Belange noch von privater Stimme negative Stimmen zum geplanten Sanierungsgebiet gegeben habe. Er sei guter Dinge, dass die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im kommenden Frühjahr bewilligt werde. Das Sanierungsprogramm sei dann auf acht Jahre ausgelegt.
In der anschließenden Aussprache möchte Stadtrat Locker wissen, warum das ehemalige Frisetta-Gelände nicht in das Sanierungsgebiet mit aufgenommen wurde. Der Vorsitzende verweist hier auf die Sicherung und Erneuerung des Wohnungsbestandes sowie des Wohnumfeldes als eines der vordringlichsten Sanierungsziele. Dagegen handele es sich beim Frisetta-Gelände um eine Industriefläche, für welche es andere Fördermöglichkeiten gebe. Hierzu habe es bereits entsprechende Gespräche mit den Eigentümern gegeben.
Auf Frage von Stadträtin Stromaier erklärt der Vorsitzende, dass der geplante Verbandswerkhof auf Gemarkung Utzenfeld in der ehemaligen Reithalle des Reiterhofs Finstergrund eingerichtet werden soll. Nach Abbruch des Städtischen Werkhofs könnte am dortigen Standort eine Wohnbebauung realisiert werden.
Stadtrat Sladek erklärt, dass nach den vorgenommen Untersuchungen im Sanierungsgebiet ein erheblicher Sanierungsbedarf an privaten Wohngebäuden bestehe.
In diesem Zusammenhang verweist er auf den Kosten- und Förderrahmen, in dem für die privaten Erneuerungsmaßnahmen lediglich 160.000 Euro festgesetzt seien.
Frau Ötinger entgegnet, dass es sich hier lediglich um eine erste Einschätzung (acht Maßnahmen mit je 20.000 Euro Förderung) handele. Während der Programmlaufzeit sei es aber bei Bedarf möglich, jährlich die entsprechenden Aufstockungsmittel zu beantragen.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Vorbereitenden Untersuchungen zustimmend zur Kenntnis und beschließt einen Antrag auf Städtebauförderung beim Regierungspräsidium Freiburg einzureichen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download 2019-08-12 Anlage öffentliche GM-Sitzung 09.09.2019.pdf
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4. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Schönau-Brand Flst.-Nr. 751 (Weberweg)
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat von Bauamtsleiter Wunderle bekannt gegeben und erläutert.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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5. Nachtrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flst.-Nr. 1099 (Lachenstraße 15)
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.
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6. Eilentscheidung zu Kanalauswechslung und Asphaltarbeiten Verbindungsweg zwischen Bahnhof- und Friedrichstraße
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Der Verbindungsweg von der Friedrich- bis zur Bahnhofstraße ist im Bereich von der Friedrichstraße bis zum Ende der Telekomeinfahrt in einem sehr schlechten Zustand. Der in Bereich Friedrichstraße 12 vorhandene Regenwasserkanal DN 500 weist ebenfalls starke Schäden auf. Sowohl die Wegsanierung als auch die Kanalauswechslung waren in den nächsten Jahren vorgesehen.
Im Zuge der Verlegung der Breitbandkabel und der Nahwärmeleitung im Bereich der Friedrichstraße 12 wurde festgestellt, dass der vorhandene Regenwasserkanal lediglich eine Überdeckung von maximal 35 cm aufweist und der Kanal auf dem Grundstück der Deutschen Telekom (Teil des Weges zwischen Bahnhofstraße und Friedrichstraße) liegt.
Aufgrund der vorliegenden Eigentumsverhältnisse und der mangelnden Überdeckung bzw. des schlechten Zustands des Rohres wurde beschlossen, das Betonkanalrohr auf der Weglänge (Beginn des Telekomgebäudes bis zu den Garagen) vom Grundstück der Deutschen Telekom auszubauen, unterhaltstechnisch nur noch ein Rohr vorzuhalten und in das neugeplante sowie neuverlegte KG-Rohr (Kosten SR Projektbau GmbH) im städtischen Grund zu verlegen. Hier war die Erhöhung des Leitungsnenndurchmessers von DN 150 auf DN 200 notwendig. Diese Mehrkosten müssen von der Stadt getragen werden.
Aufgrund der Erneuerungen der Asphaltflächen wegen den Breitband- und Nahwärmeverlegungsarbeiten sowie der neuen Tiefgaragenabfahrt zum neuen Gebäude bot sich in diesem Zusammenhang auch die Erneuerung des kompletten Anschlusses zur Friedrichstraße an (zukünftig keine neue Baustelleinrichtung notwendig).
Deshalb wurde von der Verwaltung am 05.08.2019 beschlossen, die in den nächsten Jahren geplante Kanalerneuerung sowie Wegsanierung vorzuziehen. Aufgrund des sehr engen zur Verfügung stehenden Zeitfensters wurde die Fa. Jung, die die Arbeiten für die Breitbandversorgung und die Nahwärmeleitung ausführt, mit der Bauausführung beauftragt (Fertigstellung muss bis Ende August erfolgen). Eine grobe Kostenschätzung ergab, dass sich der Anteil der Stadt für diese Arbeiten auf brutto ca. 50.000 € belaufen.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung vom 05.08.2019 zustimmend zur Kenntnis.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Der Gemeinderat hat für solche unvorhergesehenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Breitbandverlegung und der Verlegung der Nahwärmeleitungen 100.000 € im Haushalt 2019 bereitgestellt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt auszugsweise den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung vom 05.08.2019 zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
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7. Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 19.09.2019
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 19.09.2019 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am
19.09.2019 bekannt gegeben. Die einzelnen
Tagesordnungspunkte werden vom Vorsitzenden erläutert.
Zu den Tagesordnungspunkten mit Beschlussanträgen fasst der Gemeinderat die nachfolgenden Beschlüsse:
Beschluss 1
TOP 3.1
Bühnentechnik
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden vom Gemeinderat bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung dem Vorschlag der Verwaltung zur Vergabe der Erdarbeiten zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 2
TOP 3.2
Zimmerarbeiten
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden vom Gemeinderat bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung dem Vorschlag der Verwaltung zur Vergabe der Erdarbeiten zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Beschluss 3
TOP 3.3
Heizungsinstallation
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden vom Gemeinderat bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung dem Vorschlag der Verwaltung zur Vergabe der Erdarbeiten zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download BV_ÖS_20190919.pdf
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8. Kurzinformationen der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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8.1. Bekanntgabe von Terminen
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Gremium
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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8.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bürgermeister Schelshorn weist auf folgende Termine hin, zu denen die Mitglieder des Gemeinderats mit der Bitte um Teilnahme freundlich eingeladen seien.
- Einweihung des Erlebnispfades im „Buchenbrändle“ am Freitag, 11. Oktober, Beginn 15 Uhr und
-
Eröffnung 5. Wiesentäler Kulturwochen mit der Vernissage am Freitag, 18. Oktober, im Bürgersaal mit Beginn
20 Uhr.
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9. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.1. Wilde Abfallablagerungen im Außenbereich
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Seckinger führt aus, dass er in den Bereichen Flüh und „Buchenbrändle“ sowie bei der Grillhütte im „Gurgel“ größere wilde Abfallablagerungen festgestellt habe.
Diesem Problem könnte nach seiner Aufstellung durch das Aufstellen von zusätzlichen Mülleimern abgeholfen werden.
Der Vorsitzende antwortet, dass man an gewissen Punkten aus Erfahrungs- und Kostengründen auf Mülleimer verzichtet habe. Es gehe nicht an, dass der Werkhof den Abfall Einzelner auf Kosten der Allgemeinheit entsorge. Für den Bereich der Grillhütte, der regelmäßig vom Werkhof gereinigt werde, wäre er aber bereit, testweise ein Müllgefäß aufzustellen.
Stadtrat Gierth weist auf die immer wieder auftretenden Vermüllungen bei den Glascontainern beim Buchenbrandparkplatz hin. Dieser Glascontainer-Standort sollte nach seiner Ansicht aufgegeben werden.
Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass das zuständige Abfallunternehmen (Remondis) den Standort zwar regelmäßig aufräume, es aber trotzdem immer wieder zu wilden Müllablagerungen komme. Im Zuge des mit dem Neubau der Mehrzweckhalle einhergehenden Verkehrs-Planungskonzeptes sei vorgesehen, die Glascontainer an einen Standort zu verlegen, der besser eingesehen werden kann.
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9.2. Informationstafel am Schlageter-Denkmal
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Strohmaier hält es für angebracht, beim Schlageter-Denkmal auf dem Letzberg eine Informationstafel aufzustellen. Es werde nämlich immer wieder danach gefragt, um was es sich eigentlich bei dieser Denkmalruine handele.
Der Vorsitzende erklärt, dass man diesen Vorschlag bereits mehrmals im Gremium behandelt habe. Es sei jedoch kein Übereinkommen bezüglich des Textes erzielt worden, den die Informationstafel enthalten sollte. Er persönlich spreche sich dafür aus, hierfür den vom Landesdenkmalamt ausgearbeiteten Textvorschlag zu übernehmen.
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9.3. Vandalismus im Stadtgebiet
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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9.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Bitte von Stadtrat Locker gibt der Vorsitzende einen kurzen Sachstandsbericht zu den jüngst im Stadtgebiet zu verzeichnenden Vandalismus-Fällen.
Demzufolge habe die Polizei die für die „Schmierereien“ und für das Zerstören der Hecke beim Eingangsbereich des Flühwegs verantwortlichen Personen ermitteln können.
Dagegen konnten der oder die Täter, die für die Schäden an den Fenstern der Buchenbrandschule verantwortlich zeichnen, bislang noch nicht ermittelt werden.
Wegen der im Bereich des Oberen Wiesentals zunehmend festzustellenden Vandalismus
habe zudem vor Kurzem ein „Runder Tisch Jugendkriminalität“ stattgefunden mit dem Ziel, das Problem gemeinsam in den Griff zu bekommen.
Datenstand vom 01.10.2019 10:38 Uhr