Datum: 11.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde für den Bürger
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Von dieser Möglichkeit wird kein Gebrauch gemacht.
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2017 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 24.07.2017
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Dem Gemeinderat werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2017 bekannt gegeben. Einwände werden keine erhoben.
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.07.2017 wurde den Mitgliedern des Gemeinderats mit der Einladung zur heutigen Sitzung in Foto
kopie zugeschickt. Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fe
st, dass die Niederschrift anerkannt wird.
Dokumente
Download 2017-07-24 ÖS.pdf
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3. Integration von Flüchtlingen in das Gemeinwesen,
Referent: Reinhard Zahn vom Caritasverband Landkreis Lörrach e. V.
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Reinhard Zahn, Fachbereichsleiter Migration und Integration beim Caritasverband Landkreis Lörrach e. V., wird in der Sitzung mit einem Impulsvortrag die wichtigsten Fakten und Möglichkeiten zum Themenkomplex „Integration von Flüchtlingen in das Gemeinwesen“ darlegen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende heißt zu diesem Tagesordnungspunkt als Vertreter des Caritasverbandes Fachbereichsleiter Reinhard Zahn und Sozialarbeiter Christoph Götz besonders herzlich willkommen.
Im Folgenden hält Fachbereichsleiter Zahn mittels einer Powerpoint Präsentation, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist, einen Impulsvortrag zum Thema „Integration von Flüchtlingen in das Gemeinwesen“. Im Besonderen geht er dabei auf folgende Themenbereiche ein:
- Betreuungs- bzw. Beratungsangebote des Caritasverbandes
- „Pakt für Integration“ im Land Baden-Württemberg
- Beratungsdienste im Bereich Migration und Integration
- Schwerpunkte der Beratung des Integrationsmanagements
- Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
- Sozialraumbezogene Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit
- Weitere Beratungsdienste des Caritasverbandes
- Sozialraumkonzept der Caritas für das Obere Wiesental
Fachbereichsleiter Zahn führt aus, dass die bisherige intensive Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Caritas zur Integration sehr gut funktioniert habe, wofür er der Stadt herzlich danke.
Wie in seinem Vortrag angedeutet, sehe er im Verbund mit Todtnau weitere Entwicklungschancen für die Region. Diese könnten nach Ermittlung der Bedarfe durch zusätzliche Beratungsangebote am Ort realisiert werden, wobei die Einrichtung einer Caritas-Außenstelle „Oberes Wiesental“ das Endziel sein könnte.
Hierüber möchte er heute gerne mit dem Gremium ins Gespräch kommen.
Der Vorsitzende dankt Fachbereichsleiter Zahn für den informativen Vortrag und gibt das Lob der Stadt für die bislang gute Zusammenarbeit an die Caritas zurück. In seinen Dank schließt er auch den Helferkreis Oberes Wiesental und die engagierten Helferinnen und Helfer der Kleiderkammer mit Peter Knobel an ihrer Spitze ein.
Zur Kleiderkammer informiert er, dass diese - nach Kündigung der Räumlichkeiten in der Friedrichstraße - als Aufgabe auf den Gemeindeverwaltungsverband übergehen soll und dass man bereits verschiedene Objekte ins Auge gefasst habe, die als neuer Standort für die Kleiderkammer in Frage kommen könnten.
In der anschließenden kurzen Aussprache plädiert Stadtrat Schröder dafür, die weiteren Beratungsdienste der Caritas am Ort anzubieten, zumal Bedarf hierfür vorhanden sei.
Für Stadträtin Thoma-Garbe ist es bezüglich der Integration äußerst wichtig, im Ort weiterhin ein Zentrum zu haben, wo sich die Menschen treffen und austauschen können. Es dürfe keine Verstreuung erfolgen, denn Menschen alleine zu lassen sei unmenschlich. Sie hoffe, dass die Stadt in diesem Punkt in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband eine geeignete Lösung findet.
Der Vorsitzende verweist darauf, dass man derzeit am Anfang des möglichen Entwicklungsprozesses stehe. Mit dem Weiterbestehen der Kleiderkammer und mit der möglichen Einrichtung einer Caritas-Außenstelle sehe er die große Chance, hilfesuchenden Bürgerinnen und Bürgern
wertvolle Dienste vor Ort anbieten zu können. Daher möchte er vom Gemeinderat gerne wissen, ob das vorgestellte Konzept einer Beratungs- und Betreuungsstelle zusammen mit dem Caritasverband und der Stadt Todtnau Schritt für Schritt weiterentwickelt werden soll.
Seitens des Gemeinderats wird dies einhellig befürwortet.
Dokumente
Download Integration von Flüchtlingen, Anlage zu TOP 3.pptx
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4. Bauanträge:
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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4.1. Bauantrag zum Neubau Mehrfamilienhaus mit 15 Wohnungen und Tiefgarage auf Flst.-Nr. 258 (Friedrichstraße 12)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.
Besonders weist er darauf hin, dass in den Bebauungsvorschriften des derzeit laufenden Bebauungsplanverfahrens „Bahngelände“ derzeit bestimmt sei, dass das oberste vierte nicht-Vollgeschoss als Attikageschoss ausgebildet werden müsse, damit das Gebäude im Hinblick auf die benachbarten Bestandsgebäude nicht zu massiv in Erscheinung trete. Dabei sei ein Rücksprung von mindestens 1,0 m auf mindestens drei Seiten gegenüber den Außenwänden des darunterliegenden Geschosses auszuführen.
Dieser Mindestabstand werde bei der vorliegenden Planung auf der Süd- und Nordseite nicht durchgängig eingehalten
, weshalb die betreffende Bauvorschrift dergestalt ergänzt werden soll, dass das Mindestmaß von 1,0 m im Mittel gemessen wird.
Außerdem sei fraglich, ob der im Plan ausgewiesene Stellplatz Nr. 4 wegen der Zufahrt zum Grundstück Flst.-Nr. 258/3 (Friedrichstr. 16) so realisiert werden kann. Dies werde in Absprache mit den Bauantragstellern noch geprüft.
Beschluss:
Nach kurzer Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Neubau Mehrfamilienhaus mit 15 Wohnungen und Tiefgarage auf Flst.-Nr. 258 (Friedrichstraße 12).pdf
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4.2. Bauantrag zum Errichten eines Holz- und Maschinenschopfes in Holzbauweise, Dach mit Blech belegt auf Flst.-Nr. 837 (Tunauer Straße 8)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Errichten eines Holz- und Maschinenschopfes in Holzbauweise, Dach mit Blech belegt auf Flst.-Nr. 837 (Tunauer Straße 8).pdf
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4.3. Bauantrag zum Neubau eines Carports mit 3 Stellplätzen auf Flst.-Nr. 1089 (Lachenstraße 11), einschließlich AAB-Antrag
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner gibt den AAB-Antrag bekannt, mit dem eine Befreiung von den Bebauungsplanvorschriften bezüglich der Baugrenzen beantragt wird.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten. Dem AAB-Antrag wird stattgegeben.
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download AAB-Antrag zum Neubau eines Carports mit 3 Stellplätzen auf Flst.-Nr. 1089 (Lachenstraße 11).pdf
Download Planunterlagen zum Neubau eines Carports mit 3 Stellplätzen auf Flst.-Nr. 1089 (Lachenstraße 11).pdf
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4.4. Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung zum Anbau eines Carports an das best. Wohnhaus auf Flst.-Nr. 979
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Dem Gemeinderat liegt der AAB-Antrag als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Dem AAB-Antrag wird stattgegeben.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dem Gemeinderat wird der AAB-Antrag, mit dem eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Baugrenzen beantragt
wird, bekannt gegeben.
Beschluss:
Dem vorliegenden AAB-Antrag wird stattgegeben.
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung für den Anbau eines Carports an das best. Wohnhaus auf Flst.-Nr. 979 (Paradiesstraße 7).pdf
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5. Kanal- und Straßensanierung Bifangstraße, Arbeitsvergabe
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
In der Bifangstraße wurden die Kanalsanierungs-, Leitungs- und Straßenbauarbeiten von den diewald-bauingenieuren öffentlich ausgeschrieben.
Umfang der Arbeiten:
Sanierung Mischwasserkanal im offenen Verfahren mit einem Austausch von ca. 120 m Kanal DN 500. Straßen- und Belagssanierung auf einer Fläche von ca. 1500 m². Verlegen von Leerrohren für Strom und Breitband auf einer Länge von ca. 210 m.
Ausführungszeit: Oktober-November 2017
Die Submission findet am 28.08.2017 statt. Die geprüften Submissionsergebnisse liegen zur Sitzung vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit zusätzlichen Erläuterungen vor.
Er erklärt weiter, dass auf die öffentliche Ausschreibung lediglich zwei Angebote eingegangen seien. Am günstigsten biete die Firma Schmidt aus Bernau die Arbeiten zum Preis von 282.889,33 Euro an. Die Angebotssumme des zweiten Bieters betrage 28
6.889,33 Euro. Es werde vorgeschlagen, die Arbeiten an die Firma Schmidt zu vergeben mit der Maßgabe, dass die Firma eine Erklärung hinsichtlich der Einhaltung der vorgesehenen Ausführungszeit (04.10.-30.11.2017) abzugeben hat.
Vom Vorsitzenden wird ergänzt, dass die Angebotssumme deutlich unter der Kostenschätzung liege. Im laufenden Haushalt seien für die Gesamtmaßnahme insgesamt 375.000 Euro eingestellt (170.000 Euro für die Kanalsanierung und 205.000 Euro für die Straßensanierung).
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Kanal- und Straßensanierungsarbeiten an die Firma Schmidt zum Angebotspreis von 282.889,33 Euro zu vergeben.
Seitens der Firma ist eine Erklärung vorzulegen, dass die genannten Ausführungstermine eingehalten werden.
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6. Seniorenzentrum - Arbeitsvergabe Vollwärmeschutz Fassade
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Süd-Ost-Fassade des Seniorenzentrums im Bereich des Altbaus ist noch nicht energetisch saniert und soll einen Vollwärmeschutz erhalten (ca. 215 qm Fläche). In diesem Bereich hat es in der Vergangenheit bereits Schimmelbildung an den Innenwänden der Zimmer gegeben. Die restlichen Fassaden sind mit Ausnahme des verglasten Treppenhauses zum Innenhof bereits mit einem Vollwärmeschutz zusätzlich isoliert worden.
Die Submission fand am 22.08.2017 statt. Fünf Fachfirmen wurden angeschrieben, beteiligt haben sich zwei Fachfirmen. Günstigster Bieter ist die Fa. Barbisch aus Schönau, zum Brutto-Angebotspreis von 36.931,65 €. Der zweite Bieter liegt bei 42.355,62 €.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat vergibt die Arbeiten an den günstigsten Bewerber.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Im Haushalt sind Mittel hierzu bereitgestellt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage auszugsweise vor. Es werde vorgeschlagen, die Arbeiten an die Firma Barbisch Bau zu vergeben.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Arbeiten für die energetische Sanierung der Süd-Ost-Fassade des Seniorenzentrums an die Firma Barbisch Bau zum Angebotspreis von 36.931,65 Euro zu vergeben.
Dokumente
Download Seniorenzentrum-Süd-Ost-FassadeA.pdf
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7. Bau eines Verwaltungsgebäudes für BSG-Geschäftsstelle und Touristinformation, Standortfestlegung
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Auf die bereits erfolgten Vorberatungen in dieser Sache wird verwiesen. Demnach ist geplant, auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 153/3 (ehemals „Haus des Gastes“) ein neues Verwaltungsgebäude zu errichten.
In dem Gebäude solle
n zukünftig die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets und die Tourist-Information untergebracht und zudem Räume für die örtlichen Vereine geschaffen werden.
Ein endgültiges Nutzungskonzept für das Vorhaben liegt bislang nicht vor und muss noch ausgearbeitet werden.
Für das nächste Jahr sind die nächsten Planungsschritte vorgesehen (Nutzungskonzept, Vergabe des Planungsauftrages, Finanz- und Haushaltsplanung mit Beantragung von Fördermitteln etc.). Vorab ist es erforderlich, dass der Gemeinderat den Standort für den Bau des Verwaltungsgebäudes definitiv festlegt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, das geplante Verwaltungsgebäude auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 153/3 zu errichten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Stadtrat Anschütz erinnert daran, dass man das alte ZG-Gebäude für die Unterbringung der Biosphären-Geschäftsstelle und der Tourist-Information ebenfalls mal in Erwägung gezogen habe. Für ihn wäre dieses Grundstück nach wie vor ein geeigneter Alternativstandort.
Stadträtin Münzer sieht dagegen das vorgeschlagene städtische Grundstück als richtigen Standort für das Vorhaben an, da mit dem geplanten Verwaltungsgebäude die Innenstadt belebt würde. Sie halte jede Maßnahme, mit der das Zentrum gestärkt werde, für richtig und wichtig.
Stadtrat Locker führt aus, dass der Standort „Altes ZG-Gebäude“ für ihn den Charme hätte, dass dort die Tourist-Information in unmittelbarer Nähe zur Talstation der Belchen-Seilbahn sein könnte, sofern das Projekt „Verlängerung Belchen-Seilbahn“ realisiert werde. Er sehe jedoch auch, dass mit dem Bau des Verwaltungsgebäudes auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 153/3 eine Belebung der Innenstadt einhergehe.
Zur weiteren Verwendung des alten ZG-Gebäudes bzw. -grundstücks erklärt der Vorsitzende, dass hier die entsprechenden Beratungen im Zuge des für den dortigen Bereich vorgesehenen zukünftigen Sanierungsgebietes erfolgen sollten.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das geplante Verwaltungsgebäude auf dem städtischen Grundstück Flst.-Nr. 153/3 zu errichten.
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8. Freibad Schönau / Hallenbad Maulburg, Ausschreibung eines Ausbildungsplatzes (Fachangestellte/r für Bäderbetriebe)
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Stadt Schönau im Schwarzwald möchte zusammen mit der Gemeinde Maulburg zum 1. September 2018 einen Ausbildungsplatz für eine/n Fachangestellte/n für Bäderbetriebe anbieten.
Mit diesem Schritt soll zum einen dem akut bestehenden Fachkräftemangel in der Bäderbranche entgegengewirkt und zum anderen die personelle Situation für das Freibad Schönau und das Hallenbad Maulburg zukünftig verbessert werden.
Die gemeinsame Beschäftigung der/des Auszubildenden bringt folgende Synergien:
- Die/Der Auszubildende kann in den beiden Bädern wechselweise jeweils sechs Monate eingesetzt werden, und zwar wie folgt:
April bis September (Sommersaison) im Freibad Schönau und Oktober bis März (Wintersaison) im Hallenbad Maulburg
- Die Kosten für die Ausbildung können je hälftig auf die beiden Gemeinden aufgeteilt werden
Dauer der Ausbildung
Die Ausbildung dauert grundsätzlich drei Jahre und gliedert sich im Wesentlichen wie folgt:
- praktische Ausbildung in den Ausbildungsstätten
- Besuch der Berufsschule im Blockunterricht
Die/Der Auszubildende besucht die Landesfachklasse für Fachangestellte für Bäderbetriebe in der Heinrich-Lanz-Schule in Mannheim (Berufsschule).
Die schriftliche Zwischenprüfung findet Mitte des zweiten Ausbildungsjahres statt.
Die schriftliche und mündliche Abschlussprüfung wird am Ende der Ausbildung absolviert.
Ausbilder
Als Ausbilder soll Schwimmmeister Dieter Bless bestellt werden. Bless besitzt hierfür sowohl die erforderlichen beruflichen Fertigkeiten und Kenntnisse (geprüfter Schwimmmeister) als auch die berufs- und arbeitspädagogischen Kenntnisse (Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung).
Anstellungskörperschaft
Anstellungskörperschaft wird die Stadt Schönau im Schwarzwald sein.
Vertragliche Vereinbarung
Die gemeinsame Beschäftigung der/des Auszubildenden wird zwischen der Stadt Schönau im Schwarzwald und der Gemeinde Maulburg über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach §§ 54 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz geregelt.
Stellenausschreibung
Die Ausschreibung des Ausbildungsplatzes soll nach der Beschlussfassung umgehend über folgende Medien erfolgen (Entwurf für die Stellenausschreibung ist beigefügt):
- Amtsblätter der Gemeinden Schönau, Maulburg, Todtnau und Zell im Wiesental
- Badische Zeitung (Kurzform)
- Markgräfler Tagblatt (Kurzform)
- Bundesagentur für Arbeit, Jobbörse
- Homepages der beiden Gemeinden.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung des Ausbildungsplatzes „Fachangestellte/r für Bäderbetriebe“ zum 1. September 2018 zu.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Für die Ausschreibung des Ausbildungsplatzes fallen Kosten von zirka 1.000 Euro an.
Die Personalkosten (Gesamtaufwand Arbeitgeber) für die dreijährige Ausbildung liegen bei rund 48.000 Euro.
Hinzu kommen Kosten für den Besuch der auswärtigen Berufsschule (Fahrtkosten, anteilige Übernahme von Unterkunftskosten), die derzeit nicht genau beziffert werden können.
Die anfallenden Ausbildungskosten werden - wie bereits angeführt - zwischen der Stadt Schönau im Schwarzwald und der Gemeinde Maulburg je hälftig aufgeteilt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Besonders weist er darauf hin, dass der Gemeinderat der Gemeinde Maulburg erst in 14 Tagen über die Ausschreibung des gemeinsamen Ausbildungsplatzes entscheide.
Beschluss:
Nach kurzer Aussprache stimmt der Gemeinderat der Ausschreibung des Ausbildungsplatzes „Fachangestellte/r für Bäderbetriebe“ - vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat Maulburg - zum 1. September 2018 einstimmig zu.
Dokumente
Download Ausschreibung_Ausbildungsplatz.pdf
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9. Schulsozialarbeit, Stellenaufstockung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Über mehrere Jahre wurde an der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental (GMS) das Projekt „Ausbildung durch Praktikum“ (Kümmerer) durchgeführt, ohne dass der Schulträger davon etwas wusste. Finanziert wurde dies über das Landratsamt Lörrach und die Arbeitsagentur Lörrach. Da die Arbeitsagentur im Jahr 2015 entschieden hat, keine regionalen Projekte mehr zu fördern, kam die Schule zur Deckung der Finanzierungslücke auf den Schulträger zu. Der bisherige Begleiter des Projekts, Herr Schreiber, hat eine Bewerbung abgegeben und zusätzlich Sponsoren gefunden, um die Kosten auf Schulträgerseite zu reduzieren.
In seiner Sitzung vom 18.07.2016 hat der Gemeinderat eine Entscheidung über die Fortführung dieses Projekts zurückgestellt. Der damalige Jugendreferent Dominik Simon hatte in diesem Zusammenhang um eine Überprüfung der Bedarfe der Sozialbetreuung an der GMS und am Gymnasium Schönau gebeten. Daraufhin wurde auf Antrag der Städte Todtnau und Schönau im Schwarzwald eine Überarbeitung der Jugendhilfeplanung durch den Landkreis angestoßen.
In einem ersten Treffen im Herbst 2016 wurde die Vorgehensweise festgelegt. Die Schulträger haben hierzu die Schülerzahlen zu den Geburtsstichtagen 01.01.1999 bis 01.01.2011 dem Landratsamt übermittelt. Der Caritasverband für den Landkreis Lörrach e. V., bisher mit der Schulsozialarbeit betraut, hat im Dezember 2016 eine Umfrage bei Eltern, Lehrern und Schülern durchgeführt, deren Ergebnisse am 23.03.2017 bei einer zweiten Besprechung vorgestellt wurden.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Aufstockung der allgemeinen Schulsozialarbeit im Oberen Wiesental (GMS + Gymnasium Schönau) um 0,5 Stellen empfohlen wird.
Der bisherige interne Kostenschlüssel zwischen den beiden Schulen soll dahingehend angepasst werden, dass zukünftig dem Gymnasium eine Halbtagsstelle zu 100 % und der GMS eine Vollzeitstelle zu 100 % angerechnet wird (bisher 30 % zu 70 %).
Beschlussvorschlag
Die Stelle der Schulsozialarbeit beim Gymnasium Schönau soll um 0,2 Stellen aufgestockt werden (jährliche Mehrkosten für die Stadt = 4.255 €).
Dazu ist beim Träger (Caritasverband für den Landkreis Lörrach e. V.) der entsprechende Antrag zu stellen.
Die Finanzierung seitens der Stadt ist zugesagt, solange die Drittelung zwischen Land, Landkreis und Schulträger bestehen bleibt und keine lohnabhängige Steigerung vom Träger verlangt wird; ansonsten muss ein neuer Beschluss gefasst werden.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Kostenschlüssel der Schulsozialarbeit (Vollzeitstelle = 63.825 € pro Jahr):
1/3 Land Baden-Württemberg
1/3 Landkreis Lörrach
1/3 Schulträger
Für die Stadt Schönau im Schwarzwald betrug der Kostenanteil an der Schulsozialarbeit bislang jährlich 6.382,50 €.
Durch die Erhöhung des Stellenanteils von bislang 0,3 auf 0,5 Stellen steigt der jährliche Kostenanteil um 4.255 € auf 10.637,50 €.
Die künftige Vollzeitstelle
für die GMS wird jeweils zu 50 % von der Stadt Todtnau und dem GVV Schönau im Schwarzwald finanziert. Durch die Aufstockung um 0,2 Stellen ergeben sich hier für den Verband jährliche Mehrkosten von 3.191,25 €.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Außerdem berichtet er über den Sachstand bezüglich der Wiederbesetzung der derzeit verwaisten Jugendreferenten-Stelle. Nachdem die zweimalige Ausschreibung der Stelle und auch Gespräche mit dem Landratsamt keine Resonanz gefunden hätten, habe man sich inzwischen mit der Stadt Todtnau geeinigt, die Besetzung der Stelle über den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit dem Caritasverband Lörrach zum 1. Januar 2018 zu realisieren. Dies hätte unter anderem auch den Vorteil, dass der Caritasverband für die Personalbewirtschaftung der Stelle verantwortlich wäre.
Der Gemeinderat nimmt das beabsichtigte Vorgehen für die Besetzung der Jugendreferenten-Stelle zustimmend zur Kenntnis.
Beschluss:
Die Stelle der Schulsozialarbeit beim Gymnasium Schönau soll um 0,2 Stellen aufgestockt werden (jährliche Mehrkosten für die Stadt = 4.255 €).
Dazu ist beim Träger (Caritasverband für den Landkreis Lörrach e. V.) der entsprechende Antrag zu stellen.
Die Finanzierung seitens der Stadt ist zugesagt, solange die Drittelung zwischen Land, Landkreis und Schulträger bestehen bleibt und keine lohnabhängige Steigerung vom Träger verlangt wird; ansonsten muss ein neuer Beschluss gefasst werden.
Einstimmiger Beschluss
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10. Kurzinformationen der Verwaltung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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10.1. Gymnasium Schönau, Schaden an der Natursteinfassade
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende gibt zu diesem Schadensfall einen kurzen Sachstandsbericht.
Demzufolge sei nun vorgesehen, an der Mensaseite ein enganliegendes Edelstahlnetz an der Fassade anzubringen, wozu seitens des Büros Böwer-Eith-Murken ein Angebot eingeholt werde
. An der Schulhofseite soll die Fläche vor der Fassade mit Bodendeckern bepflanzt und die Fläche beim Eingang mittels eines HEA 100 verzinkt abgesperrt werden.
Das Büro Böwer-Eith-Murken werde der Stadt eine schriftliche Bestätigung ausstellen, dass mit diesen Maßnahmen von der Fassade kein Sicherheitsrisiko mehr ausgehe. Gleichzeitig werde das Büro die Kosten für die Maßnahmen nennen und einen Kostenteilungsvorschlag unterbreiten.
Der Gemeinderat nimmt den Bericht des Vorsitzenden ohne Aussprache zur Kenntnis.
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10.2. Freibad Schönau
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende informiert, dass man die Badesaison wie geplant mit dem heutigen Tag beendet habe. Aufgrund der schlechten Wetterprognosen sei eine Verlängerung nicht ins Auge gefasst worden. Die Minigolfanlage werde aber an den Wochenenden (jeweils Freitag bis Sonntag von 13 bis 17 Uhr) bis Ende September sowie am 1., 2. und 3. Oktober (ebenfalls jeweils von 13 bis 17 Uhr) geöffnet se
in.
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10.3. Wiesentäler Kulturwochen
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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10.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass der Vorverkauf für die Blues Brother-Konzerte, die im Rahmen der diesjährigen Wiesentäler Kulturwochen aufgeführt werden, sehr gut angelaufen sei. Er lädt die Mitglieder des Gemeinderat zur Teilnahme an einer Konzertveranstaltung herzlich ein.
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11. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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11.09.2017
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ö
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11 |
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11.1. Taubenproblematik
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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11.09.2017
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11.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Münzer gibt zur derzeit bestehenden Taubenproblematik den Hinweis aus der Bevölkerung weiter, dass im Bereich der Häuser Bahnhofstraße 5 - 9 und Wiesenstraße 1 - 3 immer wieder beobachtet werde, dass Tauben gefüttert werden. Hier sollten die Bewohner in geeigneter Weise auf das bestehende Taubenfütterungsverbot hingewiesen werden.
Der Vorsitzende erklärt, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit der Kirche bereits Maßnahmen getroffen habe, damit sich die Tauben nicht mehr in der Kirche und im Turm des Rathauses einnisten können. An diesen Gebäuden habe man Gitterdraht an den offenen Fenster- bzw. Turmbereichen angebracht.
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11.2. Friedhof Schönau, Sanierungsarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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9. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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11.09.2017
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11.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Münzer ist der Ansicht, dass die neuen Pflastersteine teilweise asymmetrisch verlegt worden seien.
Bauamtsleiter Steinebrunner erwidert, dass die Baufirma bei der Verlegung der Steine auf ein größtmögliches Maß an Symmetrie geachtet habe. Vollständig habe dies jedoch nicht umgesetzt werden können, da man sonst Gräber hätte umsetzen müssen.
In diesem Zusammenhang weist Stadträtin Hierholzer darauf hin, dass bereits einige Pflastersteine schadhaft seien.
Der Vorsitzende erklärt, dass die Platten direkt nach Verlegung noch unter Spannung stehen und es dadurch zu Rissen kommen könne. Die schadhaften Stellen seien bekannt und werden von der Baufirma bis zur Schlussabnahme nachgear
beitet.
Datenstand vom 30.10.2017 08:54 Uhr