Datum: 24.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Fragestunde für den Bürger
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Ein Zuhörer spricht im Zuge der Ortsdurchfahrt der B 317 den gefährlichen Kurvenbereich bei den städtischen Mehrfamilienhäusern Friedrichstraße 2 und 4 an. Er fragt an, ob in diesem Bereich die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt werden könnte. Weiter möchte er wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass die Stadt die Schneeräumung für den Gehweg an der B 317 entlang der Mehrfamilienhäuser Buchenbrandstraße 8 bis 12 übernimmt.
Der Vorsitzende erwidert, dass die angesprochene Geschwindigkeitsbegrenzung im Zuge einer Verkehrsschau erörtert werden kann. Bezüglich der Schneeräumung verweist er auf den Rechtsstreit mit den Eigentümern der Mehrfamilienwohnhäuser, bei dem die Rechtslage bezüglich der Zuständigkeit für die Räumung des Gehwegs geklärt werden konnte. Eine Übernahme der Schneeräumung durch die Gemeinde sei aus bekannten Gründen nicht möglich.
Dessen ungeachtet bestehe seitens der Stadt die Bereitschaft, mit den Eigentümern
nochmals zu reden, um in diesem Punkt eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden.
zum Seitenanfang
2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Das Protokoll über die öffentliche Sitzung am 29.0
5
.2017 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vor. Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.
Dokumente
Download 2017-05-29 ÖS.pdf
zum Seitenanfang
3. Bauanträge:
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
3.1. Bauantrag zur Erweiterung des best. Wohnraumes im Erdgeschoss auf Flst.-Nr. 528/8 (Sonnhalde 10)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
3.1 |
Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen den Mitgliedern des Gemeinderats
als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen Erweiterung des best. Wohnraumes im Erdgeschoss auf Flst.-Nr. 528/8.pdf
zum Seitenanfang
3.2. Bauantrag zur Errichtung von zwei Carports für die Praxis- und Wohnräume auf Flst.-Nr. 255/1 (Friedrichstraße 14)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
3.2 |
Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage
vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinbrunner erläutert.
Zu der in diesem Verfahren erforderlich werdenden Baulast, welche die zukünftigen Grundstückseigentümer von Flst.-Nr. 258 übernehmen müssen und dazu auch bereit sind, möchte Stadträtin Münzer wissen, ob dies möglicherweise Auswirkungen auf den Preis beim Verkauf des Grundstücks haben könnte.
Dies wird vom Vorsitzenden verneint. Das städtische Grundstück Flst.-Nr. 258 werde wie vereinbart an die Interessenten veräußert.
Stadträtin Hierholzer äußert in diesem Zusammenhang ihr Unverständnis, dass der Gemeinderat den Bauantrag in der vorliegenden Form bei der erstmaligen Einreichung noch abgelehnt habe.
Der Vorsitzende erklärt, dass seinerzeit noch keine definitive Entscheidung über den Grundstücksverkauf (Flst.-Nr. 258) erfolgt sei und man befürchtet habe, dass eine Baulastübernahme die Entwicklung des Grundstücks einschränken und sich zudem wertmindernd auswirken könnte.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt bei einer Enthaltung (Stadträtin Hierholzer) mehrheitlich, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen zur Errichtung von zwei Carports für die Praxis- und Wohnräume auf Flst.-Nr. 255/1.pdf
zum Seitenanfang
3.3. Bauantrag zum Anbau eines Carports an das best. Wohnhaus auf Flst.-Nr. 979 (Paradiesstraße 7)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
3.3 |
Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.
Auf Frage von Stadtrat Locker erklärt Bauamtsleiter Steinebrunner, dass mit der im Bereich des geplanten Carports stehenden Hecke keine Beeinträchtigung des Verkehrs einhergehe.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Anbau eines Carports an das best. Wohnhaus auf Flst.-Nr. 979.pdf
zum Seitenanfang
3.4. Bauantrag zur Errichtung einer Lärmschutzwand auf Flst.-Nr. 751 (Brand)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
3.4 |
Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird von Bauamtsleiter Steinebrunner bekannt gegeben und erläutert.
Besonders weist er darauf hin, dass die Lärmschutzwand nach Errichtung in das Eigentum der jeweiligen Grundstückseigentümer übergehen werde. Der im Baubereich sich befindliche Ameisenhaufen soll demnächst fachgerecht umgesiedelt werden.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Dokumente
Download Planunterlagen zur Errichtung einer Lärmschutzwand auf Flst.-Nr. 751.pdf
zum Seitenanfang
4. Freibad Schönau, Bau einer Freiland-Photovoltaik-Anlage
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Um die Stromkosten zu senken, ist bereits in der Sitzung des Schwimmbadbauausschusses vom 13.09.2016 über eine mögliche Photovoltaikanlage diskutiert worden. Deshalb hat die Verwaltung mit den EWS Kontakt aufgenommen, danach fand am 02.03.2017
ein Vorort-Termin mit den EWS statt.
Ein möglicher Standort der Solarmodule wäre die Böschungsfläche neben dem Filtergebäude im unteren Bereich des Außengeländes. An diesem Ort wäre die Anlage nur zum Teil von den Badegästen zu sehen (keine optische Störung der parkähnlichen Anlage der Freifläche). Weitere Vorteile dieses Standorts wären, dass die Böschung anderweitig nicht nutzbar ist und eine Reduzierung des Pflegeaufwands entsteht.
Am 30.03.2017 wurde diesbezüglich wieder mit allen teilnehmenden Gemeinden in der Sitzung des Schwimmbadbauausschusses diskutiert. Man einigte sich auf folgende Ziele:
- Während der Betriebsphase des Freibads soll der Strom zum Eigenverbrauch verwendet werden.
- Außerhalb der Betriebsphase soll der Strom ins öffentliche Netz eingespeist werden.
Für eine mögliche Umsetzung sah man zwei Varianten:
Variante A: Verpachtung der Fläche an die EWS
Variante B: Bau durch die Stadt, Betriebsführung durch die EWS
Insbesondere bei Variante B müssen die steuerlichen Aspekte (BgA, Umsatz- und Körperschaftsteuer-Thematik) durch den Steuerberater überprüft werden.
Der Schwimmbadbauausschuss schlug dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald Folgendes vor:
Die für die Stadt günstigere Variante soll zum Einsatz kommen.
Die EWS Energie GmbH hat sich über die Firma Badische Energiesysteme GmbH, Freiburg eine Planung und ein verbindliches Angebot zur Lieferung und Montage einer Freiland-Photovoltaik-Anlage (Anmerkung: Angebot umfasst nicht die erforderliche Einzäunung der PV-Anlage) sowie die Wirtschaftlichkeitsprognose erstellen lassen und diese Unterlagen am 13.07.2017 der Verwaltung übergeben.
Durch den Bau dieser PV-Anlage sieht die Verwaltung bei erster Draufsicht große Einsparpotentiale bei den Stromkosten sowie einen großen ökologischen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende. Dem Gemeinderat wird deshalb vorgeschlagen, die Verwaltung zu beauftragen dieses Projekt umzusetzen sofern die genaue Prüfung dieses Zahlenwerk bestätigt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, bei positiver Prüfung des Angebots und der Wirtschaftlichkeitsberechnung,
- einen Bauantrag beim Landratsamt Lörrach für die Unterkonstruktion (Lagerflächen für Gerätschaften im Winter) der Module zu stellen.
- Die steuerlichen Aspekte mit dem Steuerberater zu klären.
- Anfragen für Kreditangebote bei den örtlichen Banken sowie der KfW, Umweltbank und GLS-Bank einzuholen.
- Auf Grundlage des vorliegenden Angebots zu prüfen, ob vergaberechtlich eine Ausschreibung für die Photovoltaik-Anlage nötig ist und diese gegebenenfalls vorzubereiten. Die Vergabe für das Photovoltaik-Komplettsystem erfolgt in einer späteren Gemeinderatssitzung.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Dieser Punkt wurde zu Beginn der Sitzung vom Vorsitzenden von der Tagesordnung abgesetzt.
Dokumente
Download 2017.05.09 - Angebot Schwimmbad Schönau.pdf
Download LA v0.70 Schwimmbad Schönau 53,6 kWp.pdf
zum Seitenanfang
5. Umbau des städtischen Hauses Brand 34 (Gemeinschaftsunterkunft),
Beschluss über das weitere Vorgehen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Die Stadt Schönau im Schwarzwald hat mit dem Landkreis einen Mietaufhebungsvertrag geschlossen. Danach schließt die Gemeinschaftsunterkunft zum 31.10.2017 und steht dann der Stadt für eine andere Nutzung zur Verfügung.
Am 26.06.2017 besichtigte der Gemeinderat das Haus und diskutierte auch schon über eine weitere Verwendung.
Es gibt soziale Gruppen, die ihren Wohnungsbedarf nicht bzw. nur schwer am freien Wohnungsmarkt decken können. Das Bauamt hat geprüft, ob ein Umbau des Hauses für diese sozialen Gruppen machbar ist.
Das Untergeschoss incl. der Decke über UG besteht aus Stahlbeton. Die darüber liegenden Geschosse sind in Holzbauweise errichtet. Die beiden Flurwände sind tragend, die anderen Zwischenwände dienen z.T. der Aussteifung.
Um hier möglichst günstig zu bauen und auch um später das Haus wirtschaftlich betreiben zu können, schlagen wir Folgendes vor, wobei die Auflistung sicher nicht abschließend ist:
- Küchen und Sanitärbereich werden in den Rohbauzustand versetzt und von Grund auf wieder instand gesetzt
- Generell einfache und robuste Standards
- z.T. Vergrößerung der Fensteröffnungen
- Heiz- und Wasserleitungen auf Putz
- Neue Abläufe in Installationsschächte außerhalb der Wände
- Getrennte Verbrauchsdatenerfassung für jede Wohneinheit (Strom, Wasser, Heizung)
- Möglichst geringer Eingriff in die Tragstruktur
- Keine Satellitenschüsseln an der Außenwand
- Neuer Außenanstrich
- Einfache abschließbare Unterstellmöglichkeiten im Außenbereich
Erste Überlegungen sind in den beigefügten Skizzen dargestellt.
Im EG und OG könnten je drei Wohnungen unterschiedlicher Größe mit Bruttogeschossflächen (BGF) von ca. 50, 67 und 80 m² entstehen.
Das UG könnte z.B. durch eine Wohngemeinschaft (Eltern, Großeltern, Verwandtschaft o.ä.) genutzt werden. Im UG könnte im Süden auch ein eingeschossiger Anbau entstehen (Pultdach ans bestehende Gebäude).
Damit gäbe es die Möglichkeit zwei Wohnungen im UG zu schaffen.
Auch ohne näher in Kostenbetrachtungen einzusteigen wird klar, dass ein Umbau sehr viel günstiger wird als ein Neubau. Dies gilt aber nur, wenn wir den Umbau mit den bereits genannten einfachen und robusten Standards machen und möglichst wenig an der bestehenden Struktur ändern.
Das Ganze muss natürlich noch unter haushaltstechnischen Erwägungen betrachtet werden nachdem die konkreten Zahlen ermittelt wurden.
Beschlussvorschlag
Beauftragung eines unabhängigen Planers, das vorgeschlagene Konzept näher auszuarbeiten, oder - in Abstimmung mit der Verwaltung - auch ein anderes Konzept vorzuschlagen. Beauftragt werden sollen nur die Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung), wobei diese Leistungen nicht vollumfänglich erbracht werden müssen.
Benötigt werden die Darstellung eines machbaren Konzepts und die dazugehörenden Kosten, um eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu haben.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit zusätzlichen Erläuterungen vor. Als Prüfergebnis hält er zusammenfassend fest, dass ein Hausumbau mit relativ wenig Aufwand und überschaubaren Kosten möglich wäre, um acht abgeschlossene Wohneinheiten für soziale Gruppen zu schaffen.
In der anschließenden Diskussion regt Stadträtin Schindler an, im Untergeschoss des Hauses Einzelzimmer für Not- bzw. Obdachlosenfälle vorzusehen.
Stadtrat Locker äußert Bedenken, dass der geplante Hausumbau an den feuchten Wänden scheitern könnte.
Bauamtsleiter Steinebrunner entgegnet, dass das Haus nach dem 31. Oktober in den Rohbauzustand versetzt werden soll. Danach werde sich zeigen, ob die geplante Sanierung durchgeführt werden kann.
Stadträtin Münzer spricht sich für den vorgeschlagenen Umbau in einem angemessenen finanziellen Rahmen aus. Sie fragt an, ob die weitere Konzeptausarbeitung auch vom Bauamt übernommen werden kann.
Bauamtsleiter Steinebrunner verneint diese Frage, da hierfür das Bauamt nicht über die erforderlichen Kapazitäten verfüge und die Planungsleistungen von einem Fachmann ausgeführt werden sollten.
Stadträtin Thoma-Garbe plädiert ebenfalls für den vorgeschlagenen Umbau, zumal die Stadt in der Verantwortung stehe, günstigen Wohnraum für soziale Gruppen vorzuhalten.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt Folgendes:
- Beauftragung eines unabhängigen Planers, das vorgeschlagene Konzept näher auszuarbeiten, oder - in Abstimmung mit der Verwaltung - auch ein anderes Konzept vorzuschlagen
- Beauftragt werden nur die Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung), wobei diese Leistungen nicht vollumfänglich erbracht werden müssen.
- Benötigt werden die Darstellung eines machbaren Konzepts und die dazugehörenden Kosten, um eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu haben.
zum Seitenanfang
6. Neue Entmistungsanlage Rindviehstall
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
Seit dem 01.11.1999 ist die Stadt Schönau Eigentümerin des Rindvieh- und Geißenstalles im Gurgel. Seit diesem Datum ist dieser an Frau Kiefer verpachtet. Gebaut wurde der Stall 1994. Aus dieser Zeit ist auch die bestehende Entmistungsanlage.
Die Anlage ist veraltet, einzelne Komponenten durchgerostet, die Hydraulik defekt. Die Entmistung kann zum nächsten Winter nicht mehr ohne Umbau in Betrieb gehen. Zur Instandsetzung gibt es zwei Varianten:
- Eine Erneuerung der hydraulischen Anlage und der Seilzugschieberanlage in identischer Bauweise wie vorhanden - Kostenschätzung ca. 24.000 Euro brutto oder
- eine vereinfachtere Variante ohne hydraulische Anlagen in der die Seilzuganlage durch kleine Umbaumaßnahmen auf eine direkte Förderlänge von 36 Meter gebracht wird. Die Kosten werden derzeit ermittelt.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Im Haushalt sind hierfür keine Mittel bereitgestellt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner gibt zur Sitzungsvorlage ergänzende Erläuterungen.
Seitens der Verwaltung werde empfohlen, die vereinfachte und kostengünstigere Variante 2 zu realisieren.
Vom Vorsitzenden wird ergänzt, dass diese Instandsetzungsvariante zudem die nachhaltigere Lösung sei und auch von der Pächterin präferiert werde.
Von der als Zuhörerin anwesenden Pächterin wird diese Aussage bestätigt.
Weiter wird vom Vorsitzenden mitgeteilt, dass sich die Kosten - nach gründlicher Ermittlung durch das Bauamt - für die Variante 1 auf 29.126,44 Euro und für die Variante 2 auf 24.933,48 Euro belaufen würden.
Nach kurzer Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Entmistungsanlage auf der Grundlage der Variante 2 zum Preis von 24.933,48 Euro instand setzen zu lassen.
zum Seitenanfang
7. Hausnummern und Straßennamen im Ortsteil Schönau-Brand
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Zurzeit wird eine neue Erschließungsstraße in Schönau-Brand gebaut.
Nach Fertigstellung soll die Straße in den Besitz der Stadt Schönau im Schwarzwald übergehen.
Die Stadt hat der Straße einen Namen zu geben.
Vorschläge der Verwaltung:
Am Haselbach - führt zu Verwirrung (Fa. Heinzmann hat die Adresse Am Haselbach 1).
Georg-Färber-Straße - führt aufgrund der bisher nicht ganz logischen Hausnummernvergabe ebenfalls zu Verwirrung.
Irisettestraße - Markenname?
Weberweg - Hinweis auf die ehemalige Textilindustrie.
An der Spinnerei – Hinweis auf die ehemalige Textilindustrie.
Da innerhalb der Georg-Färber-Straße keine klare Systematik bei den Hausnummern zu erkennen ist, sollte der Gemeinderat hier auch über eine eventuelle komplette Neuordnung diskutieren.
Eine Neuordnung ist zwar mit sehr viel Aufwand für den Einzelnen verbunden, aber hat auch klare Vorteile:
Eine systematische Hausnummernbezeichnung ist vor allem für Rettungs- und Zustelldienste wichtig. Bei einem Schlaganfall kommt es auf Minuten an, und die sollte der Rettungsdienst nicht unnötig bei der Haussuche verlieren. Es kann auch einmal ein Rettungsdienst zum Einsatz kommen, der keinerlei Ahnung von der Örtlichkeit hat und der vermutet,
dass z.B. Haus 11 das dritte Haus vor Haus 17 ist.
Beschlussvorschlag
Ohne Beschlussvorschlag.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage auszugsweise vor. Als Namen für die neue Erschließungsstraße schlägt er „Am Haselbach“ vor. Die Entscheidung über die mögliche Neuordnung der Hausnummern liege im Ermessen des Gremiums.
Stadtrat Locker hält die Bezeichnung „Am Haselbach“ für die neue Erschließungsstraße für irreführend, zumal bereits für die Firma Heinzmann die Adresse „Am Haselbach 1“ vergeben sei. Er würde die Bezeichnung „Weberweg“ für die neue Straße bevorzugen.
Stadträtin Schindler und Stadtrat Anschütz plädieren ebenfalls für „Weberweg“.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, der neuen Erschließungsstraße den Namen „Weberweg“ zu geben.
Bezüglich einer Neuordnung der Hausnummern für die Georg-Färber-Straße erklärt Stadtrat Knobel, dass er zu diesem Thema acht bis zehn betroffene Hauseigentümer befragt habe. Alle Befragten hätten sich gegen eine Neuordnung ausgesprochen.
Die Stadträte Locker und Schröder und Schindler sprechen sich ebenso gegen eine Neuordnung aus.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Hausnummern der Georg-Färber-Straße nicht neu zu ordnen.
Dokumente
Download Brand.pdf
zum Seitenanfang
8. Beratung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) zur Verbandsversammlung am 27.07.2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
Die Tagesordnung und die Sitzungsvorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten für die öffentliche Sitzung am 2
7.07.2017 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 27.07.2017 zur Kenntnis gebracht.
Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden vom Vorsitzenden, Bauamtsleiter Steinebrunner und Hauptamtsleiter Krumm eingehend erläutert.
Nach Aussprache fasst der Gemeinderat zu den Tagesordnungspunkten mit Beschlussanträgen folgende Beschlüsse:
TOP 4:
Anschluss Kläranlage Fröhnd, Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Der Gemeinderat nimmt die vom Verbandsvorsitzenden getroffene Eilentscheidung zustimmend zur Kenntnis (einstimmig).
TOP 6
Neubau einer Mehrzweckhalle als Dreifachhalle, Vergabe der Architektenleistungen
Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird in der Verbandsversammlung der Vergabe der Architektenleistungen - wie vorgeschlagen - an das Büro Moser stimmen (einstimmig, bei Abwesenheit von Stadtrat Locker).
TOP 7:
Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
Der Gemeinderat spricht sich einstimmig für den Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Verbandssatzung aus.
TOP 8:
Buchenbrandkindergarten,
Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019
Der Gemeinderat tritt bei zwei Gegenstimmen (Stadträtin Schindler und Stadtrat Schröder) mehrheitlich dafür ein, dass die Elternbeiträge - wie von der Verwaltung vorgeschlagen - für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 festgesetzt werden sollen.
TOP 9:
Schönauer Anzeiger, Erhöhung der Bezugspreise
Der vorgeschlagenen Erhöhung der Bezugspreise für den Schönauer Anzeiger wird seitens des Gemeinderats einstimmig zugestimmt.
TOP 10:
NKHR, Verrechnung von Verwaltungsgemeinkosten -
Auswirkungen auf die Verbandsumlage
Das beschriebene Verfahren zur Verrechnung der Verwaltungsgemeinkosten wird vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen (einstimmig).
TOP 11:
Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB), Kündigung der Mitgliedschaft - Antrag der Gemeinde Schönenberg
Bei einer Gegenstimme (Stadträtin Münzer) spricht sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, den Antrag der Gemeinde Schönenberg auf Kündigung der Mitgliedschaft im TEB in der Verbandsversammlung abzulehnen.
TOP 12:
Fragen und Anregungen der Verbandsmitglieder
Stadtrat Locker hält es erforderlich, das neue erlassene Redaktionsstatut für den Schönauer Anzeiger in Bezug auf die relativ knapp gehaltene Frist zur Einreichung von Nachberichten über Veranstaltungen von Vereinen zu überdenken.
Der Vorsitzende verweist darauf, dass es sich beim Anzeiger um ein amtliches Mitteilungsblatt und um kein Presseorgan handele. Daher werden nur Nachberichte über Vereinsveranstaltungen veröffentlicht, die kurz gefasst sind, sich auf das Wesentliche beziehen und darüber hinaus aktuell sind.
Hauptamtsleiter Krumm ergänzt, dass es wenig Sinn mache, Berichte erst zwei bis drei Wochen nach dem Veranstaltungstermin im Anzeiger zu veröffentlichen, zumal die entsprechenden Berichte meistens schon über die Tagespresse publik gemacht wurden.
Dokumente
Download 2017-07-27 ÖS.pdf
Download 2017-07-27 Beschlussvorlagen ÖS.pdf
zum Seitenanfang
9. Annahme von Spenden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
9 |
Sachverhalt
Für das Gymnasium Schönau ist für den
Abiturpreis Kunst folgende Spende geflossen:
Geldspenden bis 100 € im Wert von 100,00 € (Anlage 3)
Beschlussvorschlag
Die Spende für das Gymnasium im Wert von 100,00 € wird angenommen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende dankt der Spenderin und lässt sodann über die Annahme der Spende abstimmen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Geldspende von 100 Euro für den Abiturpreis Kunst am Gymnasium anzunehmen.
Dokumente
Download 24.07.2017 öffentlich Geldspende bis 100 € Gymnasium Anlage 3.pdf
zum Seitenanfang
10. Kurzinformationen der Verwaltung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10 |
zum Seitenanfang
10.1. Gemeindeübergreifendes Entwicklungskonzept - weitere Folien
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.1 |
Sachverhalt
Am Montag, 3. Juli 2017, wurden der Öffentlichkeit im Bürgersaal Schönau durch das Büro Acocella die Ergebnisse der Haushaltsbefragung der GVV-Einwohner ab 16 Jahren im Zuge der Erstellung des gemeindeübergreifenden Entwicklungskonzeptes vorgestellt, präsentiert und interpretiert. Anwesend waren auch die Stadträtinnen Münzer und Thoma-Garbe sowie die Stadträte Knobel und Locker.
Auf Wunsch von Bürgermeister Schelshorn wurden dem GVV weitere nicht gezeigte Folien, welche insbesondere die Meinung der Schönauer Bevölkerung zu bestimmten Themen verdeutlichen (z.B. zur Ortsumfahrung Schönau) beim Büro Acocella angefordert.
Diese Folien werden dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald hiermit zur Verfügung gestellt.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende verweist auf den vorliegenden Foliensatz, der den Mitgliedern des Gemeinderats als Ergänzung zu der beim Informationsabend gezeigten Präsentation zur Verfügung gestellt wird.
Dokumente
Download 05.07.2017 Ergebnisse HH-Befragung Schönau.pdf
zum Seitenanfang
10.2. Dankbrief Pfr. i.R. Richard Leibbach vom 12.06.2017 anlässlich des Besuchs zu seinem 90. Geburtstag
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.2 |
Sachverhalt
Der ehemalige Stadtpfarrer Richard Leibbach bedankt sich mit einem Schreiben vom 12.06.2017 (siehe Anlage) für den Besuch anlässlich seines 90. Geburtstages am 01.05.2017 und grüßt die Stadt recht herzlich.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende verweist auf den vorliegenden Dankbrief, der vom Gemeinderat ohne Aussprache
zur Kenntnis genommen wird.
Dokumente
Download Dankesbrief Pfr. i.R. Richard Leibbach vom 12.06.2017 zum Besuch seines 90. Geburtstages.pdf
zum Seitenanfang
10.3. Freiwillige Feuerwehr, Anschaffung einer neuen Drehleiter
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende informiert, dass das Landratsamt Lörrach den städtischen Antrag auf Fachförderung für die geplante Anschaffung der Drehleiter erwartungsgemäß abgelehnt habe.
Ein neuer Antrag soll für das Haushaltsjahr 2018 gestellt werden.
zum Seitenanfang
10.4. Deutsche Telekom, Vectoring-Ausbau
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.4 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass die Deutsche Telekom den Vectoring-Ausbau (Glasfaser bis zu den Kabelverteilerkästen) im Innenstadtbereich beabsichtige. In diesem Zuge sollen im Bereich Felsenstraße/Felsenweg, beim Anwesen Friedrichstraße 31 und beim Gymnasium (Seite Friedrichstraße) neue Kabelverteilungskästen gesetzt werden.
Weiter informiert der Vorsitzende kurz über die derzeitigen Anschlussquoten bezüglich der laufenden Breitbandausbaus des Zweckverbandes Breitbandversorgung Landkreis Lörrach. Diese betragen für das Gewerbegebiet Aiterfeld 166 %, für die Georg-Färber-Straße 60 bis 70 %, für den Haldenweg 50 % und für das Gewerbegebiet Haselbach 100 %.
Zum Vectorig-Ausbau der Telekom äußert Stadtrat Anschütz seinen Unmut dahingehend, dass von der Breitbanderhöhung wiederum nur der bereits in dieser Hinsicht bereits gut versorgte Stadtkern profitiere, während die städtischen Randgebieten weiterhin leer ausgingen.
zum Seitenanfang
10.5. Amphibienschutzmaßnahmen am Letzberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.5 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende teilt mit, dass der städtische Förderantrag für die Amphibienschutzmaßnahme am Letzberg (Sanierung des kleineren Amphibienlaichgewässers direkt am Philosophenweg) von der ENBW bewilligt worden sei.
Die Gesamtkosten der Maßnahme, mit der der Land- und Überwinterungslebensraum der Geburtshelferkröte aufgewertet werden kann
, werden mit 90 % durch die ENBW bezuschusst. Die restlichen 10 % sollen über eine Ausgleichsmaßnahme im Zuge des Bauprojekts Hees finanziert werden.
Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis.
zum Seitenanfang
10.6. Sommerfest 2018 - Fest der Vereine
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.6 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass im nächsten Jahr wiederum ein Stadtfest (Fest der Vereine) stattfinden werde. Die Veranstaltung, zu der es bereits mehrere Besprechungen mit den Vereinen gegeben habe, sei auf den 7. und 8. Juli 2018 terminiert.
zum Seitenanfang
10.7. Bebauung des Grundstücks Flst.-Nr. 258, Absage der Raiffeisen Zentralgenossenschaft
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.7 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Bauamtsleiter Steinebrunner unterrichtet den Gemeinderat, dass die Raiffeisen Zentralgenossenschaft
es inzwischen definitiv abgelehnt habe, eine Teilfläche ihres Firmengrundstücks für die Anlegung der Zufahrt zum Baugrundstück Flst.-Nr. 258 zur Verfügung zu stellen. Damit kann das Grundstück von der Bahnhofstraße her nicht erschlossen werden.
zum Seitenanfang
10.8. Bauantrag zur Errichtung von zwei Carports für die Praxis- und Wohnräume auf Flst.-Nr. 255/1 (Friedrichstraße 14)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
10.8 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende gibt die Information an den Gemeinderat weiter, dass dieser erstmals am 28. November
2016 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Den Verkauf des Baugrundstücks Flst.-Nr. 258 habe der Gemeinderat dagegen in seiner Sitzung am 16. Januar 2017 beschlossen.
zum Seitenanfang
11. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11 |
zum Seitenanfang
11.1. Letzbergweiher, Fischbesatz
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.1 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Anschütz weist darauf hin, dass im Letzbergweiher mehrere Hechte leben würden, welche der Geburtshelferkröte nicht zuträglich seien.
Der Vorsitzende erwidert, dass man die Geburtshelferkröte zwischenzeitlich in den kleinen Weiher am Philosophenweg umgesiedelt habe und der Fischbesatz des Letzbergweihers mit dem Fischereiaufseher abgesprochen sei.
zum Seitenanfang
11.2. Sanierung des oberen Teilbereichs der Fuchswaldstraße, Tiefe des Straßengrabens
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.2 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Schröder spricht die inzwischen fertiggestellte Sanierung des oberen Teilbereichs der Fuchswaldstraße an. Mit der neuen Asphaltdecke sei dieser Straßenbereich nun sehr gut zu befahren. Dagegen stelle bei der schmalen Straße der nun sehr tiefe, hangseitige Straßengraben ein Sicherheitsrisiko für die Verkehrsteilnehmer dar.
Bauamtsleiter Steinebrunner erklärt, dass hier keine weiteren Maßnahmen vorgesehen seien, zumal der Graben relativ schnell wieder zuwachsen werde. Weiter gibt er bekannt, dass die Sanierungsmaßnahme kostenmäßig unterhalb der Vergabesumme abgeschlossen werden konnte.
zum Seitenanfang
11.3. Schachtdeckelsanierung auf der B 317
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Frage von Stadtrat Locker erklärt Bauamtsleiter Steinebrunner, dass die Sanierung der Schachtdecke auf der Bundesstraße noch nicht abgeschlossen sei. Wegen des starken Verkehrs auf der Ortsdurchfahrt werden die Schachtdeckel von der ausführenden Fachfirma sukzessive saniert.
zum Seitenanfang
11.4. Gymnasium Schönau, Natursteinfassade
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.4 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Thoma-Garbe erkundigt sich erneut nach dem Sachstand in dieser Schadenssache.
Der Vorsitzende erläutert, dass die Baufirma zwischenzeitlich an der Fassade probeweise ein Netz angebracht habe, welches jedoch die geforderte Sicherheitsfunktion nicht erfülle.
Daher sei man derzeit mit dem Architekten in Kontakt mit dem Ziel, eine andere, den Sicherheitsvorschriften genügende Lösung zu finden. Diese müsse zudem die Stadt möglichst wenig finanziell belasten.
zum Seitenanfang
11.5. Minigolfanlage, Nachbesserung der Ausstattung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.5 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Auf Frage von Stadträtin Thoma-Garbe bestätigt der Vorsitzende, dass man inzwischen verschiedene Nachbesserungsaufträge für die weitere Ausstattung der Minigolfanlage vergeben habe. Unter anderem werde an der Anlage eine Spielbahn gewechselt, Rahmen ausgetauscht und es werden fünf Ruhebänke mit Mülleimern sowie Auflageflächen als Schreibunterlagen aufgestellt.
zum Seitenanfang
11.6. Zunahme von Tauben im Stadtgebiet
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.6 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Thoma-Garbe beklagt die in jüngster Zeit starke Zunahme von Tauben im Stadtgebiet.
Der Vorsitzende antwortet, dass die Verwaltung bereits auskundschafte, mit welchen Mittel einer weiteren Taubenpopulation entgegengewirkt werden kann.
zum Seitenanfang
11.7. Sachstand Lärmaktionsplan
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.7 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Locker fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des städtischen Lärmaktionsplanes.
Der Vorsitzende erwidert, dass die Terminierung der zu diesem Thema vorgesehenen Bürgerversammlung noch nicht vorgenommen wurde, weil man zunächst das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Ortsumfahrung, die im Zuge des Prozesses zur Ausarbeitung eines Entwicklungskonzepts erfolgte, abwarten wollte.
zum Seitenanfang
11.8. Anschaffung von Outdoor Fitnessgeräten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.8 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Locker fragt nach dem Sachstand bezüglich der geplanten Anschaffung der Outdoor Fitnessgeräten.
Der Vorsitzende möchte gerne vor der Anschaffung, für die im diesjährigen Haushalt 10.000 Euro veranschlagt sind, zunächst entsprechende Geräte besichtigen.
Er werde dazu Kontakt mit einer Herstellerfirma aufnehmen und klären, ob Geräte in der näheren Umgebung aufgestellt sind und angeschaut werden können.
zum Seitenanfang
11.9. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.9 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Münzer gibt weiter, dass ein Mitglied des neu gewählten Gutachterausschusses ihr gegenüber beanstandet habe, dass die förmliche Bestellung noch nicht erfolgt sei.
Bauamtsleiter Steinebrunner bestätigt, dass man bislang die Bestellungsurkunden für die Mitglieder der Gutachterausschüsse noch nicht verschickt habe. Grund hierfür sei, dass zwei Verbandsgemeinden ihre Gutachterausschüsse noch nicht bestellt haben.
Die Arbeit im Bauamt werde möglichst effizient eingeteilt, weshalb die Bestellungsurkunden für die Mitglieder aller neun Gutachterausschüsse gemeinsam gefertigt und herausgegeben werden.
zum Seitenanfang
11.10. Ausbesserung des Gurgelwegs
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
|
8. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
|
24.07.2017
|
ö
|
|
11.10 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Knobel weist darauf hin, dass der Gurgelweg im Bereich der Reitplätze durch starke Regenfälle wiederum ausgewaschen sei und ausgebessert werden müsse
Der Vorsitzende dankt für den Hinweis, den er an den Werkhof weitergeben werde.
Datenstand vom 30.10.2017 08:58 Uhr