Datum: 08.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde für den Bürger
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Sachverhalt
Von dieser Möglichkeit wird kein Gebrauch gemacht.
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2017 und Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2017
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Dem Gemeinderat werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2017 bekannt gegeben. Einwände werden keine erhoben.
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2017 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vor. Auf
Anfrage
stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.
Dokumente
Download 2017-04-10 ÖS.pdf
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3. Stadtwald Schönau im Schwarzwald:
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende heißt zu diesem Tagesordnungspunkt Forstamtsrätin Mechthild Frederich und Revierleiter Wolfram Scherb besonders
herzlich willkommen.
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3.1. Betriebsvollzug 2016
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Betriebsnachweisung über den Vollzug des Betriebsplans 2016 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats als Tischvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Forstamtsrätin Frederich erläutert den Anwesenden den Vollzug des vergangenen Forstwirtschaftsjahres, wobei sie auf die einzelnen Hiebsmaßnahmen besonders eingeht.
Der Jahreshiebsatz betrug inklusive der zufälligen Nutzungen 4.616 Fm, womit die Nutzungen um 21 % über dem Plan lagen.
Insgesamt arbeiteten die Waldarbeiter des Gemeindeverwaltungsverbandes 1.374 Fm Holz auf und 3.242 Fm wurden durch Selbstwerber eingeschlagen.
Mit 40 % verzeichnete die Buche wiederum den höchsten Anteil an der eingeschlagenen Masse, gefolgt von der Fichte (38 %) der Tanne (9 %), der Douglasie und der Esche (jeweils 6 %). Ein Prozent entfielen auf sonstige Baumarten.
31 % des Einschlags entfielen auf Vornutzungen und 69 % auf Hauptnutzungen.
Auf 3,0 ha Waldfläche erfolgte im Bereich „Schwarzenbach“ eine Jungbestandspflege, Pflanzungen wurden in den Bereichen „Staldenweg“ und „Pflanzhütte“ auf einer Fläche von 0,2 ha vorgenommen und in den Gebieten „Schwarzenbach“ und „Blösling“ wurden insgesamt 424 Bäume geastet.
Sodann erläutert Forstamtsrätin Frederich, dass der Haushalt mit einem Überschuss von 213.652 EUR abschließe und somit um 179.200 EUR über dem Planansatz liege. Zurückzuführen sei das außerordentlich gute Ergebnis hauptsächlich auf den im Plan nicht vorgesehenen Verkauf von Ökopunkten
, wodurch eine Mehreinnahme von 179.777 EUR erzielt werden konnte.
Zur Waldarbeitersituation wird berichtet, dass die Waldarbeiter des Gemeindeverwaltungsverbandes insgesamt 1.628 Stunden im Schönauer Gemeindewald erbracht haben.
Der Gemeinderat nimmt das vorliegende Betriebsergebnis 2016 mit Freude zur Kenntnis.
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3.2. Bewirtschaftungsplan 2017, Beratung und Beschluss
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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3.2 |
Sachverhalt
Die Betriebsplanung 2017 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der vorliegende Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 wird den Anwesenden von Forstamtsrätin Frederich vorgestellt und detailliert erläutert.
Das Ergebnis der Forsteinrichtung sieht einen jährlichen Hiebsatz von 5.500 Fm vor. Dem bisherigen Vollzug angepasst sind in diesem Jahr 3.850 Fm zum Einschlag eingeplant, wobei 1.500 Fm durch die GVV-Waldarbeiter zum Einschlag kommen sollen. 900 Fm des Einschlages entfallen auf Unternehmer, die restlichen 1.450 Fm sind für Selbstwerber-Unternehmer vorgesehen.
Eine Jungbestandspflege soll im Gebiet „Schwarzenbach“ auf einer Fläche von 6,0 ha erfolgen und Pflanzungen sollen im Bereich „Präger Böden“ auf einer Fläche von 0,4 ha vorgenommen werden. Auf dem „Haselberg“ ist die Astung von 500 Bäumen geplant.
Für das Jahr 2017 sind Einnahmen von 226.112 EUR und Ausgaben von 221.891 EUR im Plan eingestellt, womit sich ein Überschuss von 4.222 EUR ergeben würde.
Es schließt sich eine kurze Aussprache an, wobei unter anderem von Stadträtin Münzer die geplanten Betriebsergebnisse 2017 für die Stadtwälder Schönau und Todtnau gegenübergestellt werden. Während Todtnau in 2017 mit einem Ergebnis von 408.000 EUR rechnen könne, falle das für den Schönauer Stadtwald geplante Ergebnis mit 4.222 EUR doch sehr mager aus.
Der Vorsitzende erwidert, dass der Todtnauer Wald weder von seiner Größe noch von seinem Baumbestand mit dem Schönauer Wald verglichen werden könne. Außerdem habe man bereits in mehreren Jahren den jährlichen Hiebsatz der zehnjährigen Forsteinrichtungsperiode, die 2018 auslaufe, wesentlich überschritten und dadurch außerordentlich gute Betriebsergebnisse erzielt. In den letzten Jahren der laufenden Forsteinrichtung werde nun der Einschlag dem bisherigen Vollzug angepasst und liege demzufolge unter dem vorgesehenen Hiebsatz, wodurch sich geringere Überschüsse ergeben.
Auf Frage von Stadtrat Schröder erklärt Forstamtsrätin Frederich, dass viele Bäume aufgrund der beiden letzten trockenen Sommer mit Wasser unterversorgt seien und dadurch - trotz Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen - Käferbefalle nicht ausgeschlossen werden können. Die Forstverwaltung sei in dieser Hinsicht jedoch in „Hab-Acht-Stellung“.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz dem vorliegenden Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 einstimmig zu.
Dokumente
Download Betriebsplanung 2017.pdf
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3.3. Forsteinrichtung (u.a. laufende Arbeiten, Betriebsinventur, Flächenverwaltung)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Forstamtsrätin Frederich gibt einige Informationen zu dem im Jahr 2019 neu zu erstellenden Forsteinrichtungswerk.
Demnach bestehe nach § 20 des Landeswaldgesetzes
die Verpflichtung zur planmäßigen Bewirtschaftung des Waldes, wonach der Staats- und Körperschaftswald nach periodischen und jährlichen Betriebsplänen bewirtschaftet werden müsse.
Kernaufgabe der Forsteinrichtung, die von der Forstdirektion und dem Forstbezirk Todtnau vorgenommen werde, sei Sicherung der Nachhaltigkeit. Das Werk gliedere sich in die Zustandserfassung des Waldes, die Vollzugskontrolle und die darauf aufbauende periodische Planung sowie Kontrolle der Waldnutzung auf.
Für das neue Einrichtungswerk werde die Forstverwaltung bereits im laufenden Jahr verschiedene Arbeiten ausführen (Waldbiotopkartierung, temporäre Betriebsinventur und Aktualisierung der Flächenverwaltung).
Der Gemeinderat nimmt die Ausführung von Forstamtsrätin Frederich zur Kenntnis.
Der Vorsitzende dankt der Referentin für die fachkundigen Vorträge und Erläuterungen, die diese zu den Tagesordnungspunkten 3.1, 3.2 und 3.3 gegeben hat.
Für die gute Arbeit, die im letzten Jahr im Stadtwald geleistet wurde, gehe sein Dank insbesondere an Revierleiter Scherb und an die Waldarbeiter. Danken möchte er in diesem Zusammenhang auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Forstbezirks Todtnau und der Forstbetriebsgemeinschaft Todtnau.
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4. Bauantrag zum Neubau Bürogebäude mit Kantine in Schönau auf Flst.-Nrn. 450/1, 450, 454 (Friedrichstraße 55)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.
Auf Frage von Stadtrat Schröder erklärt der Bauamtsleiter, dass die in den vorliegenden Planunterlagen ausgewiesenen 62 Stellplätze derzeit ausreichend seien. Das
Erfordernis von weiteren Stellplätzen müsse im Zuge des zweiten Bauabschnitts neu geprüft werden.
Der Vorsitzende freut sich, dass mit dem vorliegenden Bauantrag das Thema „Erweiterung EWS“ nun entscheidend vorangetrieben und zum Abschluss gebracht werden kann.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Stadtrat Sladek hat wegen Befangenheit an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt; er hatte die Sitzung verlassen.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Neubau Bürogebäude mit Kantine in Schönau auf Flst.-Nr. 450/1, 450, 454, 419.pdf
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5. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilien- und eines Zweifamilienhauses als Doppelhaus auf Flst.-Nr. 445 (Johann-Peter-Hebel-Weg 13)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat von Bauamtsleiter Steinebrunner bekannt gegeben und erläutert.
Er verweist dabei auf den am Ostrand des Baugrundstücks verlaufenden, sporadisch wasserführenden Bachlauf. Außerdem verlaufe
über das Baugrundstück eine Wasser- und Abwasserleitung der Stadt. Die Sicherstellung des Gewässers 2. Ordnung soll auf Kosten der Stadt durch eine Verdolung erfolgen und die Leitungsrechte mittels eines Grunddienstbarkeitsvertrages dinglich gesichert werden.
Den entsprechenden Beschlussvorschlag hierzu gibt er dem Gemeinderat im Wortlaut bekannt.
Beschluss:
Befürwortende Weiterleitung des Bauantrags an die Baurechtsbehörde mit folgenden Bedingungen:
Am Ostrand des Grundstücks verläuft ein sporadisch wasserführender Bachlauf.
Der Wasserablauf muss auch weiterhin gewährleistet sein.
Über das Baugrundstück verläuft zudem eine Wasserleitung und eine Abwasserleitung der Stadt Schönau im Schwarzwald, deren Funktion weiterhin gewährleistet sein muss. Hier ist mit dem Grundstückseigentümer eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Neubau eines Einfamilien- und Zweifamilienhauses als Doppelhaus auf Flst.-Nr. 445.pdf
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6. Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 267/1 (Friedrichstraße 15)
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Planunterlagen liegen dem Gemeinderat als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließt, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert. Besonders verweist er auf die über das Baugrundstück verlaufende Regenwasserleitung, die auf Kosten der Stadt verlegt werden muss. Den dafür erforderlichen Beschlussvorschlag gibt er dem Gemeinderat im Wortlaut bekannt.
Beschluss:
Befürwortende Weiterleitung des Bauantrags an die Baurechtsbehörde mit folgenden Bedingungen:
Über das Baugrundstück verlief ehemals eine Straße. Nach dem Bau der Luisenstraße wurde diese Straße rückgebaut und das Grundstück ging in die private Hand. Es verläuft aber noch immer eine Regenwasserleitung über das Baugrundstück, deren Funktion weiterhin gewährleistet sein muss. Hier ist mit dem Grundstückseigentümer eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Einstimmiger Beschluss.
Stadtrat Schröder hat wegen Befangenheit an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt; er hatte die Sitzung verlassen.
Dokumente
Download Planunterlagen zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 267/1.pdf
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7. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses Schönau
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Gemäß § 2 Abs. 1 der Gutachterausschussverordnung wird der Gutachterausschuss auf vier Jahre bestellt. Sind während der Amtsperiode des Gutachterausschusses weitere Gutachter zu bestellen, so werden diese nur für den Rest der Amtsperiode bestellt.
Nach § 2 (2) der Gutachterausschussverordnung ist für jeden Gutachterausschuss ein Bediensteter der für die Einheitsbewertung örtlich zuständigen Finanzbehörde sowie ein Stellvertreter als ehrenamtliche Gutachter zu bestellen.
Die Amtszeit der jetzigen Gutachter läuft am 05.05.2017 ab. Eine Neubestellung hat zu erfolgen.
Nach § 192 BauGB sollen der Vorsitzende und die weiteren Gutachter in der Ermittlung von Grundstückswerten oder sonstigen Wertermittlungen sachkundig und erfahren sein und dürfen nicht hauptamtlich mit der Verwaltung der Grundstücke der Gebietskörperschaft, für deren Bereich der Gutachterausschuss gebildet ist, befasst sein. Für die Ermittlung der Bodenrichtwerte ist ein Bediensteter der zuständigen Finanzbehörde mit Erfahrung in der steuerlichen Bewertung von Grundstücken als Gutachter vorzusehen.
Der derzeitige Gutachterausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
Herr Egon Barbisch, Schönau im Schwarzwald, Vorsitzender
Herr Peter Knobel, Schönau im Schwarzwald, Stellvertretender Vorsitzender
Herr Dirk Lais, Schönau im Schwarzwald
Herr Werner Faschian, Aitern
Herr Klaus Steinebrunner, Schönau im Schwarzwald
Frau Tanja Burgert, Lörrach, Finanzamt
Herr Joachim Kempf, Lörrach, Stellvertreter Finanzamt
Herr Egon Barbisch stellte den Antrag, ihn von der Mitwirkung im Gutachterausschuss zu entbinden.
Es sind alle Gutachter neu zu bestellen, wobei das Vorschlagsrecht für die Vertreter des Finanzamts bei dieser Behörde liegt. Nach Rücksprache mit Herrn Fischer, Geschäftsstellenleiter des Finanzamts Lörrach, sollen die beiden bisherigen Gutachter des Finanzamts wieder bestellt werden.
Es sind alle Mitglieder neu zu bestellen, wobei eine wiederholte Bestellung zulässig ist.
Festzulegen ist auch der Vorsitzende und sein Stellvertreter.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat hat die Mitglieder des Gutachterausschusses zu bestellen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage auszugsweise vor und erklärt, dass man die Gemeinderatsfraktionen aufgefordert habe, geeignete Personen für die Neubestellung der Gutachterausschuss-Mitglieder vorzuschlagen.
Stadtrat Knobel führt aus, dass die Fraktionen dazu im Gespräch seien, jedoch noch kein abschließendes Ergebnis erzielt hätten. Daher werde seitens der Fraktionen die Vertagung des Tagesordnungspunktes beantragt.
Der Gemeinderat stimmt der beantragten Vertagung einstimmig zu.
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8. Jagdverpachtung Eigenjagdbezirk Sengalen zum 01.04.2018
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Die Zugänglichkeit in den Eigenjagdbezirk „Sengalen“ ist nur eingeschränkt möglich. Zugänge bestehen nur durch Todtnauer Jagden (Gefahr des Konfliktpotentials innerhalb der Jägerschaft) oder von Präg aus direkt (ohne durch die Todtnauer Jagden zu müssen) durch Überwindung mehrere hundert Höhenmeter ohne Fahrstrecken für Fahrzeuge.
Aus diesen Gründen wurde der Eigenjagdbezirk bisher vom Gemeinderat Schönau an die gleichen Pächter wie die des Jagdbogens „Geschwend“ der Stadt Todtnau verpachtet.
Zum 31.03.2018 endet für den Eigenjagdbezirk der alte Jagdpachtvertrag vom 27.03.2006 in der Fassung des Änderungsvertrages vom 04.02.2014. Der Gemeinderat der Stadt Todtnau hat in seiner Gemeinderatssitzung vom 30.03.2017 den Jagdbogen „Geschwend“ an die bisherigen Pächter Walter Schlageter und Rolf Mühl vergeben und wird mit diesen einen neuen Vertrag mit 12-jähriger
Laufzeit (01.04.2018 - 31.03.2030) zum bisherigen Pachtpreis abschließen.
Mit Schreiben vom 10.04.2017 bitten die Jagdpächter Schlageter und Mühl auch den Vertrag für den Eigenjagdbezirk „Sengalen“ der Stadt Schönau im Schwarzwald um weitere 12 Jahre zu den bisherigen Bedingungen zu verlängern.
Aus Sicht der Verwaltung sollte - wie bisher - aus o.g. Gründen die Verpachtung wieder analog der Stadt Todtnau an die gleichen Pächter erfolgen.
Aufgrund des neuen Jagdrechts (JWMG = Jagd- und Wildtiermanagementgesetz) ist ein neuer Jagdpachtvertrag abzuschließen. Der vorliegende Vertrag entspricht dem Mustervertrag.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald verpachtet gemäß vorliegendem Jagdpachtvertrag den Eigenjagdbezirk „Sengalen“ vom 01.04.2018 bis 31.03.2030 zum Preis von 8,70 € je ha inklusive Mehrwertsteuer an die Herren Walter Schlageter und Rolf Mühl.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Pacht brutto: 1.158,84 €; netto 973,82 €
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.
Stadtrat Schlageter hält das von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehen zur Verpachtung des Eigenjagdbezirks „Sengalen“ für völlig in Ordnung. Ebenso sei man beim Jagdbezirk von Jagdpächter Barbisch verfahren, dessen Bezirk ebenfalls innerhalb von Todtnauer Jagden liege.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, gemäß vorliegendem Jagdpachtvertrag den Eigenjagdbezirk „Sengalen“ vom 01.04.2018 bis 31.03.2030 zum Preis von 8,70 € je ha inklusive Mehrwertsteuer an die Herren Walter Schlageter und Rolf Mühl zu verpachten.
Dokumente
Download Jagdpachtvertr_JWMG_Schönau_Eigenjagd Sengalen.pdf
Download Karte_Eigenjagdbezirk Sengelen.pdf
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9. Amphibienschutzmaßnahmen am Letzberg, Bekanntgabe einer Eilentscheidung
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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08.05.2017
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Sachverhalt
Dazu liege dem Gemeinderat der in dieser Sache geführte Mailverkehr zwischen Christoph Huber, Referent für Naturschutz und Landschaftspflege, Forschung und Monitoring beim Biosphärengebiet, und Bürgermeister Schelshorn als Sitzungsvorlage vor.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zustimmend zur Kenntnis.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende verweist auf die Sitzungsvorlage, zu der er ergänzende Erläuterungen gibt. Die Eilentscheidung habe er treffen müssen, weil die Antragsfrist für den Förderantrag bei der EnBW-Stiftung bereits am 28. April ausgelaufen sei.
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zustimmend zur Kenntnis.
Einstimmiger Beschluss.
Dokumente
Download Mailverkehr zu Amphibienschutzmaßnahmen am Letzberg - Eilentscheidung.pdf
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10. Annahme von Spenden
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Sachverhalt
Für sozialen Zweck ist folgende Spende geflossen:
Geldspende über 100 € im Wert von 300,00 € (Anlage 1)
Beschlussvorschlag
Die Spende für einen sozialen Zweck im Wert von 300,00 € wird angenommen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende dankt der Spenderin und lässt sodann über die Annahme der Spende abstimmen.
Beschluss:
Die Geldspende für einen sozialen Zweck im Wert von 300,00 € wird angenommen.
Dokumente
Download 08.05.2017 öffentlich Geldspende über 100 € Sozialer Zweck Anlage 1.pdf
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11. Kurzinformationen der Verwaltung
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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08.05.2017
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11.1. Polizeiposten Oberes Wiesental, Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2016
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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11.1 |
Sachverhalt
Dem Gemeinderat liegt die Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik des Polizeipostens Oberes Wiesental für das Jahr 2016 als Sitzungsvorlage vor
.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat nimmt die vorliegende Kriminal- und Verkehrsstatistik zur Kenntnis.
Dokumente
Download Statistik 2016 PPOW.pdf
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11.2. Freibadsaison 2017
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende informiert, dass die Freibadsaison pünktlich am kommenden Samstag eröffnet werden könne.
An dieser Stelle danke er dem Förderverein Freibad, der bei der Herrichtung des Bades tüchtig mitgeholfen und zudem zwei Sonnenliegen gespendet und aufgestellt habe.
Die Fertigstellung der neuen Minigolfanlage sei in den letzten Zügen, da sich jedoch die Lieferung der Hindernisse etwas verzögere, könne die Anlage erst etwas später als die Baderöffnung in Betrieb genommen werden.
Weiter berichtet der Vorsitzende über einen gut verlaufenden Saisonkartenvorverkauf, bei dem Einnahmen von 39.042 € erzielt werden konnten. Im Vorjahr hätten die Einnahmen aus dem Vorverkauf 34.135 € betragen.
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11.3. Grüße an den Gemeinderat
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Bürgermeister Schelshorn übermittelt an den Gemeinderat die Grüße des ehemaligen Stadtpfarrers Richard Leibbach, den er anlässlich seines 90. Geburtstages am 1.
Mai in Radolfzell besuchte.
Ebenso gibt er Grüße aus der Partnerstadt Villersexel an den Gemeinderat weiter.
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12. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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12.1. Freibad
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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08.05.2017
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadträtin Thoma-Garbe berichtet, dass in der Generalversammlung des Fördervereins Freibad die eingeschränkten Parkmöglichkeiten für die Freibadbesucher angesprochen wurden. Diese würden durch parkende Lastkraftwagen und durch die Baustelleneinrichtung für die Friedhofsanierung hervorgerufen.
Der Vorsitzende erwidert, dass es bislang während der Badesaison keine Probleme mit Lastkraftwagen gegeben habe, die längerfristig auf dem Freibadparkplatz geparkt hätten.
Außerdem sei geplant, Parkmarkierungen für Personenkraftwagen auf dem Platz anzubringen, womit das Parken der Lastkraftwagen weiter eingedämmt werde.
Durch die während der Badesaison laufenden Baumaßnahmen „EWS“ und „Friedhof“ könne es jedoch in dem einen oder anderen Fall zu Engpässen kommen.
Stadtrat Locker weist auf morsche Balken an der Nestschaukel hin. Außerdem regt er an, bei der Minigolfanlage die vorgesehenen Trittplatten noch vor Inbetriebnahme der Anlage zu verlegen.
Bezüglich der morschen Balken wird vom Vorsitzenden eine Überprüfung seitens des Werkhofs zugesagt. Die Trittplatten sollen im Zuge der Aufstellung der Hindernisse verlegt werden.
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12.2. Energieeffiziente Wärmenetze, Förderung
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Schröder weist auf ein Landesförderprogramm hin, mit dem der Ausbau energieeffizienter Wärmenetze unterstützt wird. Er fragt an, ob das Programm als weitere Fördermöglichkeit für das Integrierte Quartierskonzept der Stadt in Frage käme.
Der Vorsitzende entgegnet, dass die Stadt für die Erstellung des Konzeptes Fördermittel bei der KfW Bank beantragt
habe. Für die Umsetzung der im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen gebe es verschiedene Förderprogramme, welche die Verwaltung prüfen und nach Möglichkeit ausschöpfen werde.
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12.3. Dank der Bergwacht Schönau
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Gremium
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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08.05.2017
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ö
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12.3 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Locker teilt mit, dass er als Vertreter der Stadt an der diesjährigen Generalversammlung der Bergwacht teilgenommen habe. Dabei sei er beauftragt worden, den Dank der Bergwacht an die Stadt für die Unterstützung der Jugendarbeit weiterzugeben.
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12.4. Schönauer Anzeiger, Belegung der Titelseite durch Vereine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald)
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6. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald
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08.05.2017
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ö
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12.4 |
Vortrag/Diskussionsverlauf
Stadtrat Knobel spricht die Neuregelung der Titelseitenbelegung durch die Vereine an.
Mehrere Vereine hätten sich beschwert, dass sie die Titelseite nicht mehr für Veranstaltungen reservieren könnten. Dagegen veröffentliche die Verwaltung auf der Titelseite immer wieder Landschaftsfotos, die wenig gehaltvoll seien. Insofern frage er an, ob die Titelseitenregelung nochmals überdacht werden könne.
Der Vorsitzende lehnt dies ab und verweist darauf, dass es sich beim Schönauer Anzeiger um ein amtliches Mitteilungsblatt handele, für das vor kurzem die Verbandsversammlung einstimmig ein neues Redaktionsstatut mit der angesprochenen Titelseitenregelung beschlossen habe.
Demzufolge können Vereine nur noch aus besonderem Anlass die Titelseite belegen. Dies sei insbesondere möglich bei Vereinsjubiläen und bei Festen oder Veranstaltungen mit einer besonderen Bedeutsamkeit für den Verband oder für eine Verbandsgemeinde.
Die Veröffentlichung von Landschaftsfotos auf der Titelseite werde zukünftig zurückgefahren.
Datenstand vom 18.05.2017 11:06 Uhr