Datum: 20.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fragestunde für den Bürger
2 Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2017
3 Bauantrag zum Neubau eines Carports einschl. AAB-Antrag auf Flst.-Nr. 1140 (Georg-Färber-Straße 23)
4 Stadträtin Marika Prekur, Ausscheiden aus dem Gemeinderat
5 Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Schönau im Schwarzwald
6 Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach, Sachstandsbericht
7 Kurzinformationen der Verwaltung
7.1 Photovoltaik-Gemeinschaftsanlage ("Schönauer Schöpfungsfenster"), Jahresrechnung 2016
8 Fragen und Anregungen des Gemeinderates

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1. Fragestunde für den Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 1

Sachverhalt

Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

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2. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 2

Vortrag/Diskussionsverlauf

Das Protokoll über die öffentliche Sitzung am 06.0 2.2017 liegt den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vor. Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.

Dokumente
Download 2017-02-06 ÖS.pdf

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3. Bauantrag zum Neubau eines Carports einschl. AAB-Antrag auf Flst.-Nr. 1140 (Georg-Färber-Straße 23)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 3

Sachverhalt

Die Planunterlagen einschließlich des AAB-Antrags liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.

Beschlussvorschlag

Befürwortende Weiterleitung des Bauantrages an die Baurechtsbehörde mit der Maßgabe, dass den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt wird.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten mit der Maßgabe, dass den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt wird.

Dokumente
Download Planunterlagen Neubau eines Carports auf Flst.-Nr. 1140.pdf
Download AAB-Antrag Neubau eines Carports auf Flst.-Nr. 1140.pdf

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4. Stadträtin Marika Prekur, Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 4

Sachverhalt

Stadträtin Marika Prekur wird ab 06.03.2017 aufgrund eines Dienstvertrages nach § 611 BGB beim Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald beschäftigt sein.
Sie wird ab diesem Zeitpunkt als Servicekraft in der Mensa der Buchenbrandschule arbeiten.

Nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 b GemO können Arbeitnehmer eines Gemeindeverwaltungsverbands, dessen Mitglied die Gemeinde ist, nicht gleichzeitig Gemeinderat sein. Diese Bestimmung findet nur dann keine Anwendung, wenn der Arbeitnehmer überwiegend körperliche bzw. manuelle Arbeit verrichtet.

Bei der Tätigkeit als Servicekraft der Mensa sind überwiegend gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erforderlich sowie selbständige Leistungen zu erbringen. Die körperliche Arbeit spielt eine untergeordnete Rolle.
Aufgrund von § 31 Abs. 1 GemO hat dies zur Folge, dass das Ausscheiden von Stadträtin Marika Prekur aus dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald zum 05.03.2017 automatisch eintritt.

Zur Klarstellung der Rechtslage hat jedoch der Gemeinderat die Feststellung zu treffen, ob ein Hinderungsgrund nach § 29 Gemeindeordnung gegeben ist.

Für die ausscheidende Stadträtin wird der Bewerber nachrücken, der bei der Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatswahl 2014 als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags der Freien Wählervereinigung festgestellt wurde. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Stadträtin Marika Prekur ab 06.03.2017 ein Hinderungsgrund gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1 b gegeben ist.
Das Ausscheiden der Stadträtin aus dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald tritt somit gem. § 31 Abs. 1 GemO zum 05.03.2016 automatisch ein.

Rechtslage

§§ 29 und 31 GemO.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt, da zur Sache die Anhörung des Kommunalamtes beim Landratsamtes Lörrach noch nicht abgeschlossen ist.

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5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Schönau im Schwarzwald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 5

Sachverhalt

Die Marktsatzung der Stadt Schönau im Schwarzwald enthält derzeit in § 2 Abs. 1 folgende Regelung:

„Die Wochenmärkte sind jeweils am Freitag in der Zeit von 12.00 bis 17.00 Uhr. Vom 01. Mai bis 30. September wird das Marktende auf 18.00 Uhr festgelegt. Auf- und Abbauzeit ist jeweils höchstens eine Stunde.“

Diese Regelung entspricht nicht mehr den tatsächlichen Marktzeiten des Wochenmarktes, weshalb die Satzung entsprechend geändert werden sollte.

Hierzu wird dem Gemeinderat die beigefügte Änderungssatzung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Marktsatzung zu.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Hauptamtsleiter Krumm trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor.

Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Marktsatzung einstimmig zu.

Dokumente
Download Marktsatzung Schönau, Änderung 2017.pdf

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6. Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach, Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 6

Vortrag/Diskussionsverlauf

Bürgermeister Schelshorn gibt dem Gemeinderat einen umfassenden Bericht über den aktuellen Sachstand zur Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach.

Demzufolge habe sich die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung in der Sitzung am 10. Februar auf die Firma Pepcom als Kabelnetzbetreiber festgelegt.

Der Vorsitzende führt weiter aus, dass das Thema Ortsnetzplanung im Jahr 2017 eng verzahnt sei mit der Errichtung des Backbone-Netzes. Für die Stadt Schönau im Schwarzwald werde deshalb die Ortsnetzplanung in diesem Jahr wie folgt starten:

1.        Anbindung des Ortsteils Brand (bis gewünscht Buchenbrandschule) von Wembach her kommend zusammen mit der Backbone-Verlegung
2.        Anbindung des Gewerbegebietes Aiterfeld über die Verbindung des Backbones von Utzenfeld kommend (evtl. bereits in 2017 noch Anschluss des Ortsteils Schönenbuchen bis EWS in einem zweiten Schritt)
3.        Anbindung des Ortsteils „Auf der Bruck“ (bis gewünscht Firma Bürsten Frank) über die Backbone-Verlegung zur Gemeinde Tunau

Das Backbone-Netz werde über die Hochspannungsleitung Wembach - Utzenfeld mit einer Abnahmestelle in der Mühlmatt geführt und gleichzeitig per Erdleitung noch verlegt von Wembach und Utzenfeld kommend. Inwieweit dann innerstädtisch 2017 neben der Leerrohrverlegung eventuell weitere Straßen und Gebäude angeschlossen werden können, könne derzeit noch nicht gesagt werden.
Priorität hätten auf jeden Fall die beiden Gewerbegebiete („Brand“ und „Aiterfeld“) und die öffentlichen Gebäude in diesem Bereich (z.B. Straßenmeisterei, Biosphärengebiets-Geschäftsstelle, Schule, Kindergarten, Zentralkläranlage, Tiefbrunnen in der Mühlmatt, Hochbehälter auf dem Gelbboden etc.) sowie alle Private, die im Zuge dieser ersten Maßnahme mit angebunden werden können.

Momentan habe man folgende erste Informationsveranstaltungen mit Geschäftsführer Paul Kempf vom Zweckverband festgelegt (weitere werden folgen):

1.        21.03.2017 Informationsveranstaltung der Gemeinde Utzenfeld - hier wird sich die Stadt mit den drei größere Firmen im Gewerbegebiet Aiterfeld anschließen.
2.        28.03.2017 Informationsveranstaltung der Stadt Schönau im Schwarzwald für die potentiellen Anschlussnehmer im Ortsteil Brand gemeinsam mit der Gemeinde Wembach. Diese Veranstaltung findet im Schönauer Bürgersaal statt.

Ferner informiert der Vorsitzende über die Anschlussgebühren, wonach für einen Hausanschluss grundsätzlich 600 Euro anfallen. Ab der dritten Wohneinheit falle pro Wohneinheit ein zusätzlicher Betrag von 100 Euro an.
Dies seien vergleichsweise sehr günstige Preise, weshalb er jedem Hauseigentümer nur den Anschluss an die Breitbandversorgung empfehlen könne, auch wenn dieser das schnelle Internet erst später nutzen werde.
Stadtrat Knobel bestätigt, dass durch die Initiative des Zweckverbandes der Hausanschluss vergleichsweise günstig ermöglicht werde. Für Anschlüsse, die später durch Einzelmaßnahmen realisiert werden, werde dies um ein vielfaches teurer.

Der Vorsitzende erklärt weiter, dass die Telekom derzeit für ihr Netz im innerstädtischen Bereich beabsichtige, die Datengeschwindigkeit mittels Vectoringtechnik auf bis zu 50.000 kbit/s zu erhöhen.

Mit Gepolter und Geheule ziehen um Punkt 19.30 zwölf Schönauer Hexen - darunter Oberhexe Sabine und eine Nachwuchshexe - in den Sitzungssaal ein, wodurch die weitere Behandlung der ordentlichen Tagesordnung nicht mehr möglich ist.

Sofort übernimmt Oberhexe Sabine die Herrschaft von Vogt Peter (Emir von Schönau) und hält folgende Einführungsrede:

„Gute Obe ihr Stadtrot- und Verwaltungs-Lit,
jetz isch wieder Hexezit!

Vo de Tagesordnung ungeachtet,
gelte ihr ab sofort entmachtet!

Do hilft kei jomere un kei tobe,
ihr alli sin vo eure Ämter enthobe!

So stohts im Protokoll un au in minem Text,
ihr alli do inne, ihr werde jetz verhext!

Schnell isch so e Johr  vergange,
was hän ihr ohni iss au nur agfange?

Puri Langwiel war des Stadtrots Lebe,
doch mir bringe jetz eure Puls zum bebe!

Doch so hart gehn mir mit eu aber it ins Gericht,
denn ganz so untätig ware ihr jo au wiider nicht!

E chlai weng wenn mir eu au lobe,
suscht fange ihr zletscht no a umme tobe!

Do isch des Schwimmbad, es isch eifach toll!
Mer weiß gar it was mer dodezu sage soll!

So schnell war des Bad baut,
des hän mir eu wirklich idde zutraut!

Au hen ihr jetz endlich reagiert,
un Helfe im Werkhof ganz unscheniert!

E Streusalzsilo es endlich git
für die Stadtarbeiters Lit!
Des Gelände bi de Sparkasse isch au vertickt,
hoffe mer das es do vernünftigi Wohnunge git!

Aber eins bringt is Narre scho zum Spinne,
es isch immer so friedlich un ruhig do inne!

Fascht zu allem keini lange Diskussione,
die meischte Entscheidungen ohne Emotione!

I sag eu eins: so got des it,
denket doch au mol an is Fasnachtslit!

Über was solle die Lit denn an Fasnacht lache,
wenn mir keini Theme hän zum Gschichtli mache!

Nemmet eu emol a Bespiel an Schopfe.
Do duet de Gmeirot täglich uffem Nitz umme chlopfe!

Über selli chenscht s´ganz Johr berichte,
un täglich Narrebeiträg dichte!

un was isch bi is do mit eu ihr Lit,
eifach nit, eichfach nit!

Drum wän mir eu in Zukunft bitte,
dien doch au mol e weng umme stridde!

Nemet eu e Beispiel an de Mechthild un em Peter,
die liebe sich des weis doch jeder!

Wenn die beidi no Single wäre, dann wär garandiert:
Die wäre noch zwei Stadtrotsitzunge sicher lieirt!

Doch jetz isch gnug mit vezelle,
jetz wän mir eu richtigi Uffgabe stelle!

Mir werde jetz, s´isch it zum lache,
e lebendiges Kreuzworträtsel mit eu mache!

Mir dien jetz Wiebli un Männli separiere,
ihr min is nu Folge un is pariere!

Jede griegt zwei Buchstabe umghängt, sin it duuch,
ein uff de Buckel un ein uff de Buuch!

Mir dien eu dann ebbis froge us Stadt oder Land,
isch eu dann alle die Antwort bekannt!

Dann stellet ihr eu so ane ob Frau oder Ma,
das mer des Wort richtig lese cha!

Die wo des Wort am schnellschte hän uff de Reihe,
die griege en Punkt un chenne sich freue!

Isch alles klar un hän ihrs kapiert,
dann fange mir a jetz ganz unscheniert?

Isch eim ebbis it klar, isch ein it vo de schnelle,
dann du i des ganze grad nomol vezelle!

so jetz gohts los, ganz munter un froh

Narri- Narro!!!


Im Folgenden werden ein Frauenteam (Stadträtinnen Christine Greta, Marika, Mechthild und Susanne) und ein Männerteam (Vogt Peter, Stadträte Jesko, Michael, Sebastian und Uli) gebildet, die im lebenden Kreuzworträtsel gegeneinander antreten und sich den Fragen von Hexe Susi stellen.

Im Verlauf des recht komplizierten Spiels zeigt sich, dass die Teams mit den einzelnen Fragen doch erhebliche Schwierigkeiten haben und nur wenige richtig auflösen können.
Besonders behäbig wirkt das Männerteam, dem die lange Zunftabendnacht noch sichtlich in den Gliedern bzw. Köpfen steckt. Trotz unerlaubter Hilfestellungen durch den Bauamtsleiter, der dafür jeweils prompt und äußerst energisch von der Rechnungsamtsleiterin gerügt wird, sind die Männer am Ende des Quiz‘ die klaren Verlierer.

Die siegreichen Frauen werden mit Hexenbesen ausgezeichnet, während die Männer für ihre Mühen mit einem Cheerleader-Puschel dekoriert werden.

Nach einem gemeinsamen Glas Sekt erklärt Vogt Peter die Sitzung für geschlossen und lädt die Anwesenden zum gemütlichen Ausklang des Abends in das FC-Vereinsheim ein.

Narri – Narro !!!
  

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7. Kurzinformationen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 7
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7.1. Photovoltaik-Gemeinschaftsanlage ("Schönauer Schöpfungsfenster"), Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 7.1

Sachverhalt

Das Schreiben der Elektrizitätswerke Schönau (EWS) Energie GmbH vom 31.12.2016 mit der Jahresabrechnung 2016 ist in der Anlage beigefügt.
Die Abrechnung mit dem Ausschüttungsergebnis von netto 373,52 Euro für die Stadt Schönau im Schwarzwald wird dem Gemeinderat hiermit zur Kenntnis gebracht.

Wegen des Hexeneinzugs entfällt dieser Tagesordnungspunkt.

Dokumente
Download Abrechnung Schöpfungsfenster 2016.pdf

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8. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) 3. Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 20.02.2017 ö 8

Sachverhalt

Wegen des Hexeneinzugs entfällt dieser Tagesordnungspunkt.

Datenstand vom 03.03.2017 12:52 Uhr