Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald

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Datum: 11.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald
Gremium: Gemeinderat Schönau im Schwarzwald
Körperschaft: Stadt Schönau im Schwarzwald
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
32 Zeilen
1 Fragestunde für den Bürger
2 Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2023
3 Ehemaliges Willig-Areal
3.1 Umbau/Neubau Werkhof Schönau Brand 8 und 10: Vergabe von Ingenieurleistungen LP 1-3
3.2 Umnutzung zum interkommunalen Werkhof: Arbeitsvergabe zur Durchführung eines europaweiten VgV-Verfahrens
4 Sanierung Jogi-Löw-Stadion; Bestellung der Mitglieder des Auswahl-Gremiums und weiteres Vorgehen
5 Bauanträge
5.1 Neubau Leergut-Freilager für Rewe-Markt, Flst.-Nr. 284/5, Bahnhofstraße 13
5.2 Umplanung - Errichten einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage freistehend; Flst.-Nr. 463/5, Schönenbuchen 10
5.3 Abbruch Balkon und Erweiterung Balkon Flst.-Nr. 944/1, Neustadtstraße 17
6 Baumaßnahme MTB-Gebäude
6.1 Arbeitsvergabe MTB-Gebäude: Maler- und Lackierarbeiten
6.2 Gestaltung eines Brunnens im Bereich des Vorplatzes
2023-08-10 Vorplatz mit Brunnen (.pdf)
6.3 Kreditaufnahme
7 Feuerwehrgerätehaus - Anschluss an Nahwärme
8 Antrag auf Erweiterung der Wohnmobilstellplätze in der Wiesenstraße
Antrag Erweiterung Wohnmobilstellplätze Wiesenstraße (.pdf)
9 Einrichtung von Bewohnerparkplätzen
10 Bürgerentscheid am 15.10.2023
10.1 Bildung der Abstimmungsgremien
10.2 Information der Stimmberechtigten
Informationsschrift zum Bürgerentscheid (.pdf)
11 Jahresabschluss 2022, Feststellungsbeschluss gemäß § 95 b Abs. 1 GemO
154_Jahresabschluss_2022 (.pdf)
12 Sanierung Friedrichstr. 2+4 - ELR-Antrag für das Programmjahr 2024
13 Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 14.09.2023
Beschlussvorlagen_2023_09_14_ÖS (.pdf)
14 Bergwacht Schwarzwald, Ortsgruppe Schönau - Förderantrag neues Einsatzfahrzeug
Förderantrag Bergwacht Schönau vom 02.08.2023 neues Einsatzfahrzeug (.pdf)
15 Annahme von Spenden
16 Kurzinformationen der Verwaltung
16.1 Widerspruch gegen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Talstraße"
Widerspruch gegen Zulässigkeit Bürgerbegehren_Antwort LRA_Geschwärzt (.pdf)
16.2 Einführung WLAN im Rathaus Schönau
16.3 Einführung einer Orts-App für die Stadt Schönau im Schwarzwald
16.4 Konsolidierte Finanzkennzahlen der Stadt Schönau im Schwarzwald per 31.12.2022
Finanzkennzahlen Stadt Schönau per 31.12.2022 (.pdf)
16.5 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Villersexel - Partnerschaftsfeier am 16. und 17.09.2023 in Schönau
17 Fragen und Anregungen des Gemeinderates
Datenstand vom 13.09.2023 15:42 Uhr