Johann-Peter-Hebel Weg: Sachstand und weiteres Vorgehen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 05.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 05.07.2021 ö 4

Sachverhalt

Christof Diemer (dwd Ingenieure GmbH) wird zu diesem Tagesordnungspunkt einen Sachstandsbericht über die Maßnahme geben.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat hat über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Christof Diemer vom Büro dwd Ingenieure GmbH stellt die Planung und den bisherigen Zustand der vorhandenen Leitungen im Johann-Peter-Hebel-Weg vor. Das Büro wurden im Juni 2020 beauftragt, die Situation des Regen- und Mischwasserkanals zu überprüfen und eine Erneuerung der Wasserleitung zu planen. In diesem Zusammenhang wurde auch die EWS Schönau und der Zweckverband Breitbandversorgung zur Mitwirkung eingebunden.

Ursprünglich war geplant, den Mischwasserkanal in geschlossener Bauweise zu sanieren. Hierzu fand im Jahr 2020 eine Kanalbefahrung statt. Hierbei wurden massive Schäden festgestellt. Hierbei wurden auch schadhafte Hausanschlüsse sowie Fremdwassereintritte durch nicht fachgerechte Arbeiten ausgemacht. Dieser Zustand mache eine Erneuerung in offener Bauweise notwendig, so der Planer.

Aufgrund fehlender Leitungsrechte ist auch eine Änderung der Trassenführung entlang der Bundesstraße B 317 erforderlich. Die Leitung muss hier vom Privatgrundstück hinausgenommen und auf einer Länge von 22 m in der B 317 verlegt werden. Der Gehweg kann hierfür nicht genutzt werden, da dort bereits eine Vielzahl an Leitungen verlaufen. Entlang des Fußwegs zwischen dem Johann-Peter-Hebel-Weg und der B 317 müsste ein Leitungsrecht vom Grundstückseigentümer bewilligt werden.

Im Zuge dieser Maßnahme wird vorgeschlagen, die Wasserleitung samt Hausanschlüssen zu erneuern. Ebenso wäre die Asphaltdecke durchgehend zu erneuern. Mit den Eigentümern der anliegenden Grundstücke könnten dann auch Bedürfnisse hinsichtlich deren Einfahrten besprochen werden.

Die Baukosten für dieses Projekt werden mit 619.424,17 Euro brutto beziffert. Hinsichtlich des Einbaus einer Nahwärmeleitung erfolgt noch mit der EWS Schönau eine Absprache.

Im Haushaltsplan müssten hierfür inklusive der Nebenkosten 774.000 Euro veranschlagt werden. Aus dem Haushaltsplan 2020 wurden 420.000 Euro ins Haushaltsjahr 2021 übertragen und um weitere 209.000 Euro auf 609.000 Euro erhöht. Für das kommende Haushaltsjahr 2022 müssen nun weitere 173.422 Euro veranschlagt werden.

Die Ausschreibung der Maßnahmen wird für November bzw. Dezember 2021 vorgesehen. Mit den Bauarbeiten würde man dann im Frühjahr 2022 beginnen. Üblicherweise lassen sich so günstigere Preise erzielen. Viele Firmen sind daran interessiert zum Jahresende bereits Aufträge für das neue Jahr zu generieren und bieten die Arbeiten dann oft zu günstigeren Preisen an.

Stadtrat Schlageter bittet um Auskunft, ob in den Kostenberechnungen ein gewisser Puffer eingeplant wurde. Herr Diemer erwähnt, dass man aktuell auch im Bereich der Preise für Kunststoff viele Unwägbarkeiten hat. Die maximale Preisbindung beträgt derzeit gerade einmal sieben Tage. Hier gehen die Unternehmen ein großes Risiko bei der Preisgestaltung ein.

Auf Anfrage von Stadtrat Schröder teilt Herr Diemer mit, dass im Falle einer Maßnahmenbeteiligung durch die EWS Schönau (Nahwärmeleitung) und den Zweckverbands Breitbandversorgung (Glasfaserleitung) von den Firmen eine Beteiligung an der Straßenwiederherstellung zu zahlen ist. Dies muss zunächst aber erst abgeklärt werden.

Beschluss

Aufgrund der Vergrößerung des Maßnahmenumfangs sollen im Haushaltsjahr 2022 weitere 173.422 Euro eingestellt werden. Das Arbeiten für dieses Bauprojekt sollen im November bzw. Dezember 2021 ausgeschrieben werden. Der Baubeginn soll dann im Frühjahr 2022 stattfinden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 14.07.2021 08:04 Uhr