Beratung der Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 20.10.2022


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 17.10.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 17.10.2022 ö 7

Sachverhalt

Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 20.10.2022 liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 20.10.2022 bekannt gegeben. Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden vom Vorsitzenden und Rechnungsamtsleiterin Wagner eingehend erläutert.

Nach kurzer Aussprache fasst der Gemeinderat die nachfolgenden zwei Beschlüsse.

Beschluss 1

Den zu den Tagesordnungspunkten 3, 4 und 5 vorgesehenen Beschlussvorschlägen wird seitens der Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Beschluss 2

Den bei Tagesordnungspunkt 5 „Haushaltsplan 2023, Beratung“ von der Verwaltung für den Ergebnis- und Finanzhaushalt in der Verbandsversammlung zu beschließenden Positionen (Haushaltsansätze bzw. Einsparpotentiale) wird die Stadt Schönau im Schwarzwald in der Verbandsversammlung ausnahmslos zustimmen.
Ebenso wird die Stadt in der Verbandsversammlung der in der vorliegenden Veränderungsliste für den Finanzhaushalt vorgesehenen Maßnahme „Neuausrichtung Themenpfade - Digitalisierung“ zustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
Beschlussvorlagen_2022-10-20_ÖS (.pdf)
Tagesorndung_2022-10-20_ÖS (.pdf)

Datenstand vom 31.10.2022 08:17 Uhr